Protokoll vom 05.06.2012 - Gemeinde Holdorf

Niederschrift Nr. 03/2012
über die Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Holdorf
am Dienstag, 05.06.2012, um 18:00 Uhr,
im Rathaus, Ratssaal
Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr
Ende der Sitzung: 19:50 Uhr
Es nahmen an der Sitzung teil: Jan-Dierk Brand, Vorsitzender
Die Ausschussmitglieder: Mario Trumme
Rolf Bergmann
Silvia Boye
Stephan Möhring
Heinrich Schonhöft
Inge Schuster
Ludger Westerhoff
Als beratende stimmberechtigte
Mitglieder nahmen teil: Ulrike Bolles
Maria Kleine Klausing (für Anita König)
Thorsten Trumme
Gabriele Oer
Doris Mey (bis TOP 4)
Moritz Chojnacki (bis TOP 4)
Manfred Petter (bis TOP 4)
Gast: Rainer Sander, Landeschulbehörde (zu TOP 3)
Von der Verwaltung nahmen teil: Heiner Themann, Allg. Vertr. des Bürgermeisters
Barbara Schlärmann, Protokollführerin
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden
Ausschussmitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Der Vorsitzende, Ratsherr Brand, eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße
Einladung, die anwesenden Ausschussmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Heiner Themann, Allg. Vertreter des Bürgermeisters, verpflichtet das beratende stimmberechtigte
Mitglied des Schulausschusses Maria Kleine Klausing mit folgender Verpflichtungsformel:
„Hiermit verpflichte ich Sie gem. § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes,
Ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die
Gesetze zu beachten.“
Die Pflichtenbelehrung erfolgt ebenfalls durch Herrn Themann mit folgenden Worten: „Hiermit
belehre ich Sie über Ihre Pflichten gem. § 54 Abs. 3 und § 43 NKomVG über die §§ 40
(Amtsverschwiegenheit), 41 (Mitwirkungsverbot) und § 42 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 (Vertretungsverbot)
NKomVG.“
Schulausschuss Nr. 03/2012 v. 05.06.2012
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Herr Themann bekräftigt durch Handschlag die vorgenommene Verpflichtung. Frau Kleine
Klausing bekennt durch ihre Unterschrift, dass sie verpflichtet worden ist.
Der Wortlaut der Paragraphen einschließlich Kommentierung wird ausgehändigt.
TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift Nr. 02/2012 vom 17.04.2012
Die Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses Nr. 02/2012 vom 17.04.2012 wird
mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung genehmigt.
TOP 3:
Inklusion an den Holdorfer Schulen
Herr Sander, Nds. Landesschulbehörde, Regionalabteilung Osnabrück, Außenstelle Oldenburg,
bedankt sich für die Einladung. Er stellt anhand einer Präsentation den aktuellen Stand
zum Thema „Inklusion“ vor (s. Anlage). Er macht deutlich, dass es sich hierbei um einen
Entwicklungsprozess handelt, der bis zum 31.07.2018 abgeschlossen sein muss. Die Grundschulen
der Gemeinde Holdorf sind aus seiner Sicht auf einem guten Weg, da durch deren
Teilnahme am RIK (Regionales Integrationskonzept) bereits jetzt eine inklusive Beschulung
im Primarbereich erfolgt.
Die Inklusion bedeutet, dass Behinderten der barrierefreie und gleichberechtigte Zugang in
eine „normale“ Schule möglich sein muss. Eine Verpflichtung, diese Schule auch zu besuchen,
besteht jedoch nicht. Die Entscheidung treffen die Erziehungsberechtigten. Bisher lag
diese Entscheidung für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf bei der Schulbehörde.
Herr Sander erläutert, dass die Förderschulen „Lernen“ zum 01.08.2013 aufgehoben werden,
womit alle Schülerinnen und Schüler mit festgestelltem Förderbedarf „Lernen“ in eine inklusive
Grundschule eingeschult werden müssen. Die bereits jetzt bestehende sonderpädagogische
Grundversorgung an der Grundschule Holdorf und der Barbara-Schule bleibt bestehen.
