Antrag zum 3. Stern - Halver

Regionale 2013 Projektantrag 3. Stern
Der große Fortschritt des interkommunalen Projekts „Regionales Integriertes Entwicklungs-
und Handlungskonzept (RIEHK) für die Region Oben an der Volme“ mit der
Erarbeitung der Voraussetzungen zur Umsetzung der 11 Leitprojekte wurde mit viel
Elan und Engagement aller Beteiligten aus den 4 Kommunen Meinerzhagen I Kierspe I
Halver I Schalksmühle erreicht. Auch eine der höchsten Hürden wurde genommen: die
Aufstellung der Finanzierungs- und Haushaltspläne.
In mehreren Sitzungen der interfraktionellen Arbeitsgruppe jeder Kommune, 14 tägigen
jours fixes mit den Bürgermeistern und ihren (für die Regionale „abgestellten“) Mitarbeitern
konnte der mit dem allerersten Projektentwurf bereits gefundene Konsens umsetzungsorientiert
mit vielen inhaltlichen Maximen vertieft werden.
Das Fazit dieser intensiven erfolgsorientierten Kooperation mit Hilfe des Büros ArchitekturStadtplanungStadtentwicklung
Hamerla I Gruß-Rinck I Wegmann + Partner (ASS)
legen wir Ihnen als Projektantrag zur Vergabe des 3. Sterns vor.
Sowohl die Realisierungswürdigkeit als auch die Realisierungsfähigkeit sind den der
Bezirksregierung Arnsberg und der Südwestfalen Agentur vorliegenden Unterlagen zu
entnehmen. Das sind im Einzelnen:
1. Regionales Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept „Oben an der
Volme“
2. Handlungskonzepte für die Innenstadt von Meinerzhagen, die Zentren von
Halver und Schalksmühle sowie den Stadtteil Kierspe-Bahnhof
3. Umsetzungskonzepte für die Maßnahmen des Regionale 2013 – Projekts
4. Mittelfristige Maßnahmen- und Förderprogramme mit den Maßnahmen, Kosten,
Trägern der Maßnahmen, Förderprogrammen, zeitlichen Realisierungsrahmen
und den Prioritäten
5. Grundsatzbeschlüsse der 4 Räte zum Gesamtprojekt und dem jeweiligen mittelfristigen
Maßnahmen- und Förderprogramm
6. Abgrenzung der Städtebaufördergebiete und Beschlüsse
7. Kosten- und Finanzierungsübersicht Stadterneuerung NRW
8. Haushalts-/Finanzierungspläne der Kommunen und die Haushaltsverfügungen
(Genehmigungen) zu § 76 GO NRW
Die wichtigsten Unterlagen sind in der Anlage beigefügt.
Die Konzepte und die Maßnahmenprogramme wurden im Grundsatz von den 4 Räten
beschlossen. Sie waren die Grundlage für die erfolgreiche Abstimmung mit der Bezirksregierung
Arnsberg und dem MWEBWV. Die darin aufgeführten Maßnahmen sind
rechtlich unbedenklich förderfähig. Hinsichtlich der Übernahme der Eigenanteile liegen
die genehmigten Haushaltspläne von Meinerzhagen, Kierspe und Schalksmühle vor.
Der Beschluss des Rats von Halver soll am 13.02.2012 erfolgen.
Das gesamte Maßnahmenprogramm umfasst ein Kostenvolumen von 26,8 Mio €,
davon entfallen auf die Städtebauförderung rund 17,0 Mio €. Zusammen mit den Maßnahmen
weiterer Träger (z.B. die Reaktivierung der Volmetalbahn durch die DB AG mit
29,0 Mio €) bewirken rd. 65 Mio € eine einzigartige Strukturförderung für die Region.
Unser gemeinsamer Erfolg liegt in der Realisierung der im Programm genannten Maßnahmen.
Die bisher spürbare, außergewöhnliche Unterstützung durch die Bezirksregierung
Arnsberg, das MWEBWV und nicht zuletzt die Regionale-Agentur motivieren uns,
den Antrag auf die Zuerkennung des 3. Sterns zu stellen.
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