Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

12. Ratsmitglied Schwind fragt nach dem Baubeginn für den Bahnhaltepunkt Hohenecken.
Beigeordneter Kiefer teilt mit, der entsprechende Antrag sei gestellt mit dem
Hinweis, dass auf die Barrierefreiheit aus Kostengründen verzichtet werde.
13. Ratsmitglied Wollenweber fragt an, wann das im März eingebrachte Leitbild verabschiedet
werde.
Oberbürgermeister Dr. Weichel stellt fest, die Leitbilddiskussion könne erst wieder
aufgegriffen werden, wenn die Zielvereinbarungsdiskussion beendet sei.
14. Ratsmitglied Glander verweist auf eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem
Bildungsministerium Rheinland-Pfalz und dem Wehrbereichskommando II der
Bundeswehr zur Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bundeswehr und stellt
folgende Fragen:
1. Gab es an Schulen in Kaiserslautern Veranstaltungen mit der Bundeswehr
bzw. Jugendoffizieren? Waren Bundeswehr/Jugendoffiziere im
Rahmen der politischen Bildung am Unterricht beteiligt? Wenn ja, wann
und wo? Sind solche Veranstaltungen zukünftig geplant?
2. Gab es Weiterbildungsmaßnahmen der Bundeswehr für Referendarinnen
und Referendare bzw. Lehrerinnen/Lehrer? Ist so etwas für die Zukunft
geplant?
3. Gab es Besuche von Lehrpersonal bei der Bundeswehr?
4. Liegen an Schulen in Kaiserslautern Informationen über die Angebote
der Bundeswehr aus?
Oberbürgermeister Dr. Weichel teilt mit, die Zuständigkeit liege nicht beim
Schulträger und sagt zu, sich um die Beantwortung der Fragen zu bemühen.
15. Ratsmitglied Lenz teilt mit, im letzten Haushalt habe man 100.000,- € für die KiTa
in Hohenecken eingestellt. Sie bittet um eine Sachstandsmitteilung.
Oberbürgermeister Dr. Weichel stellt fest, die Entscheidung stehe noch aus.
16. Ratsmitglied Guckenbiehl bedankt sich für die erhaltene Aufstellung der städtischen
Schlichtwohnungen und bittet ergänzend um eine Auflistung aller städtischen
Mietwohnungen.
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