Zukunftsgruppe - des Bundesministerium des Innern

9. Auf der Grundlage einer vorherigen Bewertung sollte die technische Verwaltung
von europäischen Datenbanken des Typs SIS, VIS und Eurodac zur Steigerung
der Effizienz innerhalb einer einzigen Struktur zusammengeführt werden.
10. Ein Schwerpunkt sollte auch auf der Forschung und Entwicklung im Bereich der
europäischen Sicherheitsausrüstung liegen. In diesem Zusammenhang sollten
die im Rahmen des 7. Forschungsprogramms für Sicherheitsforschung und
technologische Entwicklung verfügbaren Mittel verstärkt genutzt werden. Das
gesamte Gebiet der Sicherheitstechnologie hat bedeutende Entwicklungen vollzogen.
Die Standardisierung neuer Materialien muss angestrebt werden, um eine
bessere Interoperabilität zu erreichen.
11. Gleichzeitig muss mittels einer systematischen gemeinsamen europäischen
Ausbildung eine gemeinsame Kultur aller Polizeien der Europäischen Union
entwickelt werden, und eine stärkere Nutzung der Europäischen Polizeiakademie
für diese Zwecke sollte unterstützt werden.
Terrorismusbekämpfung
12. Die Gruppe empfiehlt eine Fortführung und Weiterentwicklung der im Rahmen
der EU-Strategie aus dem Jahr 2005 begonnenen Arbeit, so dass der Terrorismus
auf der Grundlage eines umfassenden globalen Ansatzes bekämpft werden
kann. Die Europäische Union muss gewährleisten, dass die Kompetenzen und
Ressourcen der Mitgliedstaaten besser ausgeschöpft werden, da diese für die
operative Terrorismusbekämpfung zuständig sind.
13. Die Gruppe hält es für ratsam, die verschieden Akteure in der Terrorismusbekämpfung
innerhalb der Europäischen Union besser zu koordinieren und dazu
ein Konzept für die zukünftige institutionelle Architektur in diesem Bereich zu
entwickeln. Die Gruppe schlägt eine Verbesserung des Informationsflusses zwischen
den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten, Eurojust und Europol
vor. In diesem Zusammenhang sollte die Rolle des Gemeinsamen Lagezentrums
(SitCen) besonders berücksichtigt und analysiert werden.
14. Terroristische Gefahren könnten bei europäischen Politiken und Maßnahmen
größere Beachtung finden: Waffenkontrolle, Kampf gegen Explosivstoffe,
Transportschutz, Kontrolle finanzieller Transaktionen. Bei der Vorbereitung des
Krisenmanagements auf europäischer Ebene sind Fortschritte erforderlich.
15. Im Rahmen der Außenbeziehungen sollte eine bessere politische, technische
und operative Zusammenarbeit mit Drittstaaten erreicht werden, insbesondere
mit Staaten, die von der terroristischen Bedrohung am meisten betroffen sind,
sowie mit den wichtigsten strategischen Partnern der Europäischen Union – den
Vereinigten Staaten und Russland.
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