LBZ31.pdf - Lilienberg

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chen Beitrag zu einer staatspolitisch be-
deutsamen Abstimmung im Herbst 2013.
Zyklus «Ist die Allgemeine Wehrpflicht
noch zeitgemäss? – ein Diskussionsbeitrag»;
Lilienberg Tagung vom 23. August
2012, «Allgemeine Wehrpflicht versus
Allgemeine Dienstpflicht?!», mit PD
Dr. phil. Alexander Krethlow, Chef Strategie,
Stellvertreter Chef Konzeption
& Koordination VBS, Bundesamt für
Bevölkerungsschutz (BABS), Bern; Moderation:
Dr. Martin von Orelli, Divisionär
aD (Aktionsfeld Sicherheit & Armee).
Ausserordentliches Gespräch vom 23.
August 2012, «Ist die Allgemeine Wehrpflicht
noch zeitgemäss?», mit Nationalrat
Jakob Büchler, ehem. Präsident SiK,
Rufi-Maseltrangen, Nationalrat Roland
Fischer, glp LU, Mitglied SiK, Udligenswil,
Pascal Frei, COO der PHZ Privat- und
Handelsbank Zürich AG, Zürich, Priska
Grütter, SP/JUSO, Oberaargau, Brigadier
Daniel Keller, Kommandant der Infanteriebrigade
5, Aarau, und Prof. Dr. iur.
Rainer J. Schweizer, St. Gallen; Moderation:
Dr. Martin von Orelli, Divisionär aD
(Aktionsfeld Sicherheit & Armee).
Analyse zum künftigen Leistungsprofil der Armee
Unter dem Titel «Verfassungs- und völkerrechtliche Anforderungen an die Verteidigungskompetenz
der Schweizer Armee und an ihr zukünftiges Leistungsprofil»
ist im August 2011 im Springer-Verlag eine Publikation von Prof. Dr. iur. Rainer J.
Schweizer und Dr. Jan Scheffler erschienen. Gemäss den Autoren ist die Verteidigungskapazität
eines Landes nicht nur eine Frage der politischen Opportunität,
sondern auch der Anforderungen, die verfassungs- und völkerrechtliche Normen
an die Verteidigungskompetenz und deren konkrete Umsetzung stellen. Schweizer
und Scheffler analysieren in ihrer Publikation diese Anforderungen für den
Fall der Schweiz und schlagen dabei den Bogen von den verteidigungsrelevanten
Bestimmungen der Bundesverfassung über allgemeine, völkerrechtliche Verpflichtungen
gemäss der UN-Charta, dem UNO-Pakt II, der Europäischen Menschenrechtskonvention
und nach dem internationalen, humanitären Konfliktrecht bis
hin zu weiteren, speziellen, völkerrechtlichen Verpflichtungen. Erwähnt seien hier
etwa das Neutralitätsrecht oder der Schutz völkerrechtlich geschützter Gebäude
und Personen. Mit Hilfe der Publikation soll näher bestimmt werden, wie und
nach welchen Kriterien die Verteidigungskompetenz der Schweiz ausgestaltet
sein muss und wie vor diesem Hintergrund das im Armeebericht 2010 skizzierte
Leistungsprofil der Armee einzuschätzen ist. Die 65 Seiten starke, im A5-Format
herausgegebene Publikation kann bei Prof. Dr. iur. Rainer J. Schweizer (Rainer.
Schweizer@unisg.ch) oder bei Dr. Jan Scheffler (janscheffler@gmx.ch) bestellt werden.
Sie ist neben zahlreichen, anderen Beiträgen auch online auf der Website der
«Zeitschrift für öffentliches Recht», http://www.springerlink.com/content/120630,
als PDF-Datei erhältlich.