Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

Vor Eintritt in die Tagesordnung:
1. Oberbürgermeister Dr. Weichel gratuliert Herrn Prof. Dr. Rosenberger zu seinem
heutigen Geburtstag.
2. Der Stadtrat genehmigt einstimmig Film- und Fotoaufnahmen in der öffentlichen
Sitzung.
A: öffentlicher Teil
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Tagesordnung:
1. ZAK- Rechtsformwechsel in eine gemeinsame kommunale Anstalt
des öffentlichen Rechts
2. Kein verkaufsoffener Adventssonntag – Rücknahme der
Rechtsverordnung vom 12. Januar 2009
3. Bebauungsplanentwurf "Burgstraße - Fruchthallstraße - Humboldtstraße
- Maxstraße", Vorstellung der Ergebnisse des Einzelhandelsverträglichkeitsgutachtens,
der vorläufigen Ergebnisse
der Verkehrsuntersuchungen, sowie der architektonischen
Vorstellungen von ECE für die Stadtgalerie "Neue Stadtmitte
Kaiserslautern"
4. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
5. Änderungen in den Ausschüssen und in den Gremien, in die die
Stadt KL Vertreter entsendet
a) Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsaus-
schusses gemäß Umlegungsausschussverordnung (UAVO)
b) Wahl der Vertreter der Stadt im Verwaltungsrat der ZAK -
Zentrale Abfallwirtschaft Kaiserslautern gemeinsame kommunale
Anstalt der Stadt und des Landkreises Kaiserslautern
6. Festlegung des Gemeinde-/Anliegeranteiles Ausbaubeitrag Lindenstraße
7. Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Straßen: Am
Schlagbaum, Apfelstraße, Birnstraße, Eisenstraße, Morlauterer
Straße (von Alex-Müller-Straße bis Benzinoring), Papiermühlstraße
(von Fabrikstraße bis Barbarossaring), Stahlstraße (von
Vorlagen Nr.
0651/2010
0664/2010
0621/2010
und
0656/2010
0572/2010
0671/2010
0591/2010
0603/2010