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Protokoll zur Sitzung des Bauausschusses am 20.08.2012 - Lensahn

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Gemeinde D<strong>am</strong>los<br />

Niederschrift Nr. 10/2008 – 2013<br />

über die <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Bau- und Wegeausschusses <strong>am</strong><br />

20. August 2012<br />

Tagungsort: Bürgerbegegnungsstätte, D<strong>am</strong>los<br />

Anwesend: 1) Gemeindevertreter Armin Kortz als Vorsitzender<br />

2) Gemeindevertreterin Annegret Böttcher<br />

3) Gemeindevertreter Volker Detlef<br />

4) Gemeindevertreter Karsten Eldau<br />

5) Gemeindevertreter Holger Wildelau<br />

Bürgermeister Frank Grunert<br />

Gemeindevertreterin Frauke Helmecke<br />

Gemeindevertreter Geo St<strong>am</strong>mer<br />

Gemeindevertreter Reiner Wolter<br />

VA Hopp als <strong>Protokoll</strong>führer<br />

2 Zuhörer<br />

Beginn: 20:00 Uhr Ende: 21:45 Uhr<br />

Der Vorsitzende eröffnet die <strong>Sitzung</strong> und stellt die Beschlussfähigkeit<br />

fest. Die Einladung vom 07.08.2012 ist form- und fristgerecht erfolgt. Auf<br />

Antrag <strong>des</strong> Vorsitzenden wird einstimmig beschlossen, die<br />

Tagesordnungspunkte 8 bis 12 im nichtöffentlichen Teil zu beraten. Sie<br />

lautet somit wie folgt:<br />

Tagesordnung:<br />

1. Niederschrift Nr. 9/2008 – 2013 vom 28.03.2012<br />

2. Bericht <strong>des</strong> Ausschussvorsitzenden<br />

3. Komforttonne für gelben Sack<br />

4. Bepflanzung der Gemeindeflächen<br />

5. Umrüstung Straßenlaternen<br />

6. Großanzeige für Solaranlagen<br />

7. Mitteilungen / Anfragen<br />

8. Auftragsvergabe Heizungsanlage Bürgerbegegnungsstätte<br />

9. Auftragsvergabe Baumpflege<br />

10. Antrag Firma Bungeroth<br />

11. Bauerschließung Sebenter Weg<br />

12. Güteverhandlung Landgericht Lübeck<br />

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Zu Punkt 1: Genehmigung der Niederschrift Nr. 9/2008 - 2013 vom<br />

28.03.2012<br />

Unter Punkt 13, 1.Absatz, letzter Satz muss es richtig heißen: Volker<br />

Sach. Mit dieser Änderung wird die Niederschrift genehmigt.<br />

Zu Punkt 2: Bericht <strong>des</strong> Ausschussvorsitzenden<br />

Herr Kortz trägt u. a. vor, dass<br />

• die Sanierung <strong>des</strong> Sebenter Weges abgeschlossen sei. Die<br />

Bauabnahme ist <strong>am</strong> 16.08.2012 erfolgt, Restarbeiten sind im <strong>Protokoll</strong><br />

festgehalten,<br />

• in Sebent aufgrund fehlenden Eigentums der Gemeinde keine<br />

Stellfläche für Schulkinder gepflastert werden kann,<br />

• der defekte Mönch nach Info <strong>des</strong> Wasser- und Bodenverban<strong>des</strong> im<br />

Herbst saniert wird,<br />

• die Schilder für Krügerteich „Angeln ohne Angelschein verboten“<br />

bestellt worden sind,<br />

• 3 Mülleimer für die Waldeingänge / Krügerteich heute angeliefert<br />

wurden. Die Stellplätze für die Mülleimer werden festgelegt.<br />

• die farbigen Markierungen der Parkflächen Op de Wurth / Steink<strong>am</strong>p<br />

in den nächsten Tagen vom Bauhof <strong>Lensahn</strong> ausgeführt werden,<br />

• der Gehweg Steink<strong>am</strong>p (vor Anwesen Ribbeck) gepflastert wurde,<br />

• der Besitzer der Alten Försterei angeschrieben wurde. Der Brief<br />

jedoch als unzustellbar <strong>zur</strong>ück k<strong>am</strong>,<br />

• die Digitalen Meldeempfänger für die Feuerwehr in der letzten Woche<br />

ausgeliefert und übergeben wurden,<br />

• die Schadenshöhe <strong>des</strong> Einbruchs in die BBS ca. 1.500 € beträgt,<br />

Außerdem berichten Herr Kortz sowie Bürgermeister Grunert über den<br />

Sachstand zum Thema Eignungsgebiete Windenergie –<br />

Teilfortschreibung Regionalpläne, Streuobstwiese und Lärmbelästigung<br />

in Wohngebieten.<br />

Zu Punkt 3: Komforttonne für gelben Sack<br />

Einstimmig wird Bürgermeister Grunert beauftragt, eine Komforttonne<br />

beim Zweckverband Ostholstein zu bestellen.<br />

Zu Punkt 4: Bepflanzung der Gemeindeflächen<br />

Nach kurzer Aussprache kommen die Anwesenden überein, dass Frau<br />

Homann-Speck, Frau Böttcher und Bürgermeister Grunert ein Gespräch<br />

mit der Gärtnerin führen sollen. Das Ergebnis dieses Termins wird auf<br />

der nächsten <strong>Sitzung</strong> der Gemeindevertretung mitgeteilt.


Zu Punkt 5: Umrüstung Straßenlaternen<br />

Nach der Bestandsliste <strong>des</strong> Amtes für Finanzen verfügt die Gemeinde<br />

über 145 Straßenleuchten. Diese sollen auf Energiesparl<strong>am</strong>pen<br />

umgerüstet werden.<br />

Bürgermeister Grunert wird beauftragt, für die Umrüstung der Leuchten<br />

Angebote von Fachfirmen einzuholen.<br />

Zu Punkt 6: Großanzeige für Solaranlagen<br />

Bürgermeister Grunert zeigt anhand eines Prospektes Gestaltungen<br />

möglicher Großanzeigen auf.<br />

Nach kurzer Beratung sprechen sich die Anwesenden gegen eine<br />

Anzeige aus.<br />

Zu Punkt 7: Mitteilungen / Anfragen<br />

Die Anfrage eines Bürgers über die Häufigkeit der Entleerung der<br />

Straßenabläufe wird von Bürgermeister Grunert beantwortet.<br />

Zur Anfrage eines Bürgers bezüglich <strong>des</strong> Bewuchses Domm/Gerhard<br />

wird die Verwaltung gebeten, anhand <strong>des</strong> seinerzeitigen Kaufvertrages<br />

zu ermitteln, wer Unterhaltungspflichtiger sei.<br />

Anmerkung der Verwaltung:<br />

Nach Auskunft von Herrn Raloff ist der Grundstückseigentümer pflichtig.<br />

Die Zuhörer verlassen die <strong>Sitzung</strong>.<br />

Nichtöffentlicher Teil:<br />

Öffentlicher Teil:<br />

Da keine Zuhörer mehr anwesend sind, erfolgt keine Bekanntgabe der<br />

im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.<br />

.......................................... ...................................................<br />

Vorsitzender <strong>des</strong> <strong>Protokoll</strong>führer<br />

Bau- und Wegeausschusses


gesehen:<br />

............................................ .....................................................<br />

Amtsvorsteher büroltd. Be<strong>am</strong>ter<br />

Amt 10 z.K.<br />

Amt 20 z.K.<br />

Amt 30 z.K.<br />

Amt 40 z.K.

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