Zukunftsgruppe - des Bundesministerium des Innern

40. Der Schlüssel zur Zukunft ist ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem
Grundsatz der Verantwortung der Mitgliedstaaten und der Solidarität auf europäischer
Ebene. Dies ist umso wichtiger, als die Europäische Union heute vielfältigen
Gefahren ausgesetzt ist – Naturkatastrophen sowie Katastrophen technologischer
Art, besonders im Zusammenhang mit der Bedrohung durch terroristische
Anschläge mit chemischen, biologischen und atomaren Waffen.
41. Die Wichtigkeit der Prävention wurde in der Gruppe hervorgehoben, und sie ist
der Ansicht, dass dies ein Aspekt des Bevölkerungsschutzes ist, der weiterentwickelt
werden muss, um ein sichereres Umfeld zu schaffen.
42. Die Gruppe schlägt eine Verbesserung der Informationsmanagement, die Entwicklung
einer gemeinsamen Ausbildung und gemeinsamer Übungen in diesem
Bereich sowie die Einrichtung eines Netzwerks von Ausbildungsstätten vor. Es
muss eine bessere Interoperabilität von operativen Techniken und Systemen
angestrebt werden. Entsprechend sollte die Kapazität des Monitoring and Information
Centre verstärkt werden, um es zu einer zentralen Koordinierungsstelle
auszubauen und seine Monitoring-Funktionen zu erweitern.
43. Eine gegenseitige europäische Unterstützung würde - auf der Grundlage der
Ressourcen der Mitgliedstaaten - Reaktionskapazitäten entwickeln, damit die
Länder wirksamer größere Notfälle in Europa und in der Welt bewältigen können.
Dieses System würde auf freiwilliger Basis beruhen. Dadurch wäre die Europäische
Union besser in der Lage, die heutigen Herausforderungen des Bevölkerungsschutzes
zu bewältigen.
Nutzung neuer Technologien und Informationsnetzwerke
44. In einem Raum, in dem sich Personen und Waren frei bewegen, ist Informationsaustausch
ein Kernelement europäischer Sicherheit. Das Haager Programm
führte den Verfügbarkeitsgrundsatz ein. Die Gruppe meint, dass die europäischen
Informationsnetzwerke sowohl rechtlich als auch technisch entwickelt
werden und einem globalen und kohärenten Ansatz entsprechen sollten, der
den operativen Bedarf in vollem Umfang berücksichtigt. Sie empfiehlt daher die
Umsetzung einer Strategie der Europäischen Union des Informationsmanagements
(EU Information Management Strategy - IMS), die einen kohärenten Ansatz
zur Entwicklung von Informationstechnologie und zum Informationsaustausch
fördert.
45. Die Gruppe schlägt vor, eine „top 10“-Liste mit den zehn wichtigsten Datenkategorien
zu erstellen, für die der Austausch zwischen den Mitgliedstaaten innerhalb
des Rahmens der globalen Strategie der Europäischen Union des Informationsaustauschs
weiterentwickelt werden sollte.
46. Eine Initiative für einen europäischen Pool für Sicherheitsinstrumente („European
Security Tool Pool“) sollte auf den Weg gebracht werden. Ein solcher Pool
würde es den Mitgliedstaaten und den Institutionen der Europäischen Union er-
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