VERBANDSGEMEINDE S CHWEICH

Schweich - 10 - Ausgabe 4/2013
Stadtwerke Trier
SWT startet geologisches Erkundungsprogramm für
Pumpspeicherkraftwerk
Auf die Mitteilung unter „Bekanntmachungen anderer Behörden
und Stellen“ wird hingewiesen.
Fell
buergermeister@fell-mosel.de
Tel. 06502/99323, Sprechzeiten:
Mo.18 -20 Uhr, Do. 18 -20 Uhr
Fell-Fastrau: Tel. 06502/5799
Sprechzeiten: nach tel. Vereinbarung
Information über die Räum-
und Streupflicht auf Straßen und Gehwegen
Regelmäßig führt Schneefall und Eisglätte zu Anfragen der Bürgerinnen
und Bürger zu den Räum- und Streupflichten innerhalb der
Ortsgemeinde.
Die Räum- und Streupflichten für die Ortsstraßen sind in der „Satzung
über die Reinigung öffentlicher Straßen“ (Straßenreinigungssatzung)
geregelt.
Bestandteil dieser Straßenreinigungssatzung ist, dass die Grundstückseigentümer
und Anlieger verpflichtet sind, die Gehwege vor
ihren Grundstücken von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif-
oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z.B. Asche,
Sand, Sägemehl, Granulat) zu streuen oder das Eis zu beseitigen.
Für die gemeindeeigenen Liegenschaften hat die Ortsgemeinde Fell
die Räum- und Streupflicht.
Die Streupflicht erstreckt sich auf Gehwege, Fußgängerüberwege
und die besonders gefährlichen Fahrbahnstellen bei Glätte. Soweit
kein Gehweg vorhanden ist, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m
Breite entlang der Grundstücksgrenze.
Gemäß § 5 Abs. 3 der Straßenreinigungssatzung ist:
„In der Zeit von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr gefallener Schnee und
entstandene Glätte sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls
bzw. nach Entstehen der Glätte zu beseitigen. Nach 20.00 Uhr
gefallener Schnee und entstandene Glätte sind Werktags bis 07.00
Uhr, Sonn- und Feiertags bis 09.00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.“
Die „Strassenreinigungssatzung und Bestimmungen über
Räum- und Streupflichten“ vom 30. Juni 2005 steht im Internet
(http://www.schweich.de, Bürger und Service, Rathaus online, Satzungen,
Hebesätze…) abrufbereit zur Verfügung und kann auch
über die Gemeindeverwaltung bezogen werden.
Desweiteren bitte ich darauf zu achten, dass die Kraftfahrzeuge
so geparkt werden, dass für die Räum- und Streufahrzeuge genug
Raum für eine sichere und freie Durchfahrt besteht.
Fell, den 21. Januar 2013
Rony Sebastiani, Ortsbürgermeister
Karnevalsumzug 2013 in Fell
Vorbesprechung
An Karnevalssonntag findet in Fell wieder der traditionelle Karnevalsumzug
in Fell statt.
Alle, die an dem Karnevalsumzug aktiv teilnehmen wollen, lade ich
zu einer Vorbesprechung bezüglich Organisation und Ablauf für
Dienstag, 29. Januar 2013 um 20.11 Uhr ins Gasthaus Hoffranzen-
Kasler, Kirchstr. 71 ein. Über eine rege Beteiligung am Karnevalsumzug
würde ich mich freuen.
Fell, den 21. Januar 2013
Rony Sebastiani, Ortsbürgermeister
Bekanntmachung
Widmungsverfügung
Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz in der
Fassung vom 01.08.1977 (GVBl. S. 274) wird die nachstehend aufgeführte
Straße im Baugebiet „Reilsheck“ in der Ortsgemeinde
Föhren mit sofortiger Wirkung dem öffentlichen Verkehr gewidmet.
Sie erhält die Eigenschaft einer öffentlichen Gemeindestraße im
Sinne des § 3 Ziff. 3a des Landesstraßengesetzes für Rheinland-
Pfalz (LStrG).
Straßenbezeichnung Flur Flurstück
Reilsheck 8 525
wie im Plan (Anlage 1) zur dieser Verfügung eingezeichnet.
