Antrag zum 3. Stern - Halver
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5. Realisierungsfähigkeit<br />
Dem Regionaleprojekt „Oben an der Volme“ liegen das Regionale Integrierte Entwicklungs-<br />
und Handlungskonzept und die integrierten Handlungskonzepte für die Zentren<br />
der vier Volmekommunen sowie die hieraus abgeleiteten Maßnahmen (siehe 4.) zugrunde.<br />
Für diese Maßnahmen wurden mittelfristige Programme erarbeitet und beschlossen.<br />
Sie stellen die Maßnahmen und ihre Kosten, die Träger/Zuständigkeiten, zeitlichen Realisierungsrahmen<br />
sowie die Prioritäten dar und sind im Anhang beigefügt.<br />
Darüber hinaus sind die einzelnen Förderzugänge benannt, wie sie mit der Bezirksregierung<br />
Arnsberg und dem MWEBWV abgestimmt wurden. Die Grundsatzbeschlüsse der<br />
vier Räte sind ebenfalls in der Anlage enthalten.<br />
Zur Städtebauförderung wurden die Maßnahmengebiete abgegrenzt und beschlossen.<br />
Die Kosten- und Finanzierungsübersichten Stadterneuerung NRW wurden entsprechend<br />
der Förderrichtlinien erstellt und abgestimmt.<br />
Für die wesentlichen Maßnahmen liegen die rechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung<br />
vor oder das Planungsrecht wird derzeit geschaffen. So soll die Änderung des<br />
Bebauungsplans für das Bahnhofsumfeld in Meinerzhagen noch in diesem Jahr abgeschlossen<br />
werden und für die wasserrechtlichen Verfahren der Teilprojekte, die im Zusammenhang<br />
mit anderen Fördermaßnahmen (s. mittelfristige Maßnahmen- und Förderprogramme<br />
im Anhang) realisiert werden sollen, wurden ebenfalls sehr enge Zeitrahmen<br />
vereinbart. Insbesondere den beantragten städtebaulichen Maßnahmen stehen keine<br />
rechtlichen Hemmnisse entgegen.<br />
Für die als Starterprojekt beantragte Maßnahme „Häuser der Kultur“ in <strong>Halver</strong> liegt ein<br />
schlüssiges Betriebs- und Finanzierungskonzept vor, es ist in der Anlage beigefügt. Es<br />
wurde mit den Beteiligten (auch Sponsoren und Nutzern) abgestimmt und der Hauptausschuss<br />
der Stadt <strong>Halver</strong> hat es (Modell B) am 08.02.2012 dem Rat zur Beschlussfassung<br />
empfohlen.<br />
Die Reaktivierung der Volmetalbahn und der Ausbau der Bahnhöfe durch die DB AG werden<br />
bereits vollzogen. Wie an anderer Stelle dargestellt, soll der Bahnhof in Meinerzhagen<br />
bereits im Dezember 2013 seinen Betrieb aufnehmen. Hierfür ist die Verwirklichung<br />
wichtiger, nach Städtebauförderung und EntflechtG beantragter Maßnahmen im Umfeld<br />
notwendig. Ein zeitlicher Aufschub ist nicht mehr möglich.<br />
Auch der Bahnhof in Kierspe wird bereits in diesem Jahr betriebstechnisch gelegt, der<br />
Bau des ZOBs läuft derzeit.<br />
Mit diesen Maßnahmen wird die Aussage der DB AG unterlegt, dass der Betrieb für die<br />
gesamte Stecke zwischen Meinerzhagen und Brügge im Dezember 2015 aufgenommen<br />
werden soll.<br />
Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die wesentlichen Bausteine des Regionale 2013 –<br />
Projekts „Oben an der Volme“ realisierungsfähig sind.<br />
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