Erläuterung zu - MBWSV NRW

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Brandschutzordnung und Feuerwehrpläne müssen den Anforderungen der
im Feuerwehrwesen gebräuchlichen DIN 14095:1998-08 und DIN 14096-1
bis -3: 2000-01 entsprechen. Die Flucht- und Rettungswegepläne dienen der
Orientierung.
Zu § 114 (Verantwortliche Personen für Hochhäuser)
Hochhäuser sind durch bauliche und technische Komplexität,
unterschiedliche Nutzungsarten und eine große Zahl von Personen
gekennzeichnet. Dies wirft besondere Anforderungen an den Betrieb auf, die
durch den Eigentümer erfüllt werden müssen. Mit der Anforderung einer
Bestellung eines geeigneten Brandschutzbeauftragten wird die Regelung des
§ 54 Absatz 2 Nr. 18 BauO NRW umgesetzt.
Der Brandschutzbeauftragte muss für die dauerhafte Betriebssicherheit,
insbesondere der sicherheitstechnischen Gebäudeausrüstung, sorgen. Der
Brandschutzbeauftragte muss eine ordnungsgemäße Wartung und die
Beachtung der Fristen für die Durchführung der wiederkehrenden Prüfung
der technischen Gebäudesausrüstung gemäß der Prüfverordnung sicher
stellen.
Bei Wohnhochhäusern nach § 111 kann diese Aufgabe durch einen
geeigneten Hausmeister wahrgenommen werden. Die Aufgaben des
Brandschutzbeauftragten können auch von Fachfirmen wahrgenommen
werden.
Hinsichtlich der Qualifikation („Eignung“) wird auf entsprechende
Lehrgangsangebote und die Richtlinie 12–09/01: 2001–07 der „Vereinigung
zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V.“ (vfdb) hingewiesen, an
deren Erarbeitung der Werkfeuerwehrverband Deutschland, die
Schadenversicherer und der Verein der Brandschutzbeauftragten in
Deutschland beteiligt waren.
Kapitel 4: Bestehende Hochhäuser
Zu § 115 (Anwendung der Vorschriften auf bestehende Hochhäuser)
Soweit Hochhäuser auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Erteilung der
Baugenehmigung geltenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften errichtet und
genutzt wurden, haben sie Bestandsschutz. Eine spätere Änderung der
Bauordnung oder einer Sonderbauverordnung durchbricht den
Bestandsschutz nicht, soweit nicht ausdrücklich eine Anpassung an neue
Bestimmungen vorgeschrieben wird. Eine Anpassungspflicht besteht daher
nur, soweit sich eine solche aus § 87 BauO NRW ergibt.
Hinsichtlich der Betriebsvorschriften besteht allerdings für bestehende
Hochhäuser die generelle Pflicht, diese ein Jahr nach Inkrafttreten dieser
Verordnung anzuwenden.