Bayerisches Landesamt für Steuern - LSWB

- 2 - Bayerisches Landesamt für Steuern
25.10.2011
S 7170.1.1-10/52 St33
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keine ausreichenden Kenntnisse und Fähigkeiten zu einer selbständigen
Erstdiagnose, sondern nur für die nachgelagerte Heilmittelerbringung.
Dies hat zwar keine Auswirkung auf die Befähigung an sich, spielt aber
eine wichtige Rolle bei der Prüfung der zweiten Voraussetzung – das
Vorliegen einer Heilbehandlung.
Bei der Beurteilung, ob eine Heilbehandlung vorliegt, muss jede Leistung
für sich betrachtet werden. Unter Beachtung der Rechtsprechung
des EuGH sind Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin Tätigkeiten,
die zum Zweck der Vorbeugung, Diagnose, Behandlung und,
soweit möglich, der Heilung von Krankheiten oder Gesundheitsstörungen
beim Menschen vorgenommen werden (Abschnitt 4.14.1 Abs. 4
UStAE). Es ist jeweils zu prüfen, ob ein therapeutisches Ziel im Vordergrund
steht.
Für die Steuerfreiheit von Physiotherapieleistungen (z.B. Massagen) ist
es daher erforderlich, dass diese Teil eines konkreten, individuellen, der
Diagnose, Behandlung, Vorbeugung und Heilung von Krankheiten oder
Gesundheitsstörungen dienenden Leistungskonzeptes sind (BFH-Urteil
vom 7.7.2005, V R 23/04, BStBl II 2005 S. 904). Leistungen, die aus
kosmetischen Gründen oder zur Verbesserung des Wohlbefindens
(„Wellness“) durchgeführt werden oder die keinen unmittelbaren Krankheitsbezug
haben, weil sie lediglich den allgemeinen Gesundheitszustand
verbessern sollen, sind nicht steuerbefreit (BFH-Urteil vom
7.7.2005, a.a.O.; BFH-Beschluss vom 28.9.2007, V B 7/06, BFH/NV
2008 S. 122).
Die Steuerbefreiung kommt für physiotherapeutische Leistungen daher
nur in Betracht, wenn sie aufgrund ärztlicher Anordnung oder im Rah-
men einer genehmigten Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme
erbracht werden.
Auch Behandlungen im Anschluss/Nachgang einer ärztlichen Diagnose,
für die die Patienten die Kosten selbst tragen, sind grundsätzlich nicht
als steuerfreie Heilbehandlung anzusehen. Sofern für diese Anschlussbehandlungen
keine ärztliche Verordnung vorliegt, handelt es sich hierbei
um steuerpflichtige Präventionsmaßnahmen.
Heilbehandlung
Abgrenzung zu
Wellness-
Behandlungen
Erfordernis einer
ärztlichen Anordnung
Folgebehandlungen