Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

der Stadt und des Landkreises Kaiserslautern (ZAK)“ wird zugestimmt und der
Oberbürgermeister bevollmächtigt, eine entsprechende Vereinbarung zum
Rechtsformwechsel mit dem Landkreis Kaiserslautern zu schließen.
2. Der Stadtrat nimmt den beigefügten Entwurf der Anstaltssatzung, welche der
Verbandsversammlung des ZAK am 03.11.2010 zur Beschlussfassung vorliegt,
zur Kenntnis und stimmt diesem zu. Die Vertreter der Stadt Kaiserslautern in der
Verbandsversammlung des ZAK werden im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 2 KomZG
angewiesen, der vorgeschlagenen Anstaltssatzung in dieser Form zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Enth.: 2
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2. Kein verkaufsoffener Adventssonntag – Rücknahme der Rechtsverordnung
vom 12. Januar 2009
- Vorlagen Nr. 0664/2010 –
Oberbürgermeister Dr. Weichel stellt fest, hierbei handele es sich um eine staatliche
Auftragsangelegenheit, demnach habe der Stadtrat keine Beschlusskompetenz.
Ohne Beschluss!
3.
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Bebauungsplanentwurf "Burgstraße - Fruchthallstraße - Humboldtstraße
- Maxstraße", Vorstellung der Ergebnisse des Einzelhandelsverträglichkeitsgutachtens,
der vorläufigen Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen,
sowie der architektonischen Vorstellungen von ECE für die Stadtgalerie
"Neue Stadtmitte Kaiserslautern"
- Vorlagen Nr. 0621/2010 und 0656/2010 –
Oberbürgermeister Dr. Weichel erläutert ausführlich die Bedeutung dieser Angelegenheit
für die innerstädtische Entwicklung der nächsten Jahrzehnte. Nachfolgend
aufgeführte Ziele gelte es zu verfolgen:
Korrektur der Entwicklungssünden der Vergangenheit auf der „Grünen Wiese“,
Verhinderung eines andauernden Karstadt-Leerstands,
Sicherung der Zentralität des Oberzentrums,