Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte - WSD Mitte - Wasser- und ...

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Wir machen Schifffahrt möglich.<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong><br />

<strong>Schifffahrtsdirektion</strong> <strong>Mitte</strong>


Inhalt<br />

Informationen der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> 2010<br />

B<strong>und</strong>eswasserstraßen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsverwaltung des B<strong>und</strong>es . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> <strong>Schifffahrtsdirektion</strong> <strong>Mitte</strong> in Hannover . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7<br />

– Zuständigkeitsbereich<br />

– Dienststellen<br />

– Innerer Aufbau der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong><br />

Aufgaben der <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> <strong>Schifffahrtsdirektion</strong> <strong>Mitte</strong> . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9<br />

– Unterhaltung der <strong>Wasser</strong>straßen<br />

– Setzen <strong>und</strong> Betreiben von Schifffahrtszeichen<br />

– Betrieb von Schifffahrtsanlagen<br />

– Schifffahrtswesen<br />

– Gewässerk<strong>und</strong>e <strong>und</strong> <strong>Wasser</strong>bewirtschaftung<br />

– Strompolizeiliche Aufgaben<br />

– Wahrnehmung der Eigentümerinteressen (Liegenschaftsverwaltung)<br />

– Aus- <strong>und</strong> Neubau von B<strong>und</strong>eswasserstraßen einschließlich Planfeststellung<br />

Informationszentren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13<br />

Anschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14<br />

3


4<br />

Informationen der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> 2010<br />

B<strong>und</strong>eswasserstraßen<br />

Die B<strong>und</strong>eswasserstraßen sind neben den Straßen <strong>und</strong><br />

Schienenwegen ein unverzichtbarer Teil des Verkehrswegenetzes<br />

der B<strong>und</strong>esrepublik Deutschland.<br />

Sie verbinden die großen Seehäfen einerseits mit der<br />

Hohen See, andererseits mit ihrem jeweiligen Hinterland<br />

sowie die bedeutendsten Industrie- <strong>und</strong> Handelszentren<br />

untereinander.<br />

So stehen den deutschen Seehäfen leistungsfähige,<br />

sichere <strong>und</strong> wirtschaftliche Zufahrtswege an Nord-<br />

<strong>und</strong> Ostsee zur Verfügung. Im Binnenland besitzt die<br />

überwiegende Zahl der deutschen Großstädte einen<br />

<strong>Wasser</strong>straßenanschluss mit eigenem Binnenhafen.<br />

Hinzu kommt eine Vielzahl von regionalen kleineren<br />

<strong>und</strong> größeren Umschlagstellen entlang der <strong>Wasser</strong>straßen.<br />

Die deutschen Seewasserstraßen (23 000 km²) in der<br />

deutschen Bucht <strong>und</strong> in der Ostsee gehören zu den am<br />

dichtesten befahrenen Revieren der Welt. Sie nehmen<br />

die Verkehre zu den deutschen Seehäfen auf, wo<br />

jährlich etwa 315 Mio. Tonnen Güter umgeschlagen<br />

werden.<br />

Auf den Binnenwasserstraßen (7 300 km) wird jährlich<br />

eine Verkehrsleistung von rd. 65 Mrd. tkm erbracht.<br />

Die Binnenschifffahrt befördert pro Jahr rd. 249 Mio.<br />

Tonnen, insbesondere Massengüter wie Baustoffe,<br />

Erze, Kohle, Mineralöle <strong>und</strong> landwirtschaftliche<br />

Produkte. Hinzu kommt der Transport von schweren<br />

<strong>und</strong> sperrigen Gütern, die auf dem Landwege nicht<br />

transportiert werden können <strong>und</strong> zunehmend der Containertransport.<br />

Das Binnenschiff zeichnet sich dabei<br />

als umweltfre<strong>und</strong>liches, kostengünstiges <strong>und</strong> sicheres<br />

Verkehrsmittel mit geringem Energieverbrauch aus.<br />

Neben der Nutzung als Verkehrsweg dienen die <strong>Wasser</strong>straßen<br />

auch der <strong>Wasser</strong>versorgung, der Energiegewinnung,<br />

dem Hochwasserschutz sowie der Freizeitgestaltung<br />

<strong>und</strong> der Naherholung. Die <strong>Wasser</strong>wege<br />

mit ihren Ufern erfüllen darüber hinaus eine wichtige<br />

Biotopfunktion <strong>und</strong> sind Lebensraum für eine Vielzahl<br />

von Pfl anzen <strong>und</strong> Tieren.


