Niederschrift - Stadt Kaiserslautern
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Fabrikstraße bis Barbarossaring), Tannenstraße (von Papiermühlstraße<br />
bis Augustastraße); Festlegung des Gemeinde-<br />
/Anliegeranteils sowie der Abrechnungsabschnitte.<br />
8. Gesamtausbau der Orff- und Werderstraße, Gesamtausbau der<br />
Hartmannstraße zwischen Albert-Schweitzer-Straße und Königstraße;<br />
Festlegung des Gemeinde-/Anliegeranteiles, sowie der<br />
Abrechnungsabschnitte<br />
9. Bebauungsplanentwurf "Galgenschanze, Teiländerung 1c", Änderung<br />
der planungsrechtlichen Festsetzungen und Umwandlung<br />
eines Fußwegs in Wohngebietsflächen (Beschlussfassung<br />
über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung<br />
eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauuungsplan als<br />
Satzung)<br />
10. Antrag auf Einrichtung einer weiteren Ganztagsschule in Angebotsform<br />
zum Schuljahr 2011/2012<br />
0604/2010<br />
0609/2010<br />
0640/2010<br />
11. Eintrittspreise der Konzertreihe ´Jazzbühne´ (Berichtigung) 0595/2010<br />
12. Einstufung des <strong>Stadt</strong>vorstandes 0687/2010<br />
13. Mitteilungen<br />
14. Anfragen<br />
B: nichtöffentlicher Teil<br />
.//.<br />
A) öffentlich:<br />
________________________________________<br />
1. ZAK- Rechtsformwechsel in eine gemeinsame kommunale Anstalt des<br />
öffentlichen Rechts<br />
- Vorlagen Nr. 0651/2010 –<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat fasst nach einem ausführlichen Vortrag von Herrn Kröcher (Gaßner,<br />
Groth, Siederer & Coll.) und daran anschließender Beratung folgenden Beschluss:<br />
1. Dem Formwechsel des „Zweckverbands Abfallwirtschaft <strong>Kaiserslautern</strong> (ZAK)“ zu<br />
der „Zentralen Abfallwirtschaft <strong>Kaiserslautern</strong> gemeinsame kommunale Anstalt