Ratsfrau Boye fragt nach Standards für die Ausstattung einer inklusiven Schule, was von
Herrn Sander nicht beantwortet werden kann.
Ratsherr Brand bittet die Verwaltung, bis zur nächsten Schulausschuss-Sitzung hierüber Informationen
einzuholen.
Zur Umsetzung der Inklusion teilt Herr Sander mit, dass die Grundschulen ab 01.08.2013 bis
zum 01.08.2016 aufsteigend 2 Std./wtl. pro Klasse zusätzlich als sonderpädagogische Grundversorgung
erhalten. Diese Ausstattung erfolgt unabhängig davon, ob und wie viele Schüler
mit Förderbedarf die Schule besuchen. Um dem höheren Betreuungsaufwand von Schülerinnen
und Schülern mit festgestelltem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung gerecht
werden zu können, zählen diese bei der Klassenbildung doppelt.
Auf die Frage von Herrn Themann, wer die Kosten für die erforderlichen baulichen Maßnahmen
trägt, teilt Herr Sander mit, dass wie bisher der Schulträger für die bauliche und sächliche
Ausstattung zuständig sein wird. Von abweichenden Regelungen ist ihm nichts bekannt.
Schulausschuss Nr. 03/2012 v. 05.06.2012
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Herr Schonhöft verweist auf einen Artikel zum Thema Inklusion (DIE ZEIT). Der positive
Erfahrungsbericht über die inklusive Beschulung in Südtirol ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Der Vorsitzende, Ratsherr Brand, bedankt sich bei Herrn Sander für die Ausführungen und
stellt fest, dass die Inklusion ein Thema bei den nächsten HH-Plan Beratungen sein wird.
Herr Themann überreicht Herrn Sander zum Dank das Holdorfer Gedächtnisspiel „Seuk dat
Bild“.
TOP 4:
Mitteilungen des Bürgermeisters
a) Herr Themann teilt mit, dass in Absprache mit den Schulleitungen der Grundschulen die
Gemeinde ihre Stellungnahme zum Erlassentwurf „Die Arbeit in der Grundschule“ abgegeben
hat. In dem Erlassentwurf heißt es, dass Grundschulen, die nicht durchgängig mindestens
zweizügig sind, mit benachbarten Grundschulen zusammenarbeiten sollen. Diese Kooperation
unterstützt die Gemeinde Holdorf, was auch durch den bereits bestehenden Kooperationsvertrag
zwischen der Grundschule Holdorf und der Barbara-Schule dokumentiert wird. Sollte in
der Zukunft aber als Folge daraus über eine Auflösung der einzügigen Grundschulen nachgedacht
werden, wird die Gemeinde diesem Ansinnen auf gar keinen Fall zustimmen. Der Erhalt
der kleinen Grundschulen muss weiterhin gewährleistet sein.
b) Herr Themann teilt mit, dass die Genehmigung der Nds. Landesschulbehörde zur Führung
der Oberschule Holdorf als Ganztagsschule aufbauend ab Jahrgang 5 zum Schuljahresbeginn
2012/2013 vorliegt. Das verpflichtende Ganztagsangebot findet an zwei Tagen in der Woche
statt. Die zusätzlichen Schülerbeförderungskosten an diesen Tagen trägt der Landkreis Vechta.
c) Herr Petter berichtet über den aktuellen Stand des Niedrigseilklettergartens. Die Finanzierung
ist dank großzügiger Spenden gesichert. Die Erdarbeiten wurden bereits abgeschlossen.
Die endgültige Erstellung des Klettergartens findet dann im Rahmen einer „Sozialen Aktion“
am 21.06.2012 statt.
