Protokoll vom 30.05.2011 - Gemeinde Holdorf

TOP 10:
Örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Gemeinde
Holdorf (BV 112/2011)
10.1 Aufstellungsbeschluss
10.2 Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Bürgermeister Dr. Krug teilt mit, dass in der Beschlussvorlage 112/2011 zunächst eine weitere
Bearbeitung in den Fraktionen vorgeschlagen wurde. Zwischenzeitlich liegt der Verwaltung ein
weiterer Bauantrag zur Anbringung einer Werbeanlage in Fladderlohausen vor, so dass der
Bürgermeister anregt, heute einen Aufstellungsbeschluss zu fassen, um steuernd auf weitere
Werbeanlagen einwirken zu können. Die Ausarbeitung der Gestaltungssatzung für Werbeanlagen
kann zeitgleich in den Fraktionen erfolgen.
Nach Beratung gibt der Planungs- und Umweltausschuss mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
folgende Beschlussempfehlung:
Die Gemeinde Holdorf fasst gem. §§ 56 und 97 NBauO
einen Aufstellungsbeschluss über örtliche Bauvorschriften
zur Gestaltung von Werbeanlagen im Gemeindegebiet.
TOP 11:
Anfragen gem. § 10 der Geschäftsordnung und Anregungen
a) Ratsmitglied Blömer erinnert an die Fertigstellung des Einmündungsbereiches der Straße
„Am Osterberg“.
Bürgermeister Dr. Krug teilt mit, dass er keinen neuen Kenntnisstand hat und weist darauf hin,
dass Vorhabenträger nicht die Gemeinde Holdorf, sondern die Niedersächsische Landesbehörde
für Straßenbau und Verkehr Osnabrück ist.
b) Ratsmitglied Honkomp berichtet von Absackungen im Bereich der Straße Scharbrink (Pflasterung)
und beim Lorser Weg im Bereich des Grundstücks Kuper.
Die Verwaltung wird sich darum kümmern.
Ratsmitglied von Handorff verlässt um 21:17 Uhr die Sitzung.
Der Ausschussvorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Vertraulichkeit
her.
Planungs- und Umweltausschuss-Protokoll Nr. 05/2011 vom 30.05.2011
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