Erläuterung zu - MBWSV NRW

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36 Brandschutzordnung und Feuerwehrpläne müssen den Anforderungen der im Feuerwehrwesen gebräuchlichen DIN 14095:1998-08 und DIN 14096-1 bis -3: 2000-01 entsprechen. Die Flucht- und Rettungswegepläne dienen der Orientierung. Zu § 114 (Verantwortliche Personen für Hochhäuser) Hochhäuser sind durch bauliche und technische Komplexität, unterschiedliche Nutzungsarten und eine große Zahl von Personen gekennzeichnet. Dies wirft besondere Anforderungen an den Betrieb auf, die durch den Eigentümer erfüllt werden müssen. Mit der Anforderung einer Bestellung eines geeigneten Brandschutzbeauftragten wird die Regelung des § 54 Absatz 2 Nr. 18 BauO NRW umgesetzt. Der Brandschutzbeauftragte muss für die dauerhafte Betriebssicherheit, insbesondere der sicherheitstechnischen Gebäudeausrüstung, sorgen. Der Brandschutzbeauftragte muss eine ordnungsgemäße Wartung und die Beachtung der Fristen für die Durchführung der wiederkehrenden Prüfung der technischen Gebäudesausrüstung gemäß der Prüfverordnung sicher stellen. Bei Wohnhochhäusern nach § 111 kann diese Aufgabe durch einen geeigneten Hausmeister wahrgenommen werden. Die Aufgaben des Brandschutzbeauftragten können auch von Fachfirmen wahrgenommen werden. Hinsichtlich der Qualifikation („Eignung“) wird auf entsprechende Lehrgangsangebote und die Richtlinie 12–09/01: 2001–07 der „Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V.“ (vfdb) hingewiesen, an deren Erarbeitung der Werkfeuerwehrverband Deutschland, die Schadenversicherer und der Verein der Brandschutzbeauftragten in Deutschland beteiligt waren. Kapitel 4: Bestehende Hochhäuser Zu § 115 (Anwendung der Vorschriften auf bestehende Hochhäuser) Soweit Hochhäuser auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Erteilung der Baugenehmigung geltenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften errichtet und genutzt wurden, haben sie Bestandsschutz. Eine spätere Änderung der Bauordnung oder einer Sonderbauverordnung durchbricht den Bestandsschutz nicht, soweit nicht ausdrücklich eine Anpassung an neue Bestimmungen vorgeschrieben wird. Eine Anpassungspflicht besteht daher nur, soweit sich eine solche aus § 87 BauO NRW ergibt. Hinsichtlich der Betriebsvorschriften besteht allerdings für bestehende Hochhäuser die generelle Pflicht, diese ein Jahr nach Inkrafttreten dieser Verordnung anzuwenden.
37 Zu § 116 (Ordnungswidrigkeiten bei Hochhäusern) Der Umfang der Ordnungswidrigkeiten wurde aufgrund der Erfahrungen der Bauaufsichtbehörden erweitert. So kann sichergestellt werden, dass die Anordnungen, die einen Einsatz der Feuerwehr, die Selbstrettung und die Einhaltung der Brandschutzauflagen ermöglichen sollen (z.B. Freihaltung der Bewegungsflächen und Rettungswege), wirkungsvoll durchgesetzt werden können.
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Seite 5 und 6: 5 Gebäudes ergeben. Soweit keine A
Seite 7 und 8: 7 Die Absätze 3 bis 7 fassen die B
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Seite 11 und 12: Zu § 91 (Öffnungen in raumabschli
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Seite 17 und 18: 17 offene Gänge ausgeschlossen. Ei
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Seite 23 und 24: 23 Zu § 101 Druckbelüftungsanlage
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