Protokoll vom 31.10.2006 - Gemeinde Holdorf
Protokoll vom 31.10.2006 - Gemeinde Holdorf
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Niederschrift Nr. 06/2006<br />
über die Sitzung des Rates der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong><br />
am Dienstag, dem <strong>31.10.2006</strong>, um 18.30 Uhr, im Rathaus, Ratssaal<br />
Beginn der Sitzung: 18.35 Uhr<br />
Ende der Sitzung: 21.00 Uhr<br />
Es nahmen an der Sitzung teil:<br />
Die Ratsmitglieder: Bernard Echtermann, Ratsvorsitzender<br />
Rolf Bergmann<br />
Rainer Blömer<br />
Stefan Borgmann<br />
Silvia Boye<br />
Jan-Dierk Brand<br />
Martin Fischer<br />
Norbert von Handorff<br />
Mathilde Hömmen<br />
Matthias Honkomp (ab TOP 9)<br />
Gertrud Landwehr<br />
Franz Overmeyer<br />
Udo Schlarmann<br />
Inge Schuster<br />
Mario Stickfort<br />
Elisabeth Vodde-Börgerding (ab TOP 4)<br />
Ludger Westerhoff<br />
Es fehlten entschuldigt: Peter Walbröhl<br />
Von der Verwaltung waren anwesend: Dr. Wolfgang Krug, Bürgermeister<br />
Heiner Themannn, Allg. Vertr. des BM<br />
Wilfried Schweigel, Bauamtsleiter<br />
Thomas gr. Schlarmann, Kämmerei<br />
Barbara Schlärmann, <strong>Protokoll</strong>führerin<br />
A) Öffentlicher Teil:<br />
TOP 1:<br />
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden<br />
Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung<br />
Der Ratsvorsitzende, Bernard Echtermann, eröffnet um 18.35 Uhr die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße<br />
Einladung, die anwesenden Ratsmitglieder, die Beschlussfähigkeit und die Reihenfolge<br />
der Tagesordnung fest.<br />
Er begrüßt alle anwesenden Ratsmitglieder, die Verwaltung, die Zuhörer und die Presse.
TOP 2:<br />
Genehmigung der Niederschrift Nr. 05/2006 <strong>vom</strong> 26.09.2006 (öffentlicher Teil)<br />
Die Niederschrift über die Sitzung des <strong>Gemeinde</strong>rates Nr. 05/2006 <strong>vom</strong> 26.09.2006 (öffentlicher<br />
Teil) wird mit 16 Ja-Stimmen und einer Enthaltung genehmigt.<br />
TOP 3:<br />
Ehrung Wahlhelfer<br />
Bürgermeister Dr. Krug ehrt die Herren Gert Bindrim und Bernard Schonhöft für ihre langjährige<br />
ehrenamtliche Tätigkeit als Wahlhelfer. Herr Bindrim hat von 1972 bis heute insgesamt<br />
30 Mal, Herr Schonhöft seit 1980 insgesamt 20 Mal die Berufung in den Wahlvorstand wahrgenommen.<br />
Als Dank überreicht Dr. Krug entsprechende Urkunden, ein Geldgeschenk in<br />
Höhe von 50 € sowie einen Blumenstrauß.<br />
TOP 4:<br />
Vorstellung der Leiterin des Jugendtreffs - Frau Gaby Kolbeck -<br />
Frau Gaby Kolbeck bedankt sich für die Einladung. Sie teilt mit, dass sie seit dem 01.09.2006<br />
in der Jugendpflege tätig ist. Ihre Arbeit verrichtet sie im Jugendtreff <strong>Holdorf</strong>, im Barbaraheim<br />
Handorf-Langenberg sowie im <strong>Gemeinde</strong>haus Fladderlohausen. Das von ihr anschließend<br />
vorgestellte Programm 2006 ist dem <strong>Protokoll</strong> als Anlage beigefügt.<br />
Ratsmitglied von Handorff regt an, mit dem neuen Rat den Jugendtreff zu besuchen.<br />
Bürgermeister Dr. Krug hebt hervor, dass der Jugendtreff ein Beispiel für die Politik der zurückliegenden<br />
Legislaturperiode in <strong>Holdorf</strong> ist, die sich durch großen Sachverstand und Engagement<br />