Die Vertreter der HRS Holdorf, Herr Petter, Frau Mey und Herr Chojnacki, verabschieden
sich aufgrund der bevorstehenden Sitzung des Schulvorstandes.
TOP 5:
Offene Ganztagsschule an den Grundschulen Holdorf / Handorf-Langenberg
(BV 102/2012)
Frau Kleine Klausing berichtet über die Ergebnisse der Elternbefragung zur Offenen Ganztagsschule
an der Grundschule Holdorf. Befragt wurden die Eltern der 1. und 2. Klassen sowie
die beiden letzten Kindergartenjahrgänge. Von 225 verteilten Fragebögen wurden 168
wieder abgegeben. Die Fragen wurden wie folgt beantwortet:
Schulausschuss Nr. 03/2012 v. 05.06.2012
3

Ich/wir befürworte(n) grundsätzlich
die Einrichtung einer „Offenen Ganz-
tagsschule“.
Ich/wir werde(n) mein/unser Kind für
die „Offene Ganztagsschule“ anmel-
den.
Schulausschuss Nr. 03/2012 v. 05.06.2012
ja nein keine Meinung
122 35 9
42 66 54
Mein Kind würde am Mittagessen
teilnehmen. 45 69 52
Somit würden nur 25 % der befragten Eltern ihr Kind für die Offene Ganztagsschule anmelden.
Ratsherr Möhring glaubt, dass viele Eltern zunächst abwarten wollen. Er geht davon aus, dass
das Ganztagsangebot in Zukunft verstärkt in Anspruch genommen werden wird.
Ratsherr Brand stellt fest, dass das Befragungsergebnis im Grundschulbereich völlig den Diskussionen
im Kindergartenbereich widerspricht. Er kann sich nicht vorstellen, dass der Bedarf
an Ganztagsbetreuung nach dem Kindergarten aufhört.
Für Ratsherrn Schonhöft ist die positive Resonanz der Eltern auf die Offene Ganztagsschule
grundsätzlich erkennbar.
Frau Rybka-Beckermann, der mit Zustimmung des Schulausschusses das Wort erteilt wird,
weist darauf hin, dass den Eltern deutlich gemacht werden muss, dass die Betreuung durch
den Jugendtreff mit Einführung der Offenen Ganztagsschule beendet sein wird.
Frau Oer stellt das Befragungsergebnis an der Barbara-Schule vor. Von 82 verteilten Fragebögen
wurden 79 wie folgt beantwortet:
Ich/wir befürworte(n) grundsätzlich
die Einrichtung einer „Offenen Ganz-
tagsschule“.
Ich/wir werde(n) mein/unser Kind für
die „Offene Ganztagsschule“ anmel-
den.
ja nein keine Meinung
21 19 39
21 19 39
Mein Kind würde am Mittagessen
teilnehmen. 21 19 39
Frau Oer teilt mit, dass die Offene Ganztagsschule von den Eltern in Handorf-Langenberg
sehr positiv aufgenommen wurde.
Nach Beratung gibt der Schulausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Die Gemeinde Holdorf beschließt die Einführung der
offenen Ganztagsschule an ihren beiden Grundschulen
(Grundschule Holdorf und Barbara-Schule Handorf-
Langenberg) zum Schuljahr 2013/2014.
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TOP 6:
Schwimmbadlift für das Hallenbad Holdorf (BV 103/2012)
Nach Beratung gibt der Schulausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Für das Hallenbad Holdorf wird zunächst ein
Schwimmbadlift für ca. 10.000 € angeschafft. Der
Einbau soll in der Sommerpause erfolgen.
TOP 7:
Anfragen gem. § 10 der Geschäftsordnung und Anregungen
./.
Der Vorsitzende, Ratsmitglied Brand, bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und schließt
um 19:50 Uhr die Sitzung.
Protokollführerin
Allg. Vertreter des Bürgermeisters Vorsitzender
Schulausschuss Nr. 03/2012 v. 05.06.2012
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