Ein Haus für alle - SPD Harvestehude - Rotherbaum

denkmalgerecht hergerichtet werden. In doppelter
Hinsicht ein Gewinn. Ein Antrag in
der Bezirksversammlung soll der Umsetzung
dieser privaten Initiative die nötige Unterstützung
bei der Genehmigung zur Nutzung
durch das Bezirksamt und der Vergabe der
Fläche durch die Immobilienverwaltung
Hamburgs geben.
Örtliche Kulturinitiativen benötigen �nanzielle
Förderung und Unterstützung bei den
Behörden. Das ist auch ein besonderes Anliegen
von Mechthild Führbaum (SPD) aus
Harvestehude/Rotherbaum. Ob es sich um
eine Verlängerung der Nutzungsgenehmigung
um weitere vier Jahre für das �eaterschi�
am Isebekkanal handelt oder um mehr
�nanzielle Mittel für die Stadtteilkultur, über
die die Bezirksversammlung selber entscheiden
kann, Mechthild Führbaum gibt den
Kulturscha�enden im Viertel mit Anträgen
in der Bezirksversammlung den nötigen
Rückhalt.
Die Bezirksversammlungen haben in den
letzten Jahren im Hinblick auf die bauliche
Entwicklung der Stadt ein besonderes
Gewicht erhalten. Sie entscheiden allein und
abschließend über kleine, aber auch größere
Bauvorhaben, dann in Form von sogenannten
Bebauungsplänen. Deshalb benötigt
der Senat für sein ehrgeiziges Ziel jährlich
Baugenehmigungen für 6000 Wohnungen
zu erteilen, die Mitarbeit der sieben Bezirksversammlungen.
Im „Vertrag für Hamburg“
haben der Senat und die Bezirke im Sommer
2011 ihre Zusammenarbeit vereinbart.
Die Bezirksversammlungen sind außer für
Genehmigungen insbesondere auch für die
Bürgerbeteiligung verantwortlich. Mechthild
Führbaum hat als Präsidentin der Bezirksver-
Roter Baum 18
sammlung Eimsbüttel diesen Vertrag auch
unterschrieben: „Die Bürger müssen frühzeitig
an den Bauplanungen beteiligt werden.
Anregungen und Kritik sind ausdrücklich
erwünscht, nur so können sie frühzeitig und
angemessen berücksichtigt werden. Wir
brauchen in der Bauplanung in Hamburg
eine neue Diskussionskultur zwischen Bürgern
und Behörden.“
Der SPD-Senat hat sich in seinem Regierungsprogramm
für die nächsten Jahre die
Aufgabe gestellt, die Rechte und Ein�ussmöglichkeiten
der Bezirksversammlungen
klarer zu regeln und weiterzuentwickeln: „Es
ist Aufgabe der Bezirke, die enge Zusammenarbeit
aller Einrichtungen im Stadtteil für ein
gemeinschaftliches Denken und Handeln der
Gesellschaft zu initiieren bzw. zu fördern. Es
ist ihre Aufgabe, sich um alltägliche Dinge
zu kümmern, die für die Lebensqualität und
das Zusammenleben im Stadtteil so wichtig
sind. Das betri�t unter anderem Erhalt und
P�ege von Straßen, Radwegen und Grünanlagen
oder die Förderung von Stadtteilkultur,
Sport, Jugend- und Seniorenarbeit.“
����In der Bezirksversammlung wird debattiert
wie in einem Parlament