Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

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Fabrikstraße bis Barbarossaring), Tannenstraße (von Papiermühlstraße
bis Augustastraße); Festlegung des Gemeinde-
/Anliegeranteils sowie der Abrechnungsabschnitte.
8. Gesamtausbau der Orff- und Werderstraße, Gesamtausbau der
Hartmannstraße zwischen Albert-Schweitzer-Straße und Königstraße;
Festlegung des Gemeinde-/Anliegeranteiles, sowie der
Abrechnungsabschnitte
9. Bebauungsplanentwurf "Galgenschanze, Teiländerung 1c", Änderung
der planungsrechtlichen Festsetzungen und Umwandlung
eines Fußwegs in Wohngebietsflächen (Beschlussfassung
über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauuungsplan als
Satzung)
10. Antrag auf Einrichtung einer weiteren Ganztagsschule in Angebotsform
zum Schuljahr 2011/2012
0604/2010
0609/2010
0640/2010
11. Eintrittspreise der Konzertreihe ´Jazzbühne´ (Berichtigung) 0595/2010
12. Einstufung des Stadtvorstandes 0687/2010
13. Mitteilungen
14. Anfragen
B: nichtöffentlicher Teil
.//.
A) öffentlich:
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1. ZAK- Rechtsformwechsel in eine gemeinsame kommunale Anstalt des
öffentlichen Rechts
- Vorlagen Nr. 0651/2010 –
Der Stadtrat fasst nach einem ausführlichen Vortrag von Herrn Kröcher (Gaßner,
Groth, Siederer & Coll.) und daran anschließender Beratung folgenden Beschluss:
1. Dem Formwechsel des „Zweckverbands Abfallwirtschaft Kaiserslautern (ZAK)“ zu
der „Zentralen Abfallwirtschaft Kaiserslautern gemeinsame kommunale Anstalt