Der Plan hierzu kann bei der Verbandsgemeindeverwaltung Schweich,
Brückenstraße 26, 54338 Schweich, Zimmer 9, eingesehen
werden.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe
Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Schweich, Brückenstr. 26, 54338
Schweich schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.
Die Frist ist auch gewahrt bei Einlegung des Rechtsbehelfs beim
Kreisrechtsausschuss Kreisverwaltung Trier-Saarburg, Willy-
Brandt-Platz 1, 54290 Trier-. Bei der schriftlichen Einlegung ist die
Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor Ablauf
dieser Frist bei der Behörde eingegangen ist.
54338 Schweich, 15.01.2013
Verbandsgemeindeverwaltung Schweich a.d.R.W.
gez. Christiane Horsch, Bürgermeisterin
Lebendiges Föhren
Liedernachmittag und mehr
Das nächste Treffen des Volksliedersingen, ist am Donnerstag, dem
31.01.2013 im Bürger und Vereinshaus um 15.30 Uhr. Frohe Stunden
in gemütlicher Atmosphäre erwarten sie. Wir freuen uns auf
viele sangesfreudige Besucher/innen in geselliger Runde. Liedblätter
sind wie immer vorhanden. Bei Bedarf an Fahrdienst, wenden
sie sich bitte an Otmar Weber, Tel.: 9311354. Machen sie ruhig vom
Fahrdienst Gebrauch, daran soll es nicht scheitern, im Gegenteil es
ist uns ein besonderes Anliegen, das alle die möchten teilnehmen
können! Besonders wenn sie nicht mehr so mobil sind, ist das kein
Hinderungsgrund und bestimmt eine schöne Abwechslung.
nächste AG Termine:
AG Wohnen, am 28.01.2013, 19.30 Uhr im Gasthaus Tscheppe
Kenn
buergermeister@kenn.de
Tel. 06502/2391, Sprechzeiten:
Mo. 8.00-9.00 Uhr + 18.00 - 19.00 Uhr
Fr. 17.00 -19.00 Uhr und nach Absprache
Unterrichtung der Einwohner
über die Sitzung des
Ortsgemeinderates Kenn vom 17.12.2012
Unter dem Vorsitz von Herrn Ortsbürgermeister Rainer Müller und
in Anwesenheit von Herrn Josef Weins von der Verbandsgemeindeverwaltung
Schweich fand am 17.12.2012 im Rathaus in Kenn eine
Gemeinderatssitzung statt.
In dieser Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Teil A:
Kurzfassung der Öffentlichen Beschlüsse
1. Mitteilungen
Es lagen keine Mitteilungen vor.
2. Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftsplan 2013
Die Planungsansätze des Forstwirtschaftsplanes 2013 sowie der Fällungs-
und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2013 wurden von
Herrn Revierförster Rainer Müller vorgestellt und erläutert.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschloss bei einer Enthaltung einstimmig,
dem vorliegenden Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr
2013 mit folgendem Defizit zuzustimmen: 30.375,00 € (Erträge)
abzgl. 34.710,00 € (Aufwand) = -4.335,00 € (Defizit).
3. Beratung und Beschlussfassung Steuerhebesätze 2013
Die Verbandsgemeindeverwaltung Schweich hat mitgeteilt, dass die
Steuerhebesätze für das Jahr 2013 durch besonderen Beschluss festzusetzen
sind.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschloss mit 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
und 3 Enthaltungen, die Steuerhebesätze im Haushaltsjahr 2013
bei der Grundsteuer A, der Gewerbesteuer sowie der Hundesteuer
unverändert in der Höhe der Steuerhebesätze des Haushaltsjahres
2012 zu belassen. Die Erhöhung des Steuerhebesatzes für die
Grundsteuer B ab 01.01.2013 von derzeit 338 v.H. auf 350 v.H. wurde
bereits in der Ortsgemeinderatssitzung am 16.07.2012 beschlossen.
4. Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2013 der KiTa Kenn
Ortsbürgermeister Müller teilte mit, dass seitens der KiTa gGmbH
Trier der Wirtschaftsplan 2013 für die Kindertagesstätte St. Margareta
mit einem Budget von 20.100,- € vorgelegt wurde. Der kommunale
Anteil beträgt voraussichtlich 12.900,- €.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschloss bei 2 Enthaltungen einstimmig,