Zukunftsgruppe - des Bundesministerium des Innern

Kapitel II: Schutz der inneren Sicherheit und äußeren Stabilität
1.) Polizeiliche Zusammenarbeit
38. Polizeiliche Zusammenarbeit umfasst eine große Bandbreite an gemeinsamen
Maßnahmen, die an drei Hauptachsen ausgerichtet sind: Sensibilisierung von Polizeibeamten
für europäische Themen und für die Rechtssysteme anderer Mitgliedstaaten,
Zusammenarbeit mit den Polizeikräften anderer Mitgliedstaaten vor
Ort, insbesondere in Grenzregionen, und Informationsaustausch mit Polizeikräften
anderer Mitgliedstaaten, u. a. über Europol.
39. Die Stärkung dieser Achsen der Zusammenarbeit in den nächsten Jahren ist für
die Mitgliedstaaten, die mit Sicherheitsrisiken konfrontiert sind, die oft die Grenzen
ihres Hoheitsgebiets überschreiten, ein wesentliches Thema. In allen diesen
drei Bereichen ist es besonders wichtig, die Entwicklung der Sicherheitstechnologie
zu berücksichtigen, um den Polizeien der Mitgliedstaaten wirksame Mittel an
die Hand geben zu können, die eine Antwort auf die derzeitigen Veränderungen
ermöglichen.
40. Die polizeiliche Zusammenarbeit umfasst verschiedene Bereiche, die sich in den
letzten Jahren sehr unterschiedlich entwickelt haben. Es gab wesentliche Änderungen
hinsichtlich der Verbesserung der polizeilichen Zusammenarbeit, die sowohl
von im Sicherheitsbereich tätigen Personen als auch den Bürgern der Europäischen
Union im Allgemeinen schwer zu verstehen sein können. Es muss sichergestellt
werden, dass verschiedene Aspekte der polizeilichen Zusammenarbeit
auf kohärente und abgestimmte Weise vorangebracht werden, damit bestimmte
Bereiche, die von großer Bedeutung sein können, im Vergleich zu anderen
nicht zurückfallen. Dieser Grundsatz der koordinierten Verbesserung könnte
als Leitlinie für die zukünftigen Arbeiten der Mitgliedstaaten und der europäischen
Institutionen dienen, sofern daraus ein Mehrwert entsteht.
41. Die Polizeien der Mitgliedstaaten müssen auch auf europäischer Ebene ausgebildet
werden, um gegenseitiges Verständnis und einen Austausch von best practices
zu ermöglichen. Es ist in der Tat unabdingbar, dass sich die Polizeien in den
Mitgliedstaaten eine europäische Perspektive zu erlangen. Dabei können zwei
eng miteinander verbundene Ziele identifiziert werden: Erleichterung der Zusammenarbeit
durch die Aneignung von Wissen über die Systeme anderer Staaten
und Steigerung der Professionalität europäischer Polizeibeamter durch Erfahrungsaustausch.
In der Einrichtung der Europäischen Polizeiakademie (EPA) im
Jahre 2001 äußerte sich das Bestreben, Polizeibeamten eine europäische Ausbildung
zukommen zu lassen. Die EPA bildete in den vergangenen zwei Jahren
2500 Polizeibeamte der Mitgliedstaaten aus und sollte diese Aktivitäten weiterentwickeln.
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