Die BASS von A bis Z - Ritterbach Verlag

Die BASS von A bis Z
IHR PARTNER IN ALLEN RECHTLICHEN
FRAGEN ZUM SCHULALLTAG
� Erläuterungen und Handlungsempfehlungen
� Speziell für die Schulpraxis in NRW
NEUE REIHE –
� Rechtssicher entscheiden und kompetent agieren
die perfekte
Ergänzung zur BASS

Die BASS von A bis Z
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Die BASS von A bis Z
Erläuterungen und Handlungsempfehlungen für die Schulpraxis in NRW
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
die BASS (Bereinigte Amtliche Sammlung der Schulvorschriften NRW)
enthält alle für den Schulbereich gültigen Vorschriften in Nordrhein-Westfalen.
Alle, die in Schule, Aufsicht, Seminar und Fortbildung Verantwortung
tragen, treffen ihre Entscheidungen auf Grundlage der BASS: Die Kenntnis
der Vorschriften wird vorausgesetzt.
Doch es ist gar nicht so leicht, sich im Dschungel von Gesetzen,
Verordnungen und Erlassen zurechtzufinden.
Der Blick in einschlägige Internetforen bestätigt meine Erfahrungen in meinen schulrechtlichen Fortbildungen:
Lehrerinnen und Lehrer suchen nach Unterstützung und erläuternden Hilfen für ihren schulischen Alltag.
Allgemeine verwaltungsrechtliche Fragen tauchen genauso auf wie spezielle schulrechtliche Fragen etwa
zur Leistungsfeststellung, Klassenkonferenz oder zum Beamtenrecht u.v.m.
Die BASS von A bis Z greift häufig gestellte Fragen rund um das Schulrecht auf und gibt konkrete Handlungsempfehlungen.
Zur Einleitung gibt es einen kurzen Überblick „Recht und Gesetz im Schulalltag“: Juristische Fachbegriffe
werden erklärt, infrage kommende Rechtsquellen genannt und alles mit schulspezifischen Beispielen ergänzt.
Darauf aufbauend werden die unterschiedlichsten im Schuljahreslauf auftretenden Themen aufgegriffen und
schulrechtlich erläutert. Die Handlungsempfehlungen basieren auf einschlägigen Gerichtsentscheidungen
oder Empfehlungen der Bezirksregierungen: Unsere Informationen sind also aus erster Hand.
Über die Zeit wächst so ein umfangreiches Nachschlagewerk, das Ihre schulrechtliche Kompetenz steigert
und Ihre berufliche Kompetenz gegenüber den jeweiligen Anspruchsgruppen (Eltern, Aufsicht, Schülerinnen
und Schüler) stärkt.
Schauen Sie rein und lesen Sie weiter: Wir – der Verlag und ich als Herausgeberin – sind gespannt auf Ihre
Reaktionen.
Ihre
Carola Dehmel
Carola Dehmel ist Rechtsanwältin und lebt und arbeitet in Köln. Ihre
Spezialgebiete sind neben dem Schulrecht das Zivil-, das Arbeits- und das
Familienrecht. Sie ist zudem als Mediatorin tätig und bietet schulrechtliche
Seminare an (u. a. beim Verband für Lehrerinnen und Lehrer an Berufskollegs
in NRW e. V. (vlbs), der Schulleitungsfortbildung der Stadt Düsseldorf und im
Rahmen pädagogischer Tage an Schulen aller Schulformen).

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AUFSICHT IN DER SCHULE:
WAS SIE ALS LEHRKRÄFTE
WISSEN SOLLTEN
Lehrerinnen und Lehrer sind in den unterschied lichsten Situationen als Aufsichtsper-
son gefragt, müssen spontan reagieren und umsetzbare Entscheidungen treffen. In
solchen konkreten Aufsichts situationen ist man schon mal verunsichert und Folge
ist, dass die Aufsichtspflicht „aus dem Bauch heraus“ gehandhabt wird. Situationen,
in denen Sie sich fragen, ob Sie nicht mit einem Bein im Gefängnis stehen, sind
Ihnen gewiss nicht unbekannt. Gut zu wissen, was zur Aufsichtspflicht gehört und
was nicht.
Bitte lassen Sie sich bei Ihren Entscheidungen von dem Grundsatz leiten:
Tu alles, was getan werden muss, um die Sicherheit der dir anvertrauten
Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten. Der Rest ist allgemeines Lebensrisiko.
Leseprobe
Die BASS von A bis Z

