Niederschrift - Bexbach

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung 2. Niederschrift vom 24.02.2011 3. Informationsaustausch mit dem Ersten Beigeordneten Rainer Ruffing und dem Kontaktpolizisten Polizeikommissar Michael Schneider 4. Berichterstattung des Ortsvorstehers 5. Standorte Streukübel in der Stadt Bexbach Vorlage: 398/2009-2014 6. Anfragen und Informationen 6.1. Friedhof Bexbach -Standort erhaltenswerter Grabstein- 6.2. Grünanlage Ecke Kolping-/Susannastraße 6.3. Rathausstraße - Arndtstraße 6.4. Jahresrückblick 6.5. Kreisel Bahnhofstraße 6.6. Zustand Aloys-Nesseler-Platz 6.7. Kolpingstraße - Pflanzkübel 6.8. Wartehalle Rathausstraße-Grüne Lunge 6.9. Bahnhof - baulicher Zustand 6.10. Wellesweilerstraße - Baumaßnahme Stadtwerke 6.11. Straßenmarkierungen - Verschiedene
Protokoll: Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung Beratung: Ortsvorsteher Franz-Josef Müller begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung fest. Seitens der CDU-Fraktion wird beantragt, dass der TOP 5 Ö im NÖ Teil behandelt wird. Beschluss: Tagesordnungspunkt 5 öffentlich "Grüne Lunge" wird zu TOP 5 nichtöffentlich. Abstimmungsergebnis: Ja Nein Enthaltung 11 2 Niederschrift vom 24.02.2011 Beratung: Es werden keine Einwendungen erhoben. 3 Informationsaustausch mit dem Ersten Beigeordneten Rainer Ruffing und dem Kontaktpolizisten Polizeikommissar Michael Schneider Beratung: Ortsvorsteher Franz-Josef Müller begrüßt den Ersten Beigeordneten Rainer Ruffing und den Bexbacher Kontaktpolizisten, Polizeikommissar Michael Schneider. EB Ruffing stellt zunächst dar, dass der frühere Bereich "Sicherheit und Ordnung" im Fachbereich 2 jetzt ein eigenständiger Fachbereich in der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung ist. Der aktuelle Schwerpunkt auf der finanziellen Seite sei der Brandschutz, was wohl auch in der Zukunft so sein werde. Der Brandschutzbedarfsplan bilde die Grundlage für die Ausstattung und die Neubeschaffungen. Er nennt einige Beispiele in verschiedenen Löschbezirken und stellt fest, dass diese Investitionen für die Stadt einen finanziellen Kraftakt darstellen, um die Feuerwehren auf der neuesten Stand zu bringen. Der Ordnungs- und Sicherheitsbereich werde geprägt durch die Aufgaben Gewerbe, ruhender Verkehr sowie dem Sicherheits- und Ordnungsdienst. Es sei in letzterem zusätzliches Personal eingestellt worden. Die Streifentätigkeit werde entsprechend ausgebaut. Die Erhöhung der Anzahl der Protokolle sei die Begleiterscheinung. Ein weiteres Ziel sei die Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt. Im Wesentlichen werde die Reinigung mit der Kehrmaschine durchgeführt, die Nacharbeiten erfolgten mit Handarbeit. Auch hier sei eine personelle Verstärkung vorgesehen, um die tägliche Reinigung mit Handkarren zu realisieren. Er habe als Kontaktpolizist ein Arbeitsfeld, das auf jeweiligen Bedürfnisse individuell gestaltbar sei, so Polizeikommissar Michael Schneider. So z.B. führe er Fahrradstreifen zwischen Bahnhof und Ortsmitte Oberbexbach durch, Kombistreifen mit städtischem Ordnungsdienst oder privatem Sicherheitsdienst. Im Bereich Prävention sei er zu den
Seite 1: Stadt Bexbach Sitzungstermin: Mittw
Seite 5 und 6: 8.14 Geschwindigkeitskontrollen Nie
Seite 7 und 8: 6.4 Jahresrückblick ORM Brass verl

Niederschrift - Bexbach

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?