LBZ31.pdf - Lilienberg

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Podiumsteilnehmer waren sich – wohl mit
unterschiedlichen Akzenten – einig über
den Wert und die Vorzüge des bisherigen
Systems.
Auf Umwegen
die Armee abschaffen
Im Weiteren wurde in der Diskussion
deutlich, dass sich alle Anwesenden der
Wichtigkeit der bevorstehenden Abstimmung
bewusst sind. Die Absicht der
Gruppe für eine Schweiz ohne Armee
(GSoA), über den Umweg des Entzugs der
personellen Ressourcen unsere Armee
zu schwächen und damit letztlich abzuschaffen,
scheint für alle, die am Lilienberg
Podium teilnahmen, offensichtlich
zu sein.
Die verschiedenen Stellungnahmen
und engagierten Voten der Teilnehmerinnen
und Teilnehmer zeigten deutlich:
Die Initiative der GSoA ist unlauter, denn
im Schlusseffekt geht es der GSoA nach
wie vor um die Abschaffung der Armee.
Die von ihr als Möglichkeit angesprochene
freiwillige Miliz wird als Mogelpackung
bezeichnet. Dass die Initiative
auch Unterstützung aus bestimmten
universitären Kreisen geniesst, macht die
Sache nicht besser. Eine Berufsarmee
komme aufgrund der heutigen Bundes-
verfassung nicht in Frage, sei aber auch
schlicht unbezahlbar und widerspreche
zudem jeglicher Tradition in unserem
Land.
Chefstratege erläuterte
die Dienstpflicht
Vorgängig zum Podiumsgespräch skizzierte
PD Dr. Alexander Krethlow, Chef
Sektion Strategie und Stellvertretender
Chef der Abteilung Konzeption & Koordination
im Bundesamt für Bevölkerungs-
schutz (BABS/VBS), ausführlich und ausgewogen
den Kontext der Diskussion um
eine allgemeine Dienstpflicht. Er legte an
der Lilienberg Tagung die bisherigen
politischen und ausserparlamentarischen
Initiativen dar und erläuterte die Dienstpflicht
im Bericht des Bundesrates «Strategie
Bevölkerungsschutz und Zivilschutz
2015+». Der Referent hob hervor, dass
seine Ausführungen kein Konzept des
BABS zur allgemeinen Dienstpflicht bilden,
da ein solches noch nicht bestehe.
Unterstrichen den Grundgedanken des Milizsystems (von links): Nationalrat Roland Fischer,
Priska Grütter, Nationalrat Jakob Büchler, Prof. Dr. iur. Rainer J. Schweizer,
Brigadier Daniel Keller und Pascal Frei.