Entwurf Niederschrift Nr. 04/2012 - Gemeinde Holdorf

Entwurf
Niederschrift Nr. 04/2012
über die Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Holdorf,
am Montag, 04.06.2012, um 18:00 Uhr, im Rathaus, Ratssaal
Beginn der Sitzung: 18:07 Uhr
Ende der Sitzung: 19:24 Uhr
Es nahmen an der Sitzung teil: Frank Lüpke-Narberhaus, Vorsitzender
Die Ratsmitglieder: Silvia Boye
Norbert von Handorff
Stephan Möhring
Jan Nikolas Pille
Bernard Schonhöft
Inge Schuster
Ludger Westerhoff
Die beratenden Mitglieder: Reinhold Ferneding
Rainer Deters
Thomas Haverkamp
Verwaltung:
Es fehlten:
Dr. Wolfgang Krug, Bürgermeister
Heiner Themann, Allg. Vertreter des Bürgermeisters
Jana Pfeiffer, Protokollführerin
Sabine Fisser, Bauamtsleiterin
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden
Ausschussmitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Reihenfolge der Tagesordnung
Der Vorsitzende, Frank Lüpke-Narberhaus, eröffnet um 18:07 Uhr die Sitzung, begrüßt alle
Anwesenden, die Verwaltung, die Zuhörer und die Presse, stellt die ordnungsgemäße
Einladung, die anwesenden Ausschussmitglieder, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung
fest.
Bürgermeister Dr. Krug entschuldigt sich, da die Farbe der Einladung zur Pla-Um-Sitzung
eigentlich immer in Orange gedruckt wird und dieses Mal ist es aus Versehen auf Grün
gedruckt worden. Weiter teilt er mit, dass TOP 4 gestrichen werden kann, da der heutige
Termin für das Planungsbüro nicht möglich war einzuhalten. In der nächsten Pla-Um-Sitzung
am 02.07.2012 wird dieser Punkt nachgeholt.
Frau Schuster bittet darum, vor TOP 4 den TOP 13 vorzuziehen. Dagegen zeigt der Planungsund
Umweltausschuss keine Einwände.
Planungs- und Umweltausschuss-Protokoll Nr. 04/2012 vom 04.06.2012
1

Der Planungs- und Umweltausschuss beschließt einstimmig die geänderte Tagesordnung.
TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift Nr. 03/2012 vom 16.04.2012
Die Niederschrift über die Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses Nr. 03/2012 vom
16.04.2012 wird einstimmig genehmigt.
TOP 3:
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bürgermeister Dr. Krug teilt mit, dass die mobile Elektrosmog-Messstation der Gemeinde noch
nicht zur Verfügung gestellt werden konnte, da auf dem Gerät eine neue EDV aufgespielt wird. Die
Bundesnetzagentur kann auch noch keinen genauen Termin dafür nennen. Jedoch ist Holdorf die
nächste Gemeinde, die das Gerät bekommt.
TOP 13:
Dorferneuerung Holdorf
Standortverlegung des Dorfplatzes in Grandorf (BV 100/2012)
Bürgermeister Dr. Krug erläutert die Sachlage entsprechend der Beschlussvorlage. Weiter muss
jetzt über die Höhe der finanziellen Mittel beraten werden. Der Tenor in der
Bürgerversammlung in Grandorf war, dass 41.000 €, die im Maßnahmenkatalog zu Grunde
gelegt wurden, zu hoch angesetzt waren.
Ratsfrau Schuster stellt den Antrag, Fragen von Zuhörern zuzulassen. Dagegen zeigt der
Planungs- und Umweltausschuss keine Einwände.
Frau zu Amtern plädiert dafür, dass die 41.000 € in Anspruch genommen werden sollten, da es
besser ist wenn man diese hohe Summe hat. Mann muss ja nicht alles ausgeben.
Ratsherr Möhring spricht sich dafür aus, dass das Häuschen so aussehen sollte wie beim
Holzlagerplatz in Handorf-Langenberg.
Ratsherr Schonhöft schätzt, dass die Maßnahme am Holzlagerplatz etwa um die 26.000 €
kostet. Mit diesem Finanzvolumen rechnet auch Ratsherr von Handorff für den Dorfplatz in
Grandorf.
Bürgermeister Dr. Krug fragt an, was alles auf dem Dorfplatz errichtet werden soll. In der
Bürgerversammlung wurde von einer Hütte und einer Bepflanzung gesprochen.
Ratsfrau Schuster schlägt vor, 20.000 € für die Hütte und 10.000 € für die Bepflanzung bereit
zu stellen.
Weiter wurde angeregt, dass die Pflasterung nicht mit roten Steinen gemacht werden sollte, da
diese ziemlich glatt werden.
Planungs- und Umweltausschuss-Protokoll Nr. 04/2012 vom 04.06.2012
2