Informationen der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> 2010<br />

5


6 Informationen der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> 2010<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong><br />

Schifffahrtsverwaltung des B<strong>und</strong>es<br />

Nach dem Gr<strong>und</strong>gesetz ist der B<strong>und</strong> Eigentümer der<br />

B<strong>und</strong>eswasserstraßen. Er verwaltet sie durch eigene<br />

Behörden – die <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsverwaltung<br />

(WSV) – <strong>und</strong> nimmt die staatlichen Aufgaben im Bereich<br />

der Binnen- <strong>und</strong> Seeschifffahrt wahr (Art. 87<br />

<strong>und</strong> 89 GG).<br />

Wesentliche Gr<strong>und</strong>lage für die Tätigkeit der <strong>Wasser</strong>-<br />

<strong>und</strong> Schifffahrtsverwaltung sind das B<strong>und</strong>eswasserstraßengesetz,<br />

das Binnenschifffahrtsaufgabengesetz <strong>und</strong><br />

das Seeaufgabengesetz.<br />

Die <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsverwaltung ist dem<br />

B<strong>und</strong>esministerium für Verkehr, Bau <strong>und</strong> Stadtentwicklung<br />

nachgeordnet. Sie gliedert sich in eine<br />

<strong>Mitte</strong>linstanz <strong>und</strong> eine Unterinstanz. Die <strong>Mitte</strong>linstanz<br />

besteht aus sieben <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> <strong>Schifffahrtsdirektion</strong>en<br />

in Kiel, Aurich, Hannover, Münster, Mainz, Würzburg<br />

<strong>und</strong> Magdeburg. Den <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> <strong>Schifffahrtsdirektion</strong>en<br />

sind als Unterinstanz insgesamt 39 <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong><br />

HK<br />

Havariekommando<br />

(B<strong>und</strong> <strong>und</strong><br />

Küstenländer)<br />

Cuxhaven<br />

<strong>WSD</strong> Nord<br />

Kiel<br />

WSA<br />

Lübeck<br />

WSA<br />

Tönning<br />

WSA<br />

Brunsbüttel<br />

WSA<br />

Kiel-Holtenau<br />

WSA<br />

Strals<strong>und</strong><br />

WSA<br />

Hamburg<br />

WSA<br />

Cuxhaven<br />

BAW<br />

B<strong>und</strong>esanstalt für<br />

<strong>Wasser</strong>bau<br />

Karlsruhe<br />

Hamburg, Ilmenau<br />

<strong>WSD</strong> Nordwest<br />

Aurich<br />

WSA<br />

Bremen<br />

WSA<br />

Bremerhaven<br />

WSA<br />

Wilhelmshaven<br />

WSA<br />

Emden<br />

B<strong>und</strong>esministerium für Verkehr,<br />

Bau <strong>und</strong> Stadtentwicklung<br />

(BMVBS)<br />

<strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong><br />

Hannover<br />

WSA<br />

Hann.Münden<br />

WSA<br />

Verden<br />

WSA<br />

Minden<br />

WSA<br />

Braunschweig<br />

WSA<br />

Uelzen<br />

NBA<br />

MLK Hannover<br />

WNA<br />

Helmstedt<br />

BfG<br />

B<strong>und</strong>esanstalt für<br />

Gewässerk<strong>und</strong>e<br />

Koblenz<br />

<strong>WSD</strong> West<br />

Münster<br />

WSA<br />

Köln<br />

WSA<br />

Duisburg-Rhein<br />

WSA<br />

Duisburg-<br />

Meiderich<br />

WSA<br />

Rheine<br />

WSA<br />

Meppen<br />

WNA<br />

Datteln<br />

Schifffahrtsämter sowie sieben Neubauämter nachgeordnet.<br />

Den <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsämtern sind<br />

regionale Außenbezirke sowie jeweils ein Bauhof bzw.<br />

eine Werkstatt zugeordnet. Für spezielle Aufgaben<br />

sind bei einigen Direktionen bzw. <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsämtern<br />

ergänzend sog. Fach- oder Bündelungsstellen<br />

eingerichtet.<br />

Zur <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsverwaltung gehören<br />

außerdem vier B<strong>und</strong>esoberbehörden: die B<strong>und</strong>esanstalt<br />

für <strong>Wasser</strong>bau in Karlsruhe mit Außenstellen in<br />

Hamburg <strong>und</strong> Ilmenau, die B<strong>und</strong>esanstalt für Gewässerk<strong>und</strong>e<br />

in Koblenz, das B<strong>und</strong>esamt für Seeschifffahrt<br />

<strong>und</strong> Hydrographie in Hamburg <strong>und</strong> Rostock sowie die<br />

