06.02.2006 - Stadt Leun

Niederschrift Stadtverordnetenversammlung
Anwesend sind:
31. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am
Montag, 06. Februar 2006, um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus
Stockhausen, Hauptstraße 27, 35638 Leun
a) von der Stadtverordnetenversammlung:
Hüber, Manfred (Stadtverordnetenvorsteher) Paul, Michael
Fitzner, Manfred Roos, Hans
Heberling, Gerd Ulrich Schließer, Bernhard
Höbel, Manfred Schmidt, Gudrun
Klein, Lothar Späth, Willi
Lindner, Michael (ab TOP 2) Dr. Staaden, Walter
Luh, Edgar Unger, Jürgen
Neumann, Karl-Heinz Weber, Horst
Palm, Ludwig Wolf, Thomas
Pantle, Albert Zenthöfer, Andreas
es fehlen:
Heidrich, Manfred -e-
Heinz, Christiane –e-
Heller, Joachim –e-
Niemeier, Karin –e-
Zanger, Rudolf -e-
b) vom Magistrat:
Kaufmann, Peter (Bürgermeister) Voscht, Anneliese
Theiß, Karl-Heinz (Erster Stadtrat) Wolf, Roland
Schmidt, Heinz-Willi Zutt, Christof
Staaden, Ilse
c) Schriftführer:
Sänger, Lothar.
Stadtverordnetenvorsteher Hüber eröffnet um 19:06 Uhr die Sitzung, begrüßt alle
SitzungsteilnehmerInnen sowie 2 ZuhörerInnen. Der Stadtverordnetenvorsteher stellt
fest, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde und dass zu Beginn der Sitzung 19 Stadt-
verordnete anwesend sind, sodass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Eine Vertreterin
der Presse (Frau Preisler) ist ebenfalls anwesend.

T a g e s o r d n u n g :
1. Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate
und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt
Leun
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die vorliegende Satzung (Ersetzungssatzung)
über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um
Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Leun.
Sie tritt rückwirkend zum 1. Januar 1997 in Kraft.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig (19 Ja-Stimmen).
2. Einziehung Teilstück Silbergasse
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Einziehung des im nachstehenden
Lageplan markierten und noch zu vermessenden Teilstücks der Straßenparzelle Gemarkung
Biskirchen, Flur 1, Flurstück 38 (Silbergasse). Einwendungen und Bedenken
gegen die beabsichtigte Einziehung wurden nicht vorgebracht.
Abstimmungsergebnis:
19 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme
0 Stimmenthaltungen.
3. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Straßenbeleuchtung im Stadtteil
Biskirchen
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Austausch der Straßenlampen im
Ortskern Biskirchen im Zuge der Kabelarbeiten durch die Firma e-on. Die hierfür er-
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forderlichen Haushaltsmittel werden im Vorgriff auf den I. Nachtragshaushaltsplan
2006 bereit gestellt. Deckungsmittel stehen in der Allgemeinen Rücklage zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig (20 Ja-Stimmen).
4. Termin Bürgermeisterwahl
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die Direktwahl des Bürgermeisters
nachstehende Termine:
Wahltag : 08. Oktober 2006
Evtl. Stichwahl : 29. Oktober 2006.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig (20 Ja-Stimmen).
5. Vorläufiger Jahresabschluss 2005;
Genehmigung überplanmäßige Haushaltsüberschreitung
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die im Haushaltsjahr 2005 entstandenen
überplanmäßigen Personalausgaben in Höhe von 22.777,88 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig (20 Ja-Stimmen).
6. Bericht des Bürgermeisters
Der Bericht des Bürgermeisters wird dieser Niederschrift in Kopie beigefügt.
7. Anfragen und Mitteilungen
7. 1 Stadtverordneter Heberling (SPD) – Anfrage bez. Sachstand Beteiligung
der Gemeinde Löhnberg für den Bahnübergang Fa. Neuselters.
Bürgermeister Kaufmann – der Sachstand sei unverändert.
7.2 Stadtverordneter Luh (CDU) – Anfrage bez. Salzlager des Bauhofes. Ob
noch Bäume gepflanzt würden?
Bürgermeister Kaufmann – die Bäume seien schon gepflanzt worden.
7.3 Abschlussrede von Herrn Stadtverordnetenvorsteher Manfred Hüber
„Es fanden in diesem Zeitraum
31 Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
28 Sitzungen des Finanzausschusses
27 Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses
20 Sitzungen des Ausschusses Soziales, Jugend, Kultur und Sport
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statt, zusammen also 106 Sitzungen in 5 Jahren. Dazu kamen noch für die
meisten von uns pro Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eine Fraktionssitzung
im Schnitt.
Zum Abschluss der Legislaturperiode möchte ich mich bei Ihnen allen für
die gute Zusammenarbeit bedanken. Dies gilt insbesondere für
� die Fraktions- und Ausschussvorsitzenden,
� den Herrn Bürgermeister und
� die Damen und Herren des Magistrats sowie
� die Schriftführer und die übrige Verwaltung.
Nach der Kommunalwahl werden nicht alle Mandatsträger in die Gremien der
Stadt zurückkehren. Schon heute steht fest, dass Frau Christiane Heinz
nach 5-jähriger Zugehörigkeit ausscheidet. Dies gilt auch für die Kollegen
Manfred Heidrich und Manfred Höbel, die mit mir im Jahr 1977 ihre
kommunalpolitische Tätigkeit begonnen haben.
Ich wünsche allen ausscheidenden Kolleginnen und Kollegen für die Zukunft
alles Gute und hoffe, dass sie manchmal in die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
kommen werden.
Da die Arbeit auch in dieser Periode von hoher Sachlichkeit geprägt war,
möchte ich den Wunsch aussprechen, dass der bevorstehende Wahlkampf
die Zusammenarbeit für die vor uns liegenden Aufgaben nicht
beeinträchtigt.“
Ende der Sitzung: 19:32 Uhr.
sä-ho
Manfred Hüber Lothar Sänger
Stadtverordnetenvorsteher Schriftführer
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