Die BASS von A bis Z
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IHR ALLTAG
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Klassenfahrt:
Eine Klasse fährt zum Abschluss ihrer Schulzeit auf Klassenfahrt ins Ausland.
Die Lehrkräfte betreuen und beaufsichtigen die Schüler/-innen rund um die Uhr.
Nach der Rückkehr fühlen sie sich total erschöpft! Haben die Lehrkräfte während
der Klassenfahrt Anspruch auf Ruhezeiten?
?
?
Kletterpark:
Der Sportlehrer veranstaltet mit seiner Klasse einen Erlebnis ausflug in einen
Kletterpark. Vor Ort werden die Schüler/-innen durch Fach kräfte eingewiesen,
die auch bei dem Parcours dabei sind. Der Sportlehrer geht während der
Kletterstunde einen Kaffee trinken! Darf er das?
Unterrichtsstörung:
Ein 16-jähriger Schüler stört während einer Unterrichtsstunde so massiv,
dass kein Unterricht mehr stattfinden kann. Der Lehrer verweist den Schüler
des Klassenraums. Der Schüler verlässt wütend das Schulgelände und wird
von einem Auto angefahren! Durfte der Lehrer den Schüler aus dem
Klassenraum schicken?
Schulhofprügelei:
Zwei Schüler prügeln sich
auf dem Schulhof, es bilden
sich zwei Gruppen, die ihre
Kontrahenten anfeuern. Die
Lehrerin fordert die Kinder lautstark
auf, die Prügelei sofort zu
beenden, ohne Erfolg. Die
Lehrerin muss handeln! Aber wie?
Leseprobe
Bewertung: Die Lehrerin muss sich Hilfe von anderen aufsichtführenden Kollegen
holen, die Schulleitung informieren oder die Polizei holen. Sie kann auch selbst
eingreifen, muss sich selbst aber nicht in Gefahr bringen.

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§Die BASS von A bis Z
IHRE AUFSICHTSPFLICHT
Es gehört zu Ihren ganz normalen Pflichten
als Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen
in Nordrhein-Westfalen Aufsicht beim Unterricht
und bei anderen schulischen Veranstaltungen
zu führen. Und: Sie sind ver pflich-
tet, die rechtlichen Grundlagen zu
kennen und zu beachten.
In der BASS (Bereinigte Amtliche Sammlung
der Schulvorschriften) ist unter Punkt 1-1
das Schulgesetz des Landes Nordrhein-
Westfalen abgedruckt. Der Hinweis auf die
generelle Aufsichtspflicht aller Lehrkräfte
ist in § 57 Abs. 1 zu finden:
„Lehrerinnen und Lehrer unterrichten,
erziehen, beraten, beurteilen, beaufsichtigen
und betreuen Schülerinnen und Schüler
in eigener Verantwortung im Rahmen
der Bildungs- und Erziehungsziele (§ 2),
der geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften,
der Anordnungen der Schulaufsichtsbehörden
und der Konferenz be -
schlüs se; sie fördern alle Schülerinnen
und Schüler umfassend“.
Was heißt das konkret?
§ 57 Abs. 1 SchulG sagt, dass Lehrer/-innen
die Schüler/-innen in eigener Verantwortung
auf der Grundlage der gesetzli chen Bestimmungen
zu beaufsichtigen haben. Heißt:
Jede Lehrkraft ist verpflichtet, die gesetzlichen
Grundlagen zu kennen und anzuwenden.
Dieser Grundsatz findet sich übrigens
auch in § 36 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz,
der aussagt:
„Beamtinnen und Beamte tragen für die
Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen
die volle persönliche Verantwortung.“
Weiterhin finden sich in der BASS im Stichwortverzeichnis
unter Aufsichtspflicht die
wichtigsten Grundlagen und Verwaltungsvorschriften
zu diesem wichtigen Thema, so
auch die Verwaltungsvorschrift zu § 57 Abs. 1
SchulG (BASS 12-08 Nr.1), aus der zu entnehmen
ist, wie Sie Aufsicht zu führen haben,
u.a. wird dort die zeitliche, räumliche und angemessene
Aufsicht konkretisiert.
Was bedeutet „zeitliche, räumliche und
angemessene Aufsicht“?
Grundsätzlich gilt für die Aufsicht:
�sie muss kontinuierlich sein,
�sie muss präventiv sein,
�sie muss aktiv sein.
Kontinuierlich ist die Aufsicht dann, wenn
Schülerinnen und Schüler das Gefühl haben,
ständig beaufsichtigt zu sein, d.h. jederzeit
mit dem Auftauchen der Aufsicht
führenden Lehrkraft rechnen müssen.
Präventiv ist die Aufsicht dann, wenn sie so
gestaltet ist, dass Gefahren vorhergesehen
und vermieden werden, wobei die Situation,
das Alter und die individuelle Reife der Schülerinnen
und Schüler zu beachten sind.
Aktiv ist die Aufsicht dann, wenn die Schülerinnen
und Schüler konkrete Anweisungen
erhalten, vor möglichen Gefahren gewarnt
werden und Maßnahmen für den Notfall vorhanden
sind.
Lehrerinnen und Lehrer müssen bei
der Beaufsichtigung auf die konkreten
Einzelfälle reagieren, auch wenn es
Regelungen für die allgemeine Aufsichtsführung
gibt.

