Zukunftsgruppe - des Bundesministerium des Innern

Rahmenbeschlusses vom 18. Dezember 2006, wonach Informationen ausgetauscht
werden sollen, könnte durch die Einrichtung automatischer Datenübermittlungsinstrumente
erfüllt werden. Gleichzeitig könnten die Strukturen
der Nationalen Stelle für Europol (ENU) flexibler gestaltet werden, um reibungslosere
Verbindungen zwischen den Diensten und Europol zu ermöglichen.
o Unter Berücksichtigung der externen Dimension der polizeilichen Zusammenarbeit
sollte langfristig eine „Sicherheitspartnerschaft“ zwischen Europol und
Interpol mittels gegenseitiger Information und Konsultation über Arbeitsprogramme
ins Auge gefasst werden.
47. Auch die Vernetzung in der polizeilichen Zusammenarbeit sollte ausgeweitet
werden. Die Aktivitäten der Polizei umfassen verschiedene Handlungsfelder, insbesondere
im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Terrorismus. Die Experten
für diese verschiedenen Bereiche der Kriminalität sollten ihre fachlichen Fähigkeiten
und Kenntnisse auf breiterer Ebene austauschen. Zusammen mit Europol
könnten diese Experten über ein Netzwerk zusammenarbeiten, mit dessen
Hilfe spezifische Informationen gesammelt werden könnten, aus denen der Ausschuss
für innere Sicherheit Anregungen für eine Strategie zur inneren Sicherheit
ziehen könnte.
48. Neben der polizeilichen Zusammenarbeit im engeren Sinne empfahl das Haager
Programm auch, den Informationsaustausch auszubauen, um die Arbeit der für
Kriminalitätsbekämpfung zuständigen Dienste in den Mitgliedstaaten zu verbessern.
Für einen besseren Informationsaustausch zwischen den Polizeien der Mitgliedstaaten
sollten die entsprechenden Bestimmungen des Prümer Vertrags, die
in den acquis der Europäischen Union integriert sind, vollständig umgesetzt werden.
49. Diese Verbesserung ist möglich, wenn die Palette der gesammelten Informationen
erweitert wird: Die Ausweitung von SIS auf die neuen Mitgliedstaaten dank
SISone4all, die Umsetzung von SIS II, das auch biometrische Daten aufnehmen
können wird, und die Umsetzung von VIS verdeutlichen die wachsende Bedeutung
von Informationssystemen in der polizeilichen Zusammenarbeit.
50. Auf der Grundlage einer vorläufigen Evaluierung könnte die technische Verwaltung
von europäischen Datenbanken des Typs SIS, VIS und Eurodac zur Steigerung
der Effizient innerhalb einer einzigen Struktur zusammengeführt werden.
Dieser Struktur für Sicherheitstechnologie könnte auch die weitergehende Aufgabe
zukommen, die Interoperabilität aller Polizeidatenbanken und anderer technischer
Materialien sicherzustellen.
51. Neben den technischen Aspekten der Zusammenführung von Datenbanken, können
Sicherheitstechnologien in der Tat viele Möglichkeiten im Bereich der polizeilichen
Zusammenarbeit bieten. Wie allseits bekannt, fanden im Bereich der Sicherheitstechnologie
in den vergangenen Jahren bedeutende Entwicklungen
statt. Es müssen Bemühungen unternommen werden, die neuen Materialien zu
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