Zukunftsgruppe - des Bundesministerium des Innern

strafverfolgungsrelevanter Informationen sowie bestimmte Vorhaben zur Verstärkung
des Informationsaustauschs ermöglichen. Daher wird empfohlen, eine derartige
Arbeitsgruppe einzurichten.
Entwicklung gemeinsamer Anforderungen
150. Ein weiteres grundlegendes Element für einen Strafverfolgungsbehörden ist die
Ermittlung der Bedürfnisse oder Anforderungen hinsichtlich des Zugangs zu Informationen
und Erkenntnissen. Die Task Force der Polizeichefs wird voraussichtlich
im Laufe des Jahres 2008 gemeinsame Anforderungen (CRV, Common
Requirements Vision) festlegen. Die Gruppe geht davon aus, dass es auf der
Grundlage dieser gemeinsamen Anforderungen möglich sein wird, den angestrebten
Zustand des Informationsaustauschs zu beschreiben, d. h. ein an den
Bedürfnissen der Praxis ausgerichtetes Informationsmodell. Der Übergang zum
angestrebten Zustand kann dann schrittweise erfolgen und sollte sich an einer
Strategie zur Informationssteuerung orientieren.
Verfolgen eines einheitlichen Ansatzes
151. Die o. g. gemeinsamen Anforderungen und ein Informationsmodell sollten in Verbindung
mit dem abgestimmten progressiven (von Datenbereich zu Datenbereich)
Ansatz zur Weiterentwicklung des Verfügbarkeitsgrundsatzes betrachtet
werden. Eine wichtige Aufgabe dabei ist die Bewertung, welche Arten von Informationen
von Nutzen oder erforderlich sind, d. h. es muss eine Priorisierung vorgenommen
werden. Bisher wurden insgesamt 49 Arten relevanter Informationen
ermittelt, wobei für sechs davon untersucht wurde, ob der Verfügbarkeitsgrundsatz
auf sie angewandt werden kann (DNA, Fingerabdrücke, Ballistik, Fahrzeugregister,
Telefonnummern und Mindestangaben zur Identifizierung von Personen
in Melderegistern). Ausgehend von der bisher geleisteten Arbeit sollte eine Liste
der zehn wichtigsten Datenkategorien aufgestellt werden, die für die Nutzung im
Rahmen weiterer Integrationsbemühungen geeignet sind.
152. Die fortgesetzte Arbeit an dem progressiven Ansatz im Gesamtrahmen einer europäischen
Strategie des Managements strafverfolgungsrelevanter Informationen
würde sich auch mit technischen Mitteln und Modalitäten befassen, insbesondere
um zu ermitteln, ob Strafverfolgungsbehörden in anderen Mitgliedstaaten auf
strategischer Ebene Informationen besitzen oder Zugang zu Informationen haben,
die für eine erfolgreiche operative Arbeit und Zusammenarbeit benötigt werden.
Die Arbeiten am progressiven Ansatz sollten zur weiteren Erwägung durch
den Rat von der oben genannten Arbeitsgruppe für den Informationsaustausch
fortgeführt werden. In Verbindung mit einem Informationsmodell wird diese Arbeit
auch dazu beitragen, den Bedarf an erweiterten Funktionen für bereits bestehende
Systeme zu ermitteln.
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