Die BASS von A bis Z
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FÄLLE UND LÖSUNGEN
Computerunterricht
Ein neunjähriger Schüler gerät während
des Computerunterrichts bei 15-minütiger
Abwesenheit der Lehrerin durch Zufall auf
eine pornographische Seite, die ganze
Klasse schaut sich die dort dargestellten
Szenen an. Die Eltern sind entsetzt und beschweren
sich massiv! Durfte die Lehrerin
die Schüler alleine lassen?
Bewertung:
Die Lehrerin darf wegen des Alters der
Schüler/-innen den Klassenraum nicht verlassen.
Bei unabdingbarer kurzfristiger Abwesenheit
muss sie die Computer sichern.
Klassenfahrt
Eine Klasse fährt zum Abschluss ihrer
Schulzeit auf Klassenfahrt ins Ausland.
Die Lehrkräfte betreuen und beaufsichtigen
die Schüler/-innen rund um die Uhr. Nach
der Rückkehr fühlen sich die Lehrer/-innen
total erschöpft! Haben die Lehrer/-innen
während der Klassenfahrt Anspruch auf
Ruhezeiten?
Bewertung:
Die Klassenfahrt besteht aus schulischer
Zeit und Freizeit. Die Aufsicht beschränkt
sich auf die schulische Zeit, für die Freizeit
müssen konkrete Anweisungen gegeben
werden. Während der Nacht dürfen
Lehrer/-innen schlafen.
Kletterpark
Der Sportlehrer veranstaltet mit seiner
Klasse einen Erlebnisausflug in einen Kletterpark.
Vor Ort werden die Schüler/-innen
durch Fachkräfte eingewiesen, die auch bei
dem Parcours dabei sind. Der Sportlehrer
geht während der Kletterstunde einen
Kaffee trinken! Darf er das?
Bewertung:
Auch wenn Fachpersonal vorhanden ist,
muss der Lehrer Aufsicht führen, d.h. er
muss den Parcours mitmachen bzw. von
unten aufpassen.
Schulhofprügelei
Zwei Schüler prügeln sich auf dem Schulhof,
es bilden sich zwei Gruppen, die ihre
Kontrahenten anfeuern. Die Lehrerin fordert
die Kinder lautstark auf, die Prügelei
sofort zu beenden, ohne Erfolg. Die Lehrerin
muss handeln! Aber wie?
Bewertung:
Die Lehrerin muss sich Hilfe von anderen
aufsichtführenden Kollegen holen, Schul -
leitung informieren oder die Polizei holen.
Sie kann auch selbst eingreifen, muss sich
selbst aber nicht in Gefahr bringen.
Unterrichtsstörung
Ein 16-jähriger Schüler stört während einer
Unterrichtsstunde so massiv, dass kein Unterricht
mehr stattfinden kann. Der Lehrer
verweist den Schüler des Klassenraums.
Der Schüler verlässt wütend das Schulgelände
und wird von einem Auto angefahren!
Durfte der Lehrer den Schüler aus dem
Klassenraum schicken?
Bewertung:
Wenn dem Lehrer der emotionale Zustand
des Schülers auffällt, dann darf er ihn nicht
unbeaufsichtigt aus dem Klassenraum schicken.
Entweder bringt er ihn in eine Parallelklasse
oder er lässt die Tür auf, um den
Schüler im Auge zu behalten.

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