aller auszeichnete.<br />
Ratsvorsitzender Echtermann wünscht für die weitere Entwicklung des Jugendtreffs viel<br />
Glück und Bürgermeister Dr. Krug überreicht Frau Kolbeck als Dank einen Blumenstrauß.<br />
TOP 5<br />
Mitteilung des Bürgermeisters<br />
a) Bürgermeister Dr. Krug weist auf die Ausstellung „Kunst im Rathaus <strong>Holdorf</strong>“ <strong>vom</strong> 03. –<br />
17.11.2006 hin. Ausgestellt werden Werke von Herrn Alexander Reimer aus Quakenbrück<br />
zum Thema „Heimat Impressionen“. Die Ausstellungseröffnung findet statt am Freitag,<br />
03.11.2006, um 11.00 Uhr. Zu besichtigen sind die Bilder während der Öffnungszeiten des<br />
Rathauses sowie am Kirmessonntag, an dem auch der Künstler anwesend sein wird.<br />
b) Bürgermeister Dr. Krug gibt bekannt, dass das Jahrbuch für das Oldenburger Münsterland<br />
erschienen ist. Eine Aufstellung der Termine und Veranstaltungen des Heimatbundes im Jahre<br />
2007 ist dem <strong>Protokoll</strong> als Anlage beigefügt.<br />
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c) Bürgermeister Dr. Krug teilt mit, dass <strong>vom</strong> 18.03. bis zum 24.03.2007 die 2. Umweltwoche<br />
im Erholungsgebiet Dammer Berge stattfinden wird.<br />
d) Bürgermeister Dr. Krug gibt zur Kenntnis, dass am 19.11.2006 der Kindergarten St. Elisabeth<br />
sein 10-jähriges Bestehen feiert. Die Einladung ist dem <strong>Protokoll</strong> als Anlage beigefügt.<br />
e) Bürgermeister Dr. Krug weist auf das Hallenpokalturnier des BC-Dorfkrug am Samstag,<br />
18.11.2006, ab 12.30 Uhr hin. Die <strong>Gemeinde</strong> ist aufgerufen, mit einer Mannschaft mitzuwirken.<br />
Die Einladung ist dem <strong>Protokoll</strong> als Anlage beigefügt.<br />
TOP 6:<br />
Einwohnerfragestunde<br />
Der Ratsvorsitzende, Bernard Echtermann, unterbricht die Ratssitzung, eröffnet die Einwohnerfragestunde<br />
und schließt sie sogleich wieder, da kein Bedarf besteht.<br />
TOP 7:<br />
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshausplan für das Haushaltsjahr 2006<br />
(BV 139/2006 VA)<br />
Bürgermeister Dr. Krug verweist darauf, dass die wesentlichen Punkte des Nachtragshaushaltsplanes<br />
bereits in den Fraktionen besprochen worden sind. Er dankt allen Beteiligten, die an diesem<br />
Plan mitgewirkt haben, insbesondere den Gewerbetreibenden, durch die er erst ermöglicht<br />
wurde.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einstimmig:<br />
Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2006 wird genehmigt<br />
und die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2006 wird beschlossen.<br />
TOP 8:<br />
Ehrung langjährig tätiger und ausscheidender Ratsmitglieder<br />
Der Ratsvorsitzende, Bernard Echtermann, bedankt sich bei beiden Fraktionen für die harmonische<br />
Zusammenarbeit in der zu Ende gehenden Legislaturperiode. Für ihn war es eine wunderbare<br />
Erfahrung, für <strong>Holdorf</strong> Politik machen zu dürfen. Eine wichtige Entscheidung in seiner Zeit<br />
als 1. ehrenamtlicher Ratsvorsitzender war die Wahl eines neuen Bürgermeisters nach nur zwei<br />
Jahren. Dies ist nach seiner Einschätzung gut gelungen und reibungslos verlaufen. Sein besonderer<br />
Dank gilt Stefan Borgmann, der es verstanden hat, die neue Situation im ehrenamtlichen Bereich<br />
