Niederschrift - Bexbach

8.14 Geschwindigkeitskontrollen Niederbexbacher Straße
ORM Helga Eisel bittet in der Niederbexbacher Straße öfters Geschwindigkeitskontrollen zu
veranlassen, da dort permanent gerast werde und Gefährdungen von Fahrzeugen und
Personen bestehen.
Stellungnahme FB 3:
Die Anregung wurde an den Saarpfalz-Kreis, -Straßenverkehrsbehörde-,
zuständigkeitshalber weitergeleitet.
8.7 Taxischild Schwalbengasse
ORM Brass: Das Zusatzschild "nur an Markttagen" fehlt
Stellungnahme FB 3:
Die bestehende Regelung beinhaltet, dass an Markttagen die Taxis dort nicht halten dürfen,
zudem ist die Zufahrt für die Dauer des Marktes komplett gesperrt.
8.10 Ausfahrt Kleinstraße - Kleinottweilerstraße
ORM Brass: Die Ausfahrt für Linksabbieger Richtung Homburg sei schwierig. Er bittet um
Vorschläge für die Verbesserung der Situation für Linksabbieger.
Stellungnahme FB 3:
Erkenntnisse über Probleme beim Linksabbiegen liegen dem FB 3 nicht vor. Die Anregung
wurde trotzdem aufgenommen und mehrmals vor Ort direkt überprüft. Es besteht kein
Regelungsbedarf.
9.3 Schotterrasen Aloys Nesselerplatz
Beratung:
ORM Helga Eisel bittet um Prüfung, ob der Schotterrasen auf dem Aloys-Nesseler-Platz als
Parkplatz gestaltet und ausgewiesen werden könne.
Stellungnahme Bereich 22, FB 2:
Der vorhandene Schotterrasen ist zur Dauerbeparkung nicht geeignet. Wie aus der
Vergangenheit ersichtlich entwickelt sich bei Regen eine Kraterlandschaft durch die
Lenkbewegung beim Rangieren auf der Fläche. Eine Neugestaltung ist z.Zt. in den nächsten
Jahren finanziell auch nicht abgebildet.
8.5 Fußweg Lidl-Parkplatz zum Petersberg
Der Weg ist zeitweise mit einem Poller oder einem Stein gesperrt. Z.Zt. ist nichts vorhanden
und der Weg wird als Durchfahrt für Pkw benutzt.
ORM Obermann weist insbesondere daraufhin, dass kein Schild "Fußgängerweg" dort
angebracht ist !
Stellungnahme FB 3:
Nach Rücksprache mit dem FB 2, BBH, wird der Stein, nach Abschluss der
Winterdienstarbeiten dort wieder abgelegt.
8.13 Bahnhof Bexbach - Bausubstanz und Saufgelage
ORM Brass legt Bilder über den baulichen Zustand und Reste von Saufgelagen vor.
Stellungnahme Bereich 21, Fachbereich 2 - Thema „baulicher Zustand“:
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist festzustellen, dass für eine grundhafte Sanierung keine
finanziellen Mittel zur Verfügung stehen.