Ein Haus für alle - SPD Harvestehude - Rotherbaum

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denkmalgerecht hergerichtet werden. In doppelter Hinsicht ein Gewinn. Ein Antrag in der Bezirksversammlung soll der Umsetzung dieser privaten Initiative die nötige Unterstützung bei der Genehmigung zur Nutzung durch das Bezirksamt und der Vergabe der Fläche durch die Immobilienverwaltung Hamburgs geben. Örtliche Kulturinitiativen benötigen �nanzielle Förderung und Unterstützung bei den Behörden. Das ist auch ein besonderes Anliegen von Mechthild Führbaum (SPD) aus Harvestehude/Rotherbaum. Ob es sich um eine Verlängerung der Nutzungsgenehmigung um weitere vier Jahre für das �eaterschi� am Isebekkanal handelt oder um mehr �nanzielle Mittel für die Stadtteilkultur, über die die Bezirksversammlung selber entscheiden kann, Mechthild Führbaum gibt den Kulturscha�enden im Viertel mit Anträgen in der Bezirksversammlung den nötigen Rückhalt. Die Bezirksversammlungen haben in den letzten Jahren im Hinblick auf die bauliche Entwicklung der Stadt ein besonderes Gewicht erhalten. Sie entscheiden allein und abschließend über kleine, aber auch größere Bauvorhaben, dann in Form von sogenannten Bebauungsplänen. Deshalb benötigt der Senat für sein ehrgeiziges Ziel jährlich Baugenehmigungen für 6000 Wohnungen zu erteilen, die Mitarbeit der sieben Bezirksversammlungen. Im „Vertrag für Hamburg“ haben der Senat und die Bezirke im Sommer 2011 ihre Zusammenarbeit vereinbart. Die Bezirksversammlungen sind außer für Genehmigungen insbesondere auch für die Bürgerbeteiligung verantwortlich. Mechthild Führbaum hat als Präsidentin der Bezirksver- Roter Baum 18 sammlung Eimsbüttel diesen Vertrag auch unterschrieben: „Die Bürger müssen frühzeitig an den Bauplanungen beteiligt werden. Anregungen und Kritik sind ausdrücklich erwünscht, nur so können sie frühzeitig und angemessen berücksichtigt werden. Wir brauchen in der Bauplanung in Hamburg eine neue Diskussionskultur zwischen Bürgern und Behörden.“ Der SPD-Senat hat sich in seinem Regierungsprogramm für die nächsten Jahre die Aufgabe gestellt, die Rechte und Ein�ussmöglichkeiten der Bezirksversammlungen klarer zu regeln und weiterzuentwickeln: „Es ist Aufgabe der Bezirke, die enge Zusammenarbeit aller Einrichtungen im Stadtteil für ein gemeinschaftliches Denken und Handeln der Gesellschaft zu initiieren bzw. zu fördern. Es ist ihre Aufgabe, sich um alltägliche Dinge zu kümmern, die für die Lebensqualität und das Zusammenleben im Stadtteil so wichtig sind. Das betri�t unter anderem Erhalt und P�ege von Straßen, Radwegen und Grünanlagen oder die Förderung von Stadtteilkultur, Sport, Jugend- und Seniorenarbeit.“ ��In der Bezirksversammlung wird debattiert wie in einem Parlament
Frank Horch SENATOR VOR ORT Dienstag, 11. Oktober 2011, 18.30 Uhr Wir scha� en das moderne Hamburg Alfred-Schnittke-Akademie Max-Brauer-Allee 24 Max-Brauer-Allee 24 Herausgeber: SPD Landesorganisation Hamburg, Kurt-Schumacher-Allee 10, 20097 Hamburg
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