zu schultern. Auch für die Übergangszeit ohne Führungsspitze bedankt er sich bei der Verwaltung.<br />
Für die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> waren die letzten 5 Jahre eine gute Periode, auf die alle stolz<br />
sein können, und um die uns die Nachbarkommunen beneiden.<br />
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Bürgermeister Dr. Krug hält kurz Rückblick auf die vergangene Legislaturperiode. Über insgesamt<br />
50 Mio. € haben die Ratsmitglieder in den letzten 5 Jahren sehr verantwortungsvoll entschieden.<br />
Als besondere Ereignisse sind zu nennen das Ende der Ortskernsanierung sowie die<br />
Aufnahme in die Dorferneuerung, deren erste verwirklichten Projekte ein bleibendes Markenzeichen<br />
des Rates sind. Auch die Maßnahmen im Ländlichen Wegebau und die Sanierung der<br />
Schwimmhalle sind Verdienste des Rates. Die größte Leistung ist aber der Schuldenabbau von<br />
415 €/Einwohner im Jahre 2002 auf aktuell 59 €/Einwohner.<br />
Anschließend werden die ausscheidenden Ratsmitglieder für ihre ehrenamtliche Tätigkeit im Rat<br />
der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> geehrt. Ratsfrau Gertrud Landwehr erhält für ihre 3-jährige Ratstätigkeit<br />
eine Urkunde, einen Gutschein über den historischen Bildband von <strong>Holdorf</strong> sowie einen Blumenstrauß.<br />
Die Ehrung für 5-jährige Ratstätigkeit von Ratsherrn Peter Walbröhl wird aufgrund<br />
seiner krankheitsbedingten Abwesenheit zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Ratsfrau<br />
Mathilde Hömmen wird für ihre 11-jährige Tätigkeit die kleine Ehrentafel verliehen. Ratsherr<br />
und 2. stellvertretender Bürgermeister Stefan Borgmann erhält für seine 25-jährige Ratsarbeit die<br />
große Ehrentafel und ein Geldpräsent in Höhe von 50 €.<br />
Ratsherr Stefan Borgmann bedankt sich für die gute Zusammenarbeit der Fraktionen und<br />
wünscht sich auch in Zukunft, dass im Rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> nicht auf das Parteibuch geschaut<br />
wird, sondern Entscheidungen zum Wohle der Bürger getroffen werden.<br />
Bürgermeister Dr. Krug überreicht Ratsherrn Bernard Echtermann für seine 20-jährige uneigennützige<br />
Tätigkeit im Rat eine Dankes-Urkunde des Niedersächsischen Städte- und <strong>Gemeinde</strong>bundes,<br />
Kreisverband Vechta<br />
TOP 9:<br />
Anfragen gem. § 10 der Geschäftsordnung und Anregungen<br />
./.<br />
Der Vorsitzende, Ratsherr Bernard Echtermann, fordert alle Ratsmitglieder auf, auch in der<br />
Zukunft ausschließlich zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu entscheiden, um so auch<br />
ein Beispiel für die nächste Generation zu geben, damit sich auch junge Leute weiterhin in der<br />
Kommunalpolitik engagieren.<br />
Er gratuliert Elisabeth Vodde-Börgerding (05.06.), Inge Schuster (03.07.), Norbert von Handorff<br />
(10.10), Silvia Boye (15.10.), Jan-Dierk Brand (19.10.), Peter Walbröhl (23.10.) und<br />
Mario Stickfort (30.10.) im Namen des Rates und der Verwaltung nachträglich zum Geburtstag.<br />
Er bedankt sich bei der Presse, schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Vertraulichkeit<br />
her.<br />
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