Zukunftsgruppe - des Bundesministerium des Innern
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standardisieren, um eine höhere Interoperabilität zu erreichen, insbesondere in<br />
den Bereichen Videoüberwachung, Internettelefonie und Verwendung von unbemanntem<br />
Fluggerät durch die Polizei. Der Austausch bestimmter moderner Materialien,<br />
für die große Investitionen nötig sind, sollte in Erwägung gezogen werden,<br />
wenn diese Materialien nicht in ständigem Gebrauch sein müssen. Es scheint,<br />
dass dieser Sektor politisch nicht von einzelnen Mitgliedstaaten oder wirtschaftlich<br />
nicht nur von in diesem Bereich tätigen Unternehmen gelenkt werden kann.<br />
52. Die im Rahmen <strong>des</strong> 7. Forschungsprogramms (Sicherheitsforschung) verfügbaren<br />
Mittel sollten verstärkt genutzt werden, für Ziele, die mit polizeilicher Zusammenarbeit,<br />
der Terrorismusbekämpfung, dem Grenzschutz sowie der Informations-<br />
und Kommunikationstechnologie in Verbindung stehen.<br />
53. Einige der Vorschläge zur Vernetzung und der integrierten Verwaltung im Bereich<br />
der Sicherheit könnten innerhalb der Ratsarbeitsgruppe zum Informationsaustausch<br />
behandelt werden.<br />
2.) Bekämpfung <strong>des</strong> globalen Terrorismus<br />
54. Die Europäische Union sollte im weltweiten Kampf gegen den Terrorismus auf<br />
der Grundlage eines umfassenden globalen Ansatzes, einschließlich präventiver<br />
und repressiver Elemente, eine aktive Rolle spielen. Um den Bürgern der Europäischen<br />
Union den größtmöglichen Schutz gegen die terroristische Bedrohung gewähren<br />
zu können, sind politische und juristische Präventionsmaßnahmen mittel-<br />
und langfristig von besonderer Bedeutung. Insbesondere müssen pro-aktive<br />
Maßnahmen gegen Radikalisierung und Rekrutierung unter Berücksichtigung der<br />
Potenziale der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft weiterentwickelt und umgesetzt<br />
werden.<br />
55. Aufgrund der andauernden und vielfältigen Bedrohungen durch den Terrorismus<br />
sind ein gemeinsames Vorgehen und die Bündelung von Ressourcen der Mitgliedstaaten<br />
der Europäischen Union sowie der europäischen Institutionen im<br />
Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Terrorismusbekämpfung unverzichtbar. Es<br />
ist entscheidend, dass die Mitgliedstaaten ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen.<br />
In diesem Zusammenhang hält es die Gruppe für erforderlich, den in der Strategie<br />
der Europäischen Union zur Terrorismusbekämpfung festgelegten umfassenden<br />
Ansatz entsprechend aktueller Bedrohungsanalysen vollständig umzusetzen<br />
und weiterzuentwickeln.<br />
56. Die innereuropäischen Strukturen zur Verhütung und Bekämpfung <strong>des</strong> Terrorismus<br />
sollten verbessert werden, um effiziente, kohärente und rasche Gegenmaßnahmen<br />
ergreifen zu können. Dazu müssen die Hauptverantwortung der Mitgliedstaaten<br />
für die Terrorismusverhütung und -bekämpfung und das politische<br />
Ziel, so weit wie möglich Synergieeffekte zu erreichen, miteinander verknüpft<br />
werden.<br />
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