Zukunftsgruppe - des Bundesministerium des Innern

denen rasche, effiziente und kostengünstige Mittel zum Datenaustausch gefördert
werden können. [...] Diese Verfahren [müssen] verlässlich sein und bewährte
Praktiken des Datenaustauschs mitbeinhalten. […] Die technische Lösung muss
so gestaltet sein, dass sie derzeitigen und künftigen Praxiserfordernissen gerecht
wird und dabei funktionale und technische Anforderungen berücksichtigen. Sie
sollte maximale Funktionalität und Interoperabilität bieten und einfach zu erweitern
und zu ändern sein.“
146. Diese Ziele spiegeln die Diskussionen innerhalb der Gruppe wider und können
als Beitrag zur Ausarbeitung der Politik des Informationsaustauschs über das
Jahr 2010 hinaus dienen.
Festlegen von Leitlinien
147. Die Ziele des Berichts der Freunde der Präsidentschaft gelten auch für Strafverfolgungsbehörden
auf nationaler Ebene. Es wurden Modelle zur Beschreibung
der Kommunikations- und Informationsflüsse sowie spezielle Leitlinien entwickelt,
die gewährleisten sollen, dass die entworfenen Lösungen die derzeitigen und zukünftigen
Anforderungen an Interoperabilität, Integration und Wirtschaftlichkeit
berücksichtigen. Auch auf EU-Ebene sind derartige Bemühungen erforderlich. Ein
Beispiel für spezielle Leitlinien ist der Vorschlag, Schlussfolgerungen des Rates
über die Festlegung einer Strategie für einen kohärenten Ansatz bei der Entwicklung
von Informationstechnologien (IT) zu verabschieden. Dieser Vorschlag ist
ein angemessener Ausdruck eines ganzheitlichen Ansatzes für den Informationsaustausch,
und es sollte daher darauf hingearbeitet werden, sich auf solche Leitlinien
als eine Komponente der zukünftigen europäischen Strategie des Managements
strafverfolgungsrelevanter Informationen im Bereich Justiz, Freiheit und
Sicherheit zu einigen.
Aktualisierung des Verzeichnisses
148. Im Mai 2003 wurde eine Ad-hoc-Studie über die Informationssysteme der dritten
Säule vorgestellt. Die Studie stellte ein erstes allgemeines Verzeichnis der zu
diesem Zeitpunkt vorhandenen und geplanten Informationssysteme im Bereich
der Strafverfolgung auf EU-Ebene auf. Eine aktualisierte, angemessen erweiterte
und praxisorientiertere Übersicht würde u. a. dazu beitragen, dass die Möglichkeiten
der Systeme vollständig ausgeschöpft und Überschneidungen und Doppelungen
vermieden werden.
Einrichtung einer eigenen Arbeitsgruppe
149. Eine eigene Ratsarbeitsgruppe, zusammengesetzt aus hochrangigen Beamte,
verantwortlich für die Priorisierung und Abwägung von betrieblichen Erfordernissen
und Investitionen für technische Lösungen im Bereich Informationsströme,
würde Fortschritte in Richtung einer europäischen Strategie des Managements
52