Protokoll zur Sitzung des Bauausschusses am 20.08.2012 - Lensahn
Protokoll zur Sitzung des Bauausschusses am 20.08.2012 - Lensahn
Protokoll zur Sitzung des Bauausschusses am 20.08.2012 - Lensahn
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Gemeinde D<strong>am</strong>los<br />
Niederschrift Nr. 10/2008 – 2013<br />
über die <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Bau- und Wegeausschusses <strong>am</strong><br />
20. August 2012<br />
Tagungsort: Bürgerbegegnungsstätte, D<strong>am</strong>los<br />
Anwesend: 1) Gemeindevertreter Armin Kortz als Vorsitzender<br />
2) Gemeindevertreterin Annegret Böttcher<br />
3) Gemeindevertreter Volker Detlef<br />
4) Gemeindevertreter Karsten Eldau<br />
5) Gemeindevertreter Holger Wildelau<br />
Bürgermeister Frank Grunert<br />
Gemeindevertreterin Frauke Helmecke<br />
Gemeindevertreter Geo St<strong>am</strong>mer<br />
Gemeindevertreter Reiner Wolter<br />
VA Hopp als <strong>Protokoll</strong>führer<br />
2 Zuhörer<br />
Beginn: 20:00 Uhr Ende: 21:45 Uhr<br />
Der Vorsitzende eröffnet die <strong>Sitzung</strong> und stellt die Beschlussfähigkeit<br />
fest. Die Einladung vom 07.08.2012 ist form- und fristgerecht erfolgt. Auf<br />
Antrag <strong>des</strong> Vorsitzenden wird einstimmig beschlossen, die<br />
Tagesordnungspunkte 8 bis 12 im nichtöffentlichen Teil zu beraten. Sie<br />
lautet somit wie folgt:<br />
Tagesordnung:<br />
1. Niederschrift Nr. 9/2008 – 2013 vom 28.03.2012<br />
2. Bericht <strong>des</strong> Ausschussvorsitzenden<br />
3. Komforttonne für gelben Sack<br />
4. Bepflanzung der Gemeindeflächen<br />
5. Umrüstung Straßenlaternen<br />
6. Großanzeige für Solaranlagen<br />
7. Mitteilungen / Anfragen<br />
8. Auftragsvergabe Heizungsanlage Bürgerbegegnungsstätte<br />
9. Auftragsvergabe Baumpflege<br />
10. Antrag Firma Bungeroth<br />
11. Bauerschließung Sebenter Weg<br />
12. Güteverhandlung Landgericht Lübeck<br />
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Zu Punkt 1: Genehmigung der Niederschrift Nr. 9/2008 - 2013 vom<br />
28.03.2012<br />
Unter Punkt 13, 1.Absatz, letzter Satz muss es richtig heißen: Volker<br />
Sach. Mit dieser Änderung wird die Niederschrift genehmigt.<br />
Zu Punkt 2: Bericht <strong>des</strong> Ausschussvorsitzenden<br />
Herr Kortz trägt u. a. vor, dass<br />
• die Sanierung <strong>des</strong> Sebenter Weges abgeschlossen sei. Die<br />
Bauabnahme ist <strong>am</strong> 16.08.2012 erfolgt, Restarbeiten sind im <strong>Protokoll</strong><br />
festgehalten,<br />
• in Sebent aufgrund fehlenden Eigentums der Gemeinde keine<br />
Stellfläche für Schulkinder gepflastert werden kann,<br />
• der defekte Mönch nach Info <strong>des</strong> Wasser- und Bodenverban<strong>des</strong> im<br />
Herbst saniert wird,<br />
• die Schilder für Krügerteich „Angeln ohne Angelschein verboten“<br />
bestellt worden sind,<br />
• 3 Mülleimer für die Waldeingänge / Krügerteich heute angeliefert<br />
wurden. Die Stellplätze für die Mülleimer werden festgelegt.<br />
• die farbigen Markierungen der Parkflächen Op de Wurth / Steink<strong>am</strong>p<br />