B<strong>und</strong>esstelle für Seeunfalluntersuchung in Hamburg.<br />

In der <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsverwaltung (ohne<br />

Oberbehörden) sind rd. 13 000 Mitarbeiterinnen <strong>und</strong><br />

Mitarbeiter beschäftigt.<br />

BSH<br />

B<strong>und</strong>esamt für See-<br />

Schifffahrt <strong>und</strong><br />

Hydrographie<br />

Hamburg <strong>und</strong> Rostock<br />

<strong>WSD</strong> Südwest<br />

Mainz<br />

WSA<br />

Freiburg<br />

WSA<br />

Mannheim<br />

WSA<br />

Bingen<br />

WSA<br />

Heidelberg<br />

WSA<br />

Stuttgart<br />

WSA<br />

Koblenz<br />

WSA<br />

Trier<br />

WSA<br />

Saarbrücken<br />

ANH<br />

Amt f. Neckar-<br />

Ausbau<br />

Heidelberg<br />

<strong>WSD</strong> Süd<br />

Würzburg<br />

BSU<br />

B<strong>und</strong>esstelle für<br />

Seeunfalluntersuchung<br />

Hamburg<br />

WSA<br />

Aschaffenburg<br />

WSA<br />

Schweinfurt<br />

WSA<br />

Nürnberg<br />

WSA<br />

Regensburg<br />

WNA<br />

Aschaffenburg<br />

<strong>WSD</strong> Ost<br />

Magdeburg<br />

WSA<br />

Dresden<br />

WSA<br />

Magdeburg<br />

WSA<br />

Lauenburg<br />

WSA<br />

Brandenburg<br />

WSA<br />

Berlin<br />

WSA<br />

Eberswalde<br />

WNA<br />

Berlin<br />

WNA<br />

Magdeburg


Informationen der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> 2010<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> <strong>Schifffahrtsdirektion</strong> <strong>Mitte</strong><br />

in Hannover<br />

Zuständigkeitsbereich<br />

Der Zuständigkeitsbereich der <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> <strong>Schifffahrtsdirektion</strong><br />

(<strong>WSD</strong>) <strong>Mitte</strong> in Hannover umfasst<br />

folgende B<strong>und</strong>eswasserstraßen mit einer Gesamtlänge<br />

von 1 364 km:<br />

Weser<br />

von Hann./Münden bis etwa 8 km oberhalb der Bremer<br />

Weserschleuse Hemelingen,<br />

Werra<br />

von Falken bei Treffurt bis Hann./Münden,<br />

Fulda<br />

von Bebra-Blankenheim bis Hann./Münden,<br />

Aller<br />

von Celle bis zur Einmündung in die Weser bei Verden,<br />

Leine<br />

von Hannover bis zur Einmündung in die Aller einschließlich<br />

Ihme <strong>und</strong> „Schneller Graben“,<br />

<strong>Mitte</strong>llandkanal<br />

von der Abzweigung aus dem Dortm<strong>und</strong>-Ems-Kanal<br />

bei Bergeshövede bis zur Elbe bei Magdeburg mit<br />

Stichkanälen nach Ibbenbüren, Osnabrück, Hannover-<br />

Linden, Misburg, Hildesheim <strong>und</strong> Salzgitter sowie<br />

Verbindungskanälen zur Weser in Minden <strong>und</strong> zur<br />

Leine in Hannover,<br />

Elbe-Seitenkanal<br />

von der Abzweigung aus dem <strong>Mitte</strong>llandkanal bei<br />

Edesbüttel bis zur Einmündung in die Elbe bei<br />

Artlenburg.<br />

Zu diesen B<strong>und</strong>eswasserstraßen gehören als b<strong>und</strong>eseigene<br />

Anlagen auch die Eder- <strong>und</strong> die Diemeltalsperre.<br />

Dienststellen<br />

Zum Geschäftsbereich der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> gehören fünf<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsämter in Hann./Münden,<br />

Verden, Minden, Braunschweig <strong>und</strong> Uelzen sowie<br />

das Neubauamt für den Ausbau des <strong>Mitte</strong>llandkanals<br />

in Hannover <strong>und</strong> das <strong>Wasser</strong>straßen-Neubauamt<br />

Helmstedt.<br />

Den fünf <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsämtern sind im inneren<br />

Aufbau insgesamt neunzehn Außenbezirke sowie<br />

jeweils ein Bauhof bzw. eine Werkstatt zugeordnet.<br />

Die Außenbezirke sind für die Verkehrssicherung <strong>und</strong><br />

bautechnische Unterhaltung eines ihnen zugewiesenen<br />

<strong>Wasser</strong>straßenabschnitts zuständig. Die Bauