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Höffer Rostock Version 14.10.96 - BStU - Bund.de

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37<br />

Am 5. Dezember konstituiert sich <strong>de</strong>r <strong>Rostock</strong>er "Unabhängige Untersuchungsaus-<br />

schuß".<br />

Lageeinschätzung durch die <strong>Rostock</strong>er Staatssicherheit<br />

En<strong>de</strong> November faßte die Leitung <strong>de</strong>r in Bezirksamt für Nationale Sicherheit umbenannten<br />

ehemaligen BV <strong>Rostock</strong> ihre Einschätzung, offenbar für die Leitung <strong>de</strong>s Amtes in Berlin, in<br />

<strong>de</strong>n "Thesen zur politisch-operativen Lage im Bezirk" zusammen. 103 Berichtet wur<strong>de</strong>, daß<br />

"<strong>de</strong>r Gegner" <strong>de</strong>n Druck erhöhe und so die ohnehin hohe Erwartungshaltung weiter "anheize".<br />

Das Neue Forum verschärfe ständig seine politischen und ökonomischen For<strong>de</strong>rungen, um so<br />

<strong>de</strong>n Normalisierungsbemühungen <strong>de</strong>r Regierung entgegenzuwirken. Die Vertreter <strong>de</strong>s Neuen<br />

Forums wür<strong>de</strong>n Treue zur Verfassung <strong>de</strong>r DDR lediglich aus taktischen Erwägungen und mit<br />

Blick auf die angestrebten nächsten Wahlen vortäuschen. Um das Eindringen von Kräften <strong>de</strong>s<br />

AfNS und <strong>de</strong>r SED zu verhin<strong>de</strong>rn, wür<strong>de</strong>n auch weiterhin konspirative Strukturen bevorzugt.<br />

Verstärkt sickere rechtes Gedankengut und die I<strong>de</strong>e <strong>de</strong>r Wie<strong>de</strong>rvereinigung bei<strong>de</strong>r <strong>de</strong>utscher<br />

Staaten in die Demonstrationen ein. Zu<strong>de</strong>m gingen die oppositionellen Kräfte immer<br />

einheitlicher vor und wiesen eine inhaltliche Stabilisierung auf. Mittlerweile verfügten sie<br />

über relativ feste Strukturen, wirkten überregional zusammen und besäßen ein<br />

funktionieren<strong>de</strong>s Kommunikationssystem. Auf <strong>de</strong>n Demonstrationen wür<strong>de</strong>n zunehmend<br />

"schärfere Angriffe" gegen das Bezirksamt und das AfNS insgesamt vorgetragen. Eine<br />

baldige Normalisierung <strong>de</strong>r Lage sei nicht in Sicht.<br />

Maßnahmen <strong>de</strong>r BVfS bzw. <strong>de</strong>s BAfNS<br />

Die bisherigen Metho<strong>de</strong>n <strong>de</strong>s Staatssicherheitsdienstes funktionierten in diesen Wochen nicht<br />

mehr. So kündigten zwar nur wenige IM aufgrund <strong>de</strong>r neuen Entwicklung <strong>de</strong>m<br />

Staatssicherheitsdienst offen die weitere Gefolgschaft auf, aber das Verbindungs- und<br />

Treffsystem war zusammengebrochen o<strong>de</strong>r stillgelegt. Im gesamten Bezirk wur<strong>de</strong> im<br />

November nicht ein einziges strafrechtliches Ermittlungsverfahren seitens <strong>de</strong>s MfS/AfNS registriert.<br />

104 Man beschränkte sich auf die fotografische und schriftliche Dokumentation <strong>de</strong>r<br />

Ereignisse, als Grundlage für eine spätere I<strong>de</strong>ntifizierung <strong>de</strong>r Initiatoren. 105 In <strong>de</strong>n erwähnten<br />

"Thesen" schlug man vor, Eingaben, Beschwer<strong>de</strong>n, Anzeigen bzw. Zuschriften "progressiver<br />

103 Vgl. Thesen zur politisch-operativen Lage im Bezirk, o. D. (<strong>de</strong>m Inhalt nach von En<strong>de</strong> November 1989);<br />

<strong>BStU</strong>, ASt <strong>Rostock</strong>, BdL, Rep. 3, 3.<br />

104 Vgl. Abt. XII, Analyse <strong>de</strong>r Entwicklung <strong>de</strong>s IM-Bestands, 30.11.1989, bzw. Übersicht eingeleiteter<br />

Ermittlungsverfahren 1989 – gesamt, o. D.; <strong>BStU</strong>, ASt <strong>Rostock</strong>, Rep. 3, 6.<br />

105 Vgl. Anlagekarte, 16.11.1989; <strong>BStU</strong>, ASt <strong>Rostock</strong>, UUA, 803.

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