Niederschrift - Bexbach
Niederschrift - Bexbach Niederschrift - Bexbach
Der Bereich des Bahnhofes bzw. das Bahnhofsgebäude wurde in Absprache mit dem Umweltministerium in das Untersuchungsgebiet „Stadtmitte Bexbach - gutachterliches Planverfahren“ einbezogen, um eine künftige Entwicklung möglich zu machen. Die Entscheidungsgrundlagen werden gegenwärtig im Rahmen des o. g. Wettbewerbs erarbeitet. Die Fraktionen des Ortsrates sind beteiligt. 9.2 Fußweg Am Sportpark - Grüne Lunge hinter Tennisplätze ORM Helga Eisel fordert die Asphaltierung des Fußweges von der Straße "Am Sportpark" in die Grüne Lunge hinter den TV-Tennisplätzen. Stellungnahme Bereich 22, FB 2: Dem FB 2/22 Techn. Dienste ist nicht bekannt bzw. ersichtlich aus welchem Grund eine Asphaltierung erforderlich ist. Die entstehenden Kosten rd. 10.000 € (Länge ca. 90 m Breite 3 m) sind im Haushalt auch nicht veranschlagt. 5 Standorte Streukübel in der Stadt Bexbach Vorlage: 398/2009-2014 Beschluss: Die Standorte der Streukübel bleiben so bestehen. Abstimmungsergebnis: Ja Nein Enthaltung 11 6 Anfragen und Informationen 6.1 Friedhof Bexbach -Standort erhaltenswerter Grabstein- Die Verwaltung schlägt vor, auf dem Friedhof Bexbach einen erhaltenswerten Grabstein umzusetzen. Ortsvorsteher Franz-Josef Müller legt dazu Bilder des Grabsteins und des vorgesehenen Standortes hinter der der Urnenwand vor. Der Vorschlag der Verwaltung wird akzeptiert. 6.2 Grünanlage Ecke Kolping-/Susannastraße ORM Basler bittet die Anlage im Hinblick auf die dort vorbeiführende Fronleichnamsprozession zu reinigen. 6.3 Rathausstraße - Arndtstraße ORM Fuchs regt die Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt Arndtstraße in die Rathausstraße an, da die in der Rathausstraße aufparkenden Fahrzeuge die Sicht stark behindern.
6.4 Jahresrückblick ORM Brass verliest ein Schreiben vom SR - Susanne Dahlem zum TOP 6 aus der Ortsratssitzung vom 24.02.11. OV Franz-Josef Müller steht zu seiner dort gemachten Aussage. 6.5 Kreisel Bahnhofstraße ORM Brass zählt die zum Thema gefassten Beschlüsse auf und stellt den zeitlichen Ablauf dazu dar. Es sei erbärmlich, dass es die Stadt in 10 Jahren nicht in der Lage gewesen sei, den Kreisel zu bepflanzen. Die notwendigen Mittel von 8.000 € hätten mit weniger Gratisbons an der Campingausstellung finanziert werden können. Er bemängelt auch den schlechten Zustand des Kreisels an der Hoch-/Kleinottweilerstraße. 6.6 Zustand Aloys-Nesseler-Platz ORM Brass stellt fest, dass es rund um den Aloys-Nesseler-Platz aussehe wie vor der Wende in der DDR. Wildes Gras, Hecken weg, auch der Brunnen könnte einen freundlichen Anstrich gebrauchen, nachdem die Gloake beseitigt und der Brunnen nun endlich sprudele. Der Bombentrichter (gegenüber Haus Dr. Betz) solle mit Mutterboden und Schotter aufgefüllt und als Parkplatz hergerichtet werden. Z.Zt. gäbe es dort nur hohes Gras. 6.7 Kolpingstraße - Pflanzkübel ORM Brass bemängelt den Zustand der Kübel insgesamt und Insbesondere den vor dem Anwesen Nr. 26, wo ein verdorrtes Bäumchen seit Jahren stehe. 6.8 Wartehalle Rathausstraße-Grüne Lunge ORM Brass stellt dar, dass die Wartehalle schon wieder verschmiert ist und bittet um regelmäßige Reinigung und nicht nur als einmalige Aktion. 6.9 Bahnhof - baulicher Zustand ORM Brass fordert die Stadt auf, den 2002 für 50.000 € erworbenen Bahnhof in seiner Bausubstanz zu erhalten. Er bezieht sich auf Punkt 8.13 der Niederschrift vom 24.02.11. 6.10 Wellesweilerstraße - Baumaßnahme Stadtwerke ORM Brass informiert, dass er dort vorbeigekommen wäre und hätte keine Bepflanzung gesehen. OV Franz-Josef Müller sowie verschiedene ORM stellen klar, dass die Baumaßnahme noch läuft, z.Zt. die Hausanschlüsse ausgeführt werden und die Bepflanzung nach Abschluss der Maßnahme erfolgt, wie von der Stadtwerke GmbH zugesagt.
- Seite 1 und 2: Stadt Bexbach Sitzungstermin: Mittw
- Seite 3 und 4: Protokoll: Öffentlicher Teil: 1 Er
- Seite 5: 8.14 Geschwindigkeitskontrollen Nie
Der Bereich des Bahnhofes bzw. das Bahnhofsgebäude wurde in Absprache mit dem<br />
Umweltministerium in das Untersuchungsgebiet „Stadtmitte <strong>Bexbach</strong> - gutachterliches<br />
Planverfahren“ einbezogen, um eine künftige Entwicklung möglich zu machen. Die<br />
Entscheidungsgrundlagen werden gegenwärtig im Rahmen des o. g. Wettbewerbs<br />
erarbeitet. Die Fraktionen des Ortsrates sind beteiligt.<br />
9.2 Fußweg Am Sportpark - Grüne Lunge hinter Tennisplätze<br />
ORM Helga Eisel fordert die Asphaltierung des Fußweges von der Straße "Am Sportpark" in<br />
die Grüne Lunge hinter den TV-Tennisplätzen.<br />
Stellungnahme Bereich 22, FB 2:<br />
Dem FB 2/22 Techn. Dienste ist nicht bekannt bzw. ersichtlich aus welchem Grund eine<br />
Asphaltierung erforderlich ist. Die entstehenden Kosten rd. 10.000 € (Länge ca. 90 m Breite<br />
3 m) sind im Haushalt auch nicht veranschlagt.<br />
5 Standorte Streukübel in der Stadt <strong>Bexbach</strong><br />
Vorlage: 398/2009-2014<br />
Beschluss:<br />
Die Standorte der Streukübel bleiben so bestehen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Ja Nein Enthaltung<br />
11<br />
6 Anfragen und Informationen<br />
6.1 Friedhof <strong>Bexbach</strong> -Standort erhaltenswerter Grabstein-<br />
Die Verwaltung schlägt vor, auf dem Friedhof <strong>Bexbach</strong> einen erhaltenswerten Grabstein<br />
umzusetzen. Ortsvorsteher Franz-Josef Müller legt dazu Bilder des Grabsteins und des<br />
vorgesehenen Standortes hinter der der Urnenwand vor. Der Vorschlag der Verwaltung wird<br />
akzeptiert.<br />
6.2 Grünanlage Ecke Kolping-/Susannastraße<br />
ORM Basler bittet die Anlage im Hinblick auf die dort vorbeiführende<br />
Fronleichnamsprozession zu reinigen.<br />
6.3 Rathausstraße - Arndtstraße<br />
ORM Fuchs regt die Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt Arndtstraße in die<br />
Rathausstraße an, da die in der Rathausstraße aufparkenden Fahrzeuge die Sicht stark<br />
behindern.
Change language