Bürgermeister Dr. Krug zieht ein Fazit. Es sollen auf dem Dorfplatz ein Häuschen und eine
Lampe errichtet sowie eine Pflasterung und Bepflanzung durchgeführt werden.
Nach Beratung gibt der Planungs- und Umweltausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Im Rahmen des Dorferneuerungsprogrammes Holdorf
soll der Dorfplatz in Grandorf nunmehr auf die Fläche
im Einmündungsbereich Grandorf/Wahlder Straße
(gegenüber der Gaststätte „Flockme’s Hein“) errichtet
werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen
Gestaltungsentwurf zu erarbeiten, mit folgenden
Elementen: ein Häuschen, eine Lampe sowie Pflasterung
und Bepflanzung. Die Kosten dürfen sich auf max.
30.000 Euro belaufen.
TOP 5:
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Bahnhof-Süd“ (BV 94/2012)
5.1 Abwägung der vorgebrachten Anregungen nach öffentlicher Auslegung und
Beteiligung der berührten Behörden und sonst. Trägern öffentlicher Belange
5.2 Satzungsbeschluss
Ratsherr Möhring verlässt vorübergehend die Sitzung.
Bürgermeister Dr. Krug teilt mit, dass die Stellungnahme vom Landkreis Vechta heute
nachgereicht wurde und allen Anwesenden vorliegt. Er verliest sie.
Nach Beratung gibt der Planungs- und Umweltausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
5.1. Die gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten
Anregungen sind einzeln zur Kenntnis gebracht, beraten
und abgewägt worden. Sie sind Bestandteil des
Beschlusses und als Anlagen Nrn. 1, 2, 3, 4, 6, 10 und 12
beigefügt.
5.2. Aufgrund der §§ 1 und 10 BauGB sowie des
§ 58 NKomVG wird die 1. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 1 „Bahnhof-Süd“ mit Begründung
als Satzung beschlossen.
TOP 6:
2. Änderung des B-Planes Nr. 28/I „Fallenriede“ (BV 95/2012)
6.1 Abwägung der vorgebrachten Anregungen nach öffentlicher Auslegung und
Beteiligung der berührten Behörden und sonst. Trägern öffentlicher Belange
Planungs- und Umweltausschuss-Protokoll Nr. 04/2012 vom 04.06.2012
3