in den nächsten Tagen vom Bauhof <strong>Lensahn</strong> ausgeführt werden,<br />
• der Gehweg Steink<strong>am</strong>p (vor Anwesen Ribbeck) gepflastert wurde,<br />
• der Besitzer der Alten Försterei angeschrieben wurde. Der Brief<br />
jedoch als unzustellbar <strong>zur</strong>ück k<strong>am</strong>,<br />
• die Digitalen Meldeempfänger für die Feuerwehr in der letzten Woche<br />
ausgeliefert und übergeben wurden,<br />
• die Schadenshöhe <strong>des</strong> Einbruchs in die BBS ca. 1.500 € beträgt,<br />
Außerdem berichten Herr Kortz sowie Bürgermeister Grunert über den<br />
Sachstand zum Thema Eignungsgebiete Windenergie –<br />
Teilfortschreibung Regionalpläne, Streuobstwiese und Lärmbelästigung<br />
in Wohngebieten.<br />
Zu Punkt 3: Komforttonne für gelben Sack<br />
Einstimmig wird Bürgermeister Grunert beauftragt, eine Komforttonne<br />
beim Zweckverband Ostholstein zu bestellen.<br />
Zu Punkt 4: Bepflanzung der Gemeindeflächen<br />
Nach kurzer Aussprache kommen die Anwesenden überein, dass Frau<br />
Homann-Speck, Frau Böttcher und Bürgermeister Grunert ein Gespräch<br />
mit der Gärtnerin führen sollen. Das Ergebnis dieses Termins wird auf<br />
der nächsten <strong>Sitzung</strong> der Gemeindevertretung mitgeteilt.
Zu Punkt 5: Umrüstung Straßenlaternen<br />
Nach der Bestandsliste <strong>des</strong> Amtes für Finanzen verfügt die Gemeinde<br />
über 145 Straßenleuchten. Diese sollen auf Energiesparl<strong>am</strong>pen<br />
umgerüstet werden.<br />
Bürgermeister Grunert wird beauftragt, für die Umrüstung der Leuchten<br />
Angebote von Fachfirmen einzuholen.<br />
Zu Punkt 6: Großanzeige für Solaranlagen<br />
Bürgermeister Grunert zeigt anhand eines Prospektes Gestaltungen<br />
möglicher Großanzeigen auf.<br />
Nach kurzer Beratung sprechen sich die Anwesenden gegen eine<br />
Anzeige aus.<br />
Zu Punkt 7: Mitteilungen / Anfragen<br />
Die Anfrage eines Bürgers über die Häufigkeit der Entleerung der<br />
Straßenabläufe wird von Bürgermeister Grunert beantwortet.<br />
Zur Anfrage eines Bürgers bezüglich <strong>des</strong> Bewuchses Domm/Gerhard<br />
wird die Verwaltung gebeten, anhand <strong>des</strong> seinerzeitigen Kaufvertrages<br />
zu ermitteln, wer Unterhaltungspflichtiger sei.<br />
Anmerkung der Verwaltung:<br />
Nach Auskunft von Herrn Raloff ist der Grundstückseigentümer pflichtig.<br />
Die Zuhörer verlassen die <strong>Sitzung</strong>.<br />
Nichtöffentlicher Teil:<br />
Öffentlicher Teil:<br />
Da keine Zuhörer mehr anwesend sind, erfolgt keine Bekanntgabe der<br />
im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.<br />
.......................................... ...................................................<br />
Vorsitzender <strong>des</strong> <strong>Protokoll</strong>führer<br />
Bau- und Wegeausschusses
gesehen:<br />
............................................ .....................................................<br />
Amtsvorsteher büroltd. Be<strong>am</strong>ter<br />
Amt 10 z.K.<br />
Amt 20 z.K.<br />
Amt 30 z.K.<br />
Amt 40 z.K.