08.11.2010 - Stadt Leun

Niederschrift Stadtverordnetenversammlung
Anwesend sind:
a) von der Stadtverordnetenversammlung:
Hüber, Manfred (Stadtverordnetenvorsteher)
Hartmann, Björn
Heberling, Gerd Ulrich
Hennche, Joachim
Klapproth, Kerstin
Koob, Melanie
Luh, Edgar
Naumann, Silke
Palm, Ludwig
Pantle, Albert
es fehlen:
Georg, Rolf –e-
Heller, Joachim –e-
Klein, Lothar –e-
Palm, Barbara –e-
Staaden, Dr. Walter –ee-
Zutt, Christof –e-
b) vom Magistrat:
Sturm, Birgit (Bürgermeisterin)
Höbel, Andreas (Erster Stadtrat) Theiß, Karl Heinz
Löfflat, Alfred
Wolf, Inge
c) Schriftführer:
Pauker, Arnd.
34. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am
Montag, 8. November 2010, um 19:00 Uhr, im Dorfgemei
Dorfgemeinschaftshaus
Stockhausen, Hauptstraße 27, 35638 Leun/Lahn
Paul, Michael
Schmidt, Gudrun
Schneider, Claudia
Silbe, Dr. Katja
Späth, Willi
Unger, Jürgen
Voscht, Anneliese
Wolf, Thomas
Zenthöfer, Andreas
Stadtverordnetenvorsteher Hüber eröffnet um 19:05 Uhr die Sitzung, begrüßt alle
SitzungsteilnehmerInnen teilnehmerInnen sowie 3 ZuhörerInnen. . Der Stadtverordnetenvorsteher stellt
fest, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde und dass zu Beg Beginn inn der Sitzung 19 Stadt-
verordnete rordnete anwesend sind, sodass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Ein Vertreter der
Presse (Frau Preißler) ) ist ebenfalls anwesend.

T a g e s o r d n u n g
1. Grundstücksangelegenheiten Biskirchen
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in der Grundstücksangelegenheit
„Schulzacker unten“ auf Anraten der Kommunalaufsicht, den Grundstücksverkauf
auszuschreiben. Die Ausschreibungsfrist beträgt 10 Tage ab Veröffentlichung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig (14 Ja-Stimmen, 5 Stimmenthaltungen).
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2. Aufhebung der Wegeparzellen Gemarkung Leun, Flur 5, Flurstück 36
(Schmittengraben) sowie eine Teilparzelle Flur 5, Flurstück 26/2 (Neuland);
Satzungsbeschluss
Beschluss:
a) Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung zur
Aufhebung der Wege Gemarkung Leun, Flur 5, Flurstück 36 sowie ein Teilstück der Wegeparzelle
Flur 5, Flurstück 26/2, von der Einmündung der Wegeparzelle Nr. 61 bis zur
Einmündung der Wegeparzellen Nr. 28 und 26/1.
b) Die Stadtverordnetenversammlung beschließt weiterhin, die Wegeparzellen nach Genehmigung
der Satzung durch die Aufsichtsbehörde an Herrn Heinz-Jörg Staaden, Leun,
zu einem m²-Preis von 1,00 € zu verkaufen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig (19 Ja-Stimmen).
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3. Aussprache über die Berichte aus den Verbänden
Stadtverordneter Pantle fragt, ob es im Berichtszeitraum Erkenntnisse über mangelhafte
Teilsegmente gegeben habe.
Stadtverordnete Naumann teilt mit, dass in 2009 die Mängel teilweise aufgedeckt
worden seien und hierüber in der Informationsveranstaltung im März 2010 ausführlich
berichtet worden sei.
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4. Vorlage des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes
für das Haushaltsjahr 2010
Der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes
für das Haushaltsjahr 2010 wird von Bürgermeisterin Sturm eingebracht und zur
weiteren Beratung an die Ausschüsse und die Ortsbeiräte verwiesen.
Die Rede der Bürgermeisterin wird als Anlage dieser Niederschrift beigefügt.
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5. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das
Haushaltsjahr 2011 mit Stellenplan und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum
2010 – 2014
Der Entwurf der 1. Haushaltssatzung und des 1. Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr
2011 wird von Bürgermeisterin Sturm eingebracht und zur weiteren Beratung
an die Ausschüsse und die Ortsbeiräte verwiesen.
Die Rede der Bürgermeisterin wird als Anlage dieser Niederschrift beigefügt.
6. Bericht der Bürgermeisterin
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Der Bericht liegt der Niederschrift als Anlage bei.
7. Anfragen und Mitteilungen
7.1 Termine
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Stadtverordnetenvorsteher Hüber teilt mit:
8. Dezember 2010 Sozialausschusssitzung
9. Dezember 2010 Finanzausschusssitzung
13. Dezember 2010 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.
7.2 Waldkindergarten
Stadtverordnete Dr. Silbe fragt an bzgl. der Anmeldungen.
Bürgermeisterin Sturm – es gebe 5-6 Anmeldungen.
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7.3 Radweg auf der ehem. Bahntrasse
Stadtverordneter Luh fragt an bzgl. neuer Erkenntnisse im Magistrat.
Bürgermeisterin Sturm – im Haushalt 2011 habe der Magistrat keine Mittel
vorgesehen.
Stadtverordneter Luh fragt nach dem neu berechneten Kostenanteil der Stadt
Leun.
Stadtverordneter Heberling teilt mit, dass für den Abschnitt Grenze Greifenstein
bis Anwesen Forell ein Eigenanteil von 260 T€ ermittelt sei.
7.4 Geschwindigkeitsüberschreitungen in Leun (Sparkasse)
Stadtverordneter Palm teilt mit, dass sich in diesem Bereich die Geschwindigkeitsübertretungen
häufen.
7.5 Kennzahlen zur Haushaltsberatung
Stadtverordnete Dr. Silbe bitte um aktuelle Zahlen zu den Belegungen in den
Kindertagestätten.
Stadtverordneter Heberling erinnert an den Bauzustandsbericht, der bereits vor
zwei Jahren zur Haushaltsberatung eingefordert worden sei.
7.6 Anwesen Wetzlarer Straße 77
Stadtverordneter Pantle fragt an bzgl. Bebauungsplan und Erschließung des
Grundstückes.
Bürgermeisterin Sturm – beim Lahn-Dill-Kreis laufe ein baurechtliches Verfahren,
die Wasserentnahme aus dem öffentlichen Netz erfolgte illegal.
7.7 Kinderbetreuung in der Stadt Leun
Stadtverordneter Wolf fragt an bzgl. der Aufnahme ortsfremder Kinder in den
geplanten Waldkindergarten.
Bürgermeisterin Sturm – die Politik müsse entscheiden, wie dann mit den ungedeckten
Kosten umzugehen sei.
Stadtverordneter Wolf fragt nach einem Info-Blatt zum Waldkindergarten.
Stadtverordnete Schneider teilt mit, dass ein Flyer bereits bei der Fragebogen-Aktion
an alle betroffenen Eltern versandt worden sei.
Ende der Sitzung: 19:58 Uhr.
Leun/Lahn, 9. November 2010
Manfred Hüber Arnd Pauker
Stadtverordnetenvorsteher Schriftführer
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