Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

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12. Ratsmitglied Schwind fragt nach dem Baubeginn für den Bahnhaltepunkt Hohenecken. Beigeordneter Kiefer teilt mit, der entsprechende Antrag sei gestellt mit dem Hinweis, dass auf die Barrierefreiheit aus Kostengründen verzichtet werde. 13. Ratsmitglied Wollenweber fragt an, wann das im März eingebrachte Leitbild verabschiedet werde. Oberbürgermeister Dr. Weichel stellt fest, die Leitbilddiskussion könne erst wieder aufgegriffen werden, wenn die Zielvereinbarungsdiskussion beendet sei. 14. Ratsmitglied Glander verweist auf eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bildungsministerium Rheinland-Pfalz und dem Wehrbereichskommando II der Bundeswehr zur Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bundeswehr und stellt folgende Fragen: 1. Gab es an Schulen in <strong>Kaiserslautern</strong> Veranstaltungen mit der Bundeswehr bzw. Jugendoffizieren? Waren Bundeswehr/Jugendoffiziere im Rahmen der politischen Bildung am Unterricht beteiligt? Wenn ja, wann und wo? Sind solche Veranstaltungen zukünftig geplant? 2. Gab es Weiterbildungsmaßnahmen der Bundeswehr für Referendarinnen und Referendare bzw. Lehrerinnen/Lehrer? Ist so etwas für die Zukunft geplant? 3. Gab es Besuche von Lehrpersonal bei der Bundeswehr? 4. Liegen an Schulen in <strong>Kaiserslautern</strong> Informationen über die Angebote der Bundeswehr aus? Oberbürgermeister Dr. Weichel teilt mit, die Zuständigkeit liege nicht beim Schulträger und sagt zu, sich um die Beantwortung der Fragen zu bemühen. 15. Ratsmitglied Lenz teilt mit, im letzten Haushalt habe man 100.000,- € für die KiTa in Hohenecken eingestellt. Sie bittet um eine Sachstandsmitteilung. Oberbürgermeister Dr. Weichel stellt fest, die Entscheidung stehe noch aus. 16. Ratsmitglied Guckenbiehl bedankt sich für die erhaltene Aufstellung der städtischen Schlichtwohnungen und bittet ergänzend um eine Auflistung aller städtischen Mietwohnungen. ________________________________________________ Seite 14 von 15
B) nichtöffentlich: .//. Seite 15 von 15 ________________________________________________ Ende der Sitzung: 20:05 Uhr Die Vorsitzenden: ________________________________________ Dr. Klaus Weichel Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt Prof. Gerhard Konrad Oberbürgermeister Bürgermeisterin Ratsmitglied Die Schriftführer: Wulf Theobald Rainer Vollmar
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