Niederschrift - Bexbach

Protokoll:
Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Beratung:
Ortsvorsteher Franz-Josef Müller begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und
fristgerechte Einladung fest.
Seitens der CDU-Fraktion wird beantragt, dass der TOP 5 Ö im NÖ Teil behandelt wird.
Beschluss:
Tagesordnungspunkt 5 öffentlich "Grüne Lunge" wird zu TOP 5 nichtöffentlich.
Abstimmungsergebnis:
Ja Nein Enthaltung
11
2 Niederschrift vom 24.02.2011
Beratung:
Es werden keine Einwendungen erhoben.
3 Informationsaustausch mit dem Ersten Beigeordneten Rainer Ruffing und
dem Kontaktpolizisten Polizeikommissar Michael Schneider
Beratung:
Ortsvorsteher Franz-Josef Müller begrüßt den Ersten Beigeordneten Rainer Ruffing und den
Bexbacher Kontaktpolizisten, Polizeikommissar Michael Schneider.
EB Ruffing stellt zunächst dar, dass der frühere Bereich "Sicherheit und Ordnung" im
Fachbereich 2 jetzt ein eigenständiger Fachbereich in der Aufbauorganisation der
Stadtverwaltung ist.
Der aktuelle Schwerpunkt auf der finanziellen Seite sei der Brandschutz, was wohl auch in
der Zukunft so sein werde. Der Brandschutzbedarfsplan bilde die Grundlage für die
Ausstattung und die Neubeschaffungen. Er nennt einige Beispiele in verschiedenen
Löschbezirken und stellt fest, dass diese Investitionen für die Stadt einen finanziellen
Kraftakt darstellen, um die Feuerwehren auf der neuesten Stand zu bringen.
Der Ordnungs- und Sicherheitsbereich werde geprägt durch die Aufgaben Gewerbe,
ruhender Verkehr sowie dem Sicherheits- und Ordnungsdienst. Es sei in letzterem
zusätzliches Personal eingestellt worden. Die Streifentätigkeit werde entsprechend
ausgebaut. Die Erhöhung der Anzahl der Protokolle sei die Begleiterscheinung.
Ein weiteres Ziel sei die Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt. Im Wesentlichen werde
die Reinigung mit der Kehrmaschine durchgeführt, die Nacharbeiten erfolgten mit
Handarbeit. Auch hier sei eine personelle Verstärkung vorgesehen, um die tägliche
Reinigung mit Handkarren zu realisieren.
Er habe als Kontaktpolizist ein Arbeitsfeld, das auf jeweiligen Bedürfnisse individuell
gestaltbar sei, so Polizeikommissar Michael Schneider. So z.B. führe er Fahrradstreifen
zwischen Bahnhof und Ortsmitte Oberbexbach durch, Kombistreifen mit städtischem
Ordnungsdienst oder privatem Sicherheitsdienst. Im Bereich Prävention sei er zu den