Eingliederungshilfe - FdR

Stellungnahme zu Leistungen der Eingliederungshilfe für abhängigkeitskranke Menschen
2. Leistungen der Eingliederungshilfe für abhängigkeitskranke
Menschen
2.1 Gesetzliche Zuordnung der Eingliederungshilfe
Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist eine Leistung der Sozialhilfe, die seit dem
1. Januar 2005 in das Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) übernommen wurde. Nach §
53 SGB XII erhält derjenige Leistungen der Eingliederungshilfe, der wesentlich in seiner Fä-
higkeit, an der Gesellschaft teilzunehmen, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen
Beeinträchtigung bedroht ist, wenn und solange nach der Besonderheit des Einzelfalls, insbe-
sondere nach Art und Schwere der Behinderung, Aussicht besteht, dass die Aufgaben der Ein-
gliederungshilfe erfüllt werden können.
Neben der Eingliederungshilfe in der Sozialhilfe (SGB XII) existiert auch eine Eingliederungs-
hilfe in der Jugendhilfe (SGB VIII). Es handelt sich um Leistungen für seelisch behinderte Ju-
gendliche und junge Volljährige (bis 27 Jahre). Rechtsgrundlage ist § 35 a SGB VIII und – in-
soweit es sich um junge Volljährige handelt - § 41 SGB VIII. Der Jugendhilfeträger ist Kosten-
träger, soweit die Krankenkasse die Aufwendungen für die notwendige Behandlung nicht
übernimmt bzw. ein Versicherungsschutz nicht besteht.
Nach § 54 SGB XII gehören zu den Leistungen der Eingliederungshilfe auch Leistungen zur
Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB IX. Um die Erwerbsfähigkeit behinderter und von Be-
hinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten, zu verbes-
sern, herzustellen oder wiederherzustellen, werden nach § 33 Abs. 6 SGB IX medizinische,
psychologische und pädagogische Hilfen angeboten. Dazu zählen u. a. die Aktivierung von
Selbsthilfepotentialen, Hilfen zur seelischen Stabilisierung und zur Förderung der sozialen
Kompetenz, Training lebenspraktischer Fähigkeiten, Anleitung und Motivation zur Inan-
spruchnahme von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben usw.
Anspruch auf Eingliederungshilfe besteht nur nachrangig, wenn die Hilfe nicht von einem
vorrangig verpflichteten Leistungsträger gewährt wird. Auch Einkommen und Vermögen
des/der Klienten/in sind vorrangig einzusetzen.
Leistungsempfänger nach dem SGB XII erhalten regelhaft nur dann Leistungen vom Träger der
Sozialhilfe, wenn eine Vereinbarung nach §§ 75 ff. SGB XII geschlossen wird. § 79 SGB XII
sieht ferner Landesrahmenverträge zwischen den Spitzenverbänden vor.
2.2 Einrichtungen und Hilfen der Eingliederungshilfe für abhängig-
keitskranke Menschen
§ 13 SGB XII Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
(1) Die Leistungen können entsprechend den Erfordernissen des Einzelfalles für die Deckung des
Bedarfs außerhalb von Einrichtungen (ambulante Leistungen), für teilstationäre oder stationäre
Einrichtungen (teilstationäre oder stationäre Leistungen) erbracht werden. Vorrang haben ambu-
lante Leistungen vor teilstationären und stationären Leistungen sowie teilstationäre vor stationä-
ren Leistungen. Der Vorrang der ambulanten Leistung gilt nicht, wenn eine Leistung für eine ge-
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