Zukunftsgruppe - des Bundesministerium des Innern
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79. Die wachsende Vielfalt an Bedrohungen wird es in Zukunft erforderlich machen,<br />
dass die Europäische Union und andere Akteure die sich überschneidenden polizeilichen<br />
und militärischen Herausforderungen in Krisenregionen bewältigen. Die<br />
Einsatzleitung muss flexibel reagieren können, d. h. auf Personal zurückgreifen<br />
können, das für die Bewältigung besonderer Gefahrensituationen geschult ist.<br />
Daher sollten gemeinsame robuste Polizeikräfte, die in der Lage sind, bewaffnete<br />
polizeiliche Aufgaben auszuüben, für Einsätze in Drittstaaten zur Verfügung stehen.<br />
Zu diesem Zweck könnten teilnehmende Mitgliedstaaten aufgefordert werden,<br />
für bestimmte Einsätze integrierte Polizeieinheiten bereitzustellen. In zukünftige<br />
Überlegungen sollte auch die Einbeziehung der europäischen Gendarmerie<br />
sowie ziviler Polizeieinheiten aus den Mitgliedstaaten in den Rechtsrahmen der<br />
Europäischen Union einfließen. Eine gemeinsame Ausbildung und Schulung dieser<br />
Kräfte wäre angemessen.<br />
80. Darüber hinaus sollte ein Höchstmaß an Transparenz, Abstimmung und Informationsfluss<br />
zwischen allen Akteuren und Strukturen erreicht werden. Eine noch engere<br />
Verbindung und stärkere gegenseitige Nutzung <strong>des</strong> Fachwissens in den Bereichen<br />
Außen-, Militär, Sicherheit, Polizei, Bevölkerungsschutz und Entwicklungshilfe<br />
könnten unter anderem wie folgt gewährleistet werden:<br />
o Verbesserte und kohärentere Zusammenarbeit ziviler und militärischer Elemente<br />
durch stärkere politische Unterstützung für den Civilian Operations<br />
Commander – einen Befehlshaber für alle Einsätze – und seinen zivilen<br />
Planungs- und Durchführungsstab;<br />
o Zusammenführung aller an den Einsätzen beteiligten Stellen in den Einsatzlagezentren,<br />
z. B. gleichberechtigte Teilnahme der Streitkräfte, der Polizei,<br />
der Einheiten zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit sowie <strong>des</strong> Bevölkerungsschutzes;<br />
o Vollständige Einbindung der von den Mitgliedstaaten identifizierten Ressourcen<br />
für das zivile Krisenmanagement in Einsätze im Rahmen der Europäischen<br />
Sicherheits- und Verteidigungspolitik, da die Schaffung von Infrastruktur<br />
eine wichtige Voraussetzung für Frieden und Stabilität ist.<br />
81. Schließlich sollte bezüglich der Polizeiarbeit<br />
o geprüft werden, ob und inwieweit das Netzwerk polizeilicher Verbindungsbeamter<br />
ausgeweitet und gestärkt werden sollte;<br />
o erwogen werden, ob für eine optimale Sammlung von im Laufe von Auslandseinsätzen<br />
erworbenen Sicherheitsinformationen, die für Europol relevant<br />
sind, eine institutionelle Verbindung zwischen den Polizeien und Europol<br />
eingerichtet werden sollte.<br />
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