Niederschrift - Stadt Kaiserslautern
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11. Eintrittspreise der Konzertreihe ´Jazzbühne´ (Berichtigung)<br />
- Vorlagen Nr. 0595/2010 –<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt die Bestätigung der Preisgestaltung für die Konzerte der Reihe<br />
Jazzbühne.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Einstimmig zugestimmt<br />
Seite 11 von 15<br />
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12. Einstufung des <strong>Stadt</strong>vorstandes<br />
- Vorlagen Nr. 0687/2010 –<br />
(Das älteste Ratsmitglied Prof. Konrad hat bei diesem Tagesordnungspunkt den Vorsitz<br />
übernommen. Oberbürgermeister Dr. Weichel, Bürgermeisterin Dr. Wimmer-<br />
Leonhardt, Beigeordneter Färber und Beigeordneter Kiefer haben den Vorsitzendentisch<br />
verlassen und an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.)<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat fasst folgende Beschlüsse:<br />
1. Der Antrag von Ratsmitglied Herbert Leyendecker auf Vertagung der Angelegenheit<br />
wird mit allen gegen zehn Stimmen abgelehnt.<br />
2. Gemäß Ziffer 3 der Verwaltungsvorschrift zu § 47 GemO entscheidet der <strong>Stadt</strong>rat<br />
in öffentlicher Sitzung über folgende Personalmaßnahmen:<br />
Der <strong>Stadt</strong>vorstand wird mit Wirkung ab 01.01.2012 im Rahmen der Kommunal-<br />
Besoldungsverordnung (LKomBesVO) in die nächsthöhere Besoldungsgruppe<br />
eingestuft.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Mit Stimmenmehrheit zugestimmt<br />
Dafür: 32<br />
Dagegen: 6<br />
Enth.: 6<br />
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