6.2 Satzungsbeschluss
Ratsherr Möhring nimmt wieder an der Sitzung teil.
Nach Beratung gibt der Planungs- und Umweltausschuss mit 7 Ja-Stimmen und einer
Enthaltung folgende Beschlussempfehlung:
6.1. Die gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten
Anregungen sind einzeln zur Kenntnis gebracht, beraten
und abgewägt worden. Sie sind Bestandteil des
Beschlusses und als Anlagen Nrn. 1 und 7 beigefügt.
6.2. Aufgrund der §§ 1 und 10 BauGB sowie des
§ 58 NKomVG wird die 2. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 28/I „Fallenriede“ mit
Begründung als Satzung beschlossen.
TOP 7:
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28/III „Am Harpendorfer Weg“ (BV 96/2012)
7.1 Abwägung der vorgebrachten Anregungen nach öffentlicher Auslegung und
Beteiligung der betroffenen Behörden
7.2 Satzungsbeschluss
Nach Beratung gibt der Planungs- und Umweltausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
7.1. Die gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten
Anregungen sind einzeln zur Kenntnis gebracht, beraten
und abgewägt worden. Sie sind Bestandteil des
Beschlusses und als Anlagen Nrn. 1, 2, 3 und 7 beigefügt.
7.2. Aufgrund der §§ 1 und 10 BauGB sowie des
§ 58 NKomVG wird die 1. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 28/III „Am Harpendorfer Weg“
mit Begründung als Satzung beschlossen.
TOP 8:
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Dinklager Straße, Alte B 214, Neue B 214“
(BV 98/2012)
8.1 Änderungsbeschluss
8.2 Beschluss über die Bebauungsplaninhalte
Bürgermeister Dr. Krug erläutert die Sachlage. Nach Rücksprache mit dem Landkreis Vechta
ist eine Neuaufstellung des Bebauungsplanes nicht mehr erforderlich. Eine Änderung reicht
aus. Bei dieser Änderung sollte darüber nachgedacht werden, ob ein Garagenausschluss mit in
die Änderung aufgenommen werden sollte, da das Hüdepohl-Grundstück im
Ortseingangsbereich ist und die vorhandene Fensterfront auf relativ einfache Weise zu einer
Planungs- und Umweltausschuss-Protokoll Nr. 04/2012 vom 04.06.2012
4

Garagenanlage umgebaut werden kann. Eine solche Ansicht ist mit dem Ortsbild nicht
vertretbar.
Nach Beratung gibt der Planungs- und Umweltausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
8.1. Eine komplette Neuaufstellung des
Bebauungsplanes Nr. 23 „Dinklager Straße, Alte B 214,
Neue B 214“ ist nach heutigem Erkenntnisstand
verzichtbar. Stattdessen wird die Planung fortgeführt
als 3. Änderung des Bebauungsplanes.
8.2. Dem Bebauungsplanentwurf mit Garagenausschluss
wird zugestimmt und soll im vereinfachten Verfahren
nach § 13 BauGB mit öffentlicher Auslegung
durchgeführt werden.
TOP 9:
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Up’n Tummel II“ (Pla-Um 08/2011, TOP 10
und Anlagen, BV 237/2011 Pla-Um)
9.1 Beschluss über den Bebauungsentwurf
Bürgermeister Dr. Krug teilt mit, dass in der letzten diesbezüglichen Beratung noch nicht
geklärt wurde, wie die Grundstücksflächen zugeschnitten werden sollen und wie viele aus dem
ersten Baugebiet noch einen Grünstreifen dazu erwerben möchten. Bis zur heutigen Sitzung hat
sich von den Grundstückseigentümern aus „Up’n Tummel Iû nur ein Interessent für einen
Grünstreifen gemeldet. Um diesen Wunsch nachzukommen bleibt nur die Variante 2c. Bislang
ist auch noch nicht geklärt, wo der Spielplatz hingelegt werden soll.
Auf die Frage von Ratsherrn Lüpke-Narberhaus, ob die Verwaltung auf die Wünsche der
potentiellen Käufer eingegangen ist, teilt Bürgermeister Dr. Krug mit, dass die Flächen so groß
wie möglich eingeplant worden sind, denn die Wünsche waren nach Möglichkeit etwa 1.000 m²
große Grundstücke zu bekommen.
Nach Beratung gibt der Planungs- und Umweltausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Der Rat der Gemeinde Holdorf entscheidet sich bei der
Grundstückseinteilung für die Variante 2 c.
TOP 10:
Aufhebung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich B-Plan 52) im
vereinfachten Verfahren (BV 23/2012 Pla-Um)
10.1 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
10.2 Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Planungs- und Umweltausschuss-Protokoll Nr. 04/2012 vom 04.06.2012
5

Bürgermeister Dr. Krug teilt mit, dass die Vereinbarungen aus 2007 und 2009 noch nicht
eingehalten worden sind. Ein Teil der Kosten für das Forstamt sind inzwischen bei der
Gemeinde eingegangen.
Ratsherr von Handorff möchte die Angelegenheit zurück in die Fraktionen verweisen. Der
Tagesordnungspunkt soll weiterhin in der nächsten VA-Sitzung und in der nächsten
Ratssitzung besprochen werden. Der Ausschuss sollte heute aber abstimmen, dass dieser Punkt
nicht noch einmal im Ausschuss entschieden werden muss.
Nach Beratung gibt der Planungs- und Umweltausschuss mit 7 Ja-Stimmen und einer
Enthaltungen folgende Beschlussempfehlung:
Die Angelegenheit wird in die Fraktionen
zurückverwiesen. Eine neue Debatte in diesem
Ausschuss wird abgelehnt.
Weiterhin bleibt dieser Tagesordnungspunkt in der
nächsten VA und Ratssitzung auf der Tagesordnung.
Der Bürgermeister wird mit Herrn Strunk Kontakt
aufnehmen.
TOP 11:
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 52 „Hofstelle Strunk“ im
vereinfachten Verfahren (BV 24/2012 Pla-Um)
Nach Beratung gibt der Planungs- und Umweltausschuss mit 7 Ja-Stimmen und einer
Enthaltungen folgende Beschlussempfehlung:
Die Angelegenheit wird in die Fraktionen
zurückverwiesen. Eine neue Debatte in diesem
Ausschuss wird abgelehnt.
Weiterhin bleibt dieser Tagesordnungspunkt in der
nächsten VA und Ratssitzung auf der Tagesordnung.
Der Bürgermeister wird mit Herrn Strunk Kontakt
aufnehmen.
TOP 12:
Änderung des Flächennutzungsplanes und Ausweisung neuer Sondergebiete für
Windenergieanlagen / Diskussion über Festlegung (BV 108/2012)
Bürgermeister Dr. Krug berichtet, dass letzte Woche Mittwoch eine Sitzung des Arbeitskreises
Außenbereich stattgefunden hat. Wenn im FNP ein Sondergebiet für Windenergieanlagen
ausgewiesen wird, dann gibt es auch keine weiteren Sondergebiete. Der Arbeitskreis regt an,
vorbereitende Untersuchungen anzuschieben. Es wird noch kein Gebiet für WEA festgelegt, es
sollen nur schon Untersuchungen stattfinden. Die weitere Vorgehensweise wird dann wieder
der Arbeitskreis bearbeiten und mit den Ergebnissen dann in den Rat hinein gehen.
Planungs- und Umweltausschuss-Protokoll Nr. 04/2012 vom 04.06.2012
6

Auf Anfrage von Ratsfrau Schuster, ob der Arbeitskreis Optionsflächen für WEA hat, teilt
Bürgermeister Dr. Krug mit, dass es nach Aussage von Herrn Meyer-Hülsmann zwei mögliche
Flächen gibt.
Ratsherr Schonhöft führt aus, dass bei der Windenergie rechtliche Änderungen in den letzten
Jahren vorgenommen worden sind. Vor Jahren waren z.B. noch Naturschutzgebiete und
Landschaftsschutzgebiete komplett davon ausgeschlossen, dies wird jetzt aber nicht mehr so
eng gesehen. Daher sollten im Vorfeld Untersuchungen gemacht werden, welchen Bestand an
Tieren in den angedachten Gebieten es gibt, um diese auch zu schützen.
Auf Nachfrage von Ratsherrn von Handorff, ob das vorhandene Gutachten wieder verwendet
werden kann, dazu teilt Bürgermeister Dr. Krug mit, dass am 04.07.2012 Frau Pollmann das
Gutachten von 2000 zur Windenergie vortragen wird.
Bürgermeister Dr. Krug berichtet, dass er mit dem Eigentümer der Windenergieanlagen in
Ihorst gesprochen habe. Dieser sieht vor, in den nächsten Jahren (2014/2015) Repowering zu
betreiben. Er möchte dann von 3 Anlagen á 1 MW auf 2 Anlagen á 3 MW umsteigen. Durch
das Repowering wird aber die Nabenhöhe der Anlagen deutlich höher werden.
Nach Beratung gibt der Planungs- und Umweltausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Der Rat der Gemeinde Holdorf beauftragt die
Verwaltung vorbereitende Untersuchungen
anzuschieben, um zu klären, ob im gemeindlichen
Flächennutzungsplan die Ausweisung weiterer
Sondergebiete für Windenergieanlagen möglich ist.
TOP 14:
Überwachung der Wertstoffsammelstelle an der Mühlenbachstraße (BV 101/2012)
Herr Themann erläutert den Sachverhalt entsprechend der Beschlussvorlage. Ein genaues
Angebot könne aber nicht abgegeben werden, da nach Stunden abgerechnet wird und diese
kann man nicht genau einschätzen. Geplant ist, die Videoüberwachungsanlage auf dem Dach
des EWE-Gebäudes zu errichten.
Auf die Frage von Ratsherrn von Handorff, ob dieses jetzt mit der EWE abgeklärt ist, stimmt
Herrn Themann zu.
Herr Deters fragt an, ob durch die Überwachungskameras schon Müllsünder „dingfestû
gemacht worden sind. Dazu teilt Herr Themann mit, dass in Holdorf und in Handorf-
Langenberg 3 Personen erwischt worden sind.
Ratsherr Westerhoff merkt an, dass alleine durch das Schild „Dieser Bereich ist
videoüberwachtû viele davon abgeschreckt werden.
Nach Beratung gibt der Planungs- und Umweltausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Planungs- und Umweltausschuss-Protokoll Nr. 04/2012 vom 04.06.2012
7

Zur Überwachung der Wertstoffsammelstelle an der
Mühlenbachstraße soll entsprechend des Angebotes eine
Videoüberwachungsanlage installiert werden. Die HH-
Mittel sind bereit zu stellen.
TOP 15:
Anfragen gem. § 10 der Geschäftsordnung und Anregungen
a) Ratsherr von Handorff fragt an, ob bei Rewe der Schlecker XL bestehen bleibt.
Bürgermeister Dr. Krug wird versuchen, dieses in Erfahrung zu bringen.
(nachrichtlich: Im Gespräch am 07.06.2012 zeigte sich Herr Grieshop zuversichtlich, dass ein
Nachfolgeunternehmen von Schlecker den Standort Holdorf besetzen werde.
b) Ratsherr Westerhoff erkundigt sich, ob die Gemeinde bescheid weiß, dass am 17.05.2012 in
der Straße „Im kleinen Eschû ein Baum gefällt und ein weiterer beschädigt worden ist und was
gemacht worden ist. Herr Themann teilt dazu mit, dass die Gemeinde Holdorf Strafanzeige
gestellt hat.
c) Ratsherr Schonhöft bittet darum, am Naherholungsweg die Sträucher und Bäume aufästen,
da sie weit in den Weg hineinragen.
d) Ratsfrau Boye fragt an, ob der Betrieb im Kindergarten St. Barbara trotz des Brandes noch
weiterläuft. Herr Themann und Ratsherr Stickfort teilen mit, dass drei Mülltonnen unter einer
Pergola standen und der Brand schon in das Dach übergegriffen hat. Der Hintereingang und die
Teeküche des Kindergartens sind beschädigt. Der Betrieb läuft weiter.
e) Ratsherr Westerhoff erkundigt sich, ob für Holdorf auch Wärmezentren wie in Damme
interessant sind. Bürgermeister Dr. Krug teilt hierzu mit, dass die Gemeinde Holdorf sich mit
dem Thema „Wärmezentrumû beschäftigt. Weiter erläutert er, dass in der
Energiesparkommission über die „Projektentwicklung eines ökologischen Wärmeverbundes für
Holdorfû von den Herren Schätzl und Metz vom genossenschaftlich organisierten
Ingenieurbüro iNeG aus Oldenburg vorgetragen worden ist. (s. Anlage)
f) Vorsitzender Lüpke-Narberhaus teilt mit, dass am Sonntag, 10.06.2012, am Naturlehrpfad
am Mühlenbach die Veranstaltungsreihe „Natur erlebenû vom REM Vechta stattfindet.
Da keine Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende Frank Lüpke-Narberhaus um
19:24 Uhr die Sitzung.
Planungs- und Umweltausschuss-Protokoll Nr. 04/2012 vom 04.06.2012
8

Protokollführerin
Ausschussvorsitzender Bürgermeister
Planungs- und Umweltausschuss-Protokoll Nr. 04/2012 vom 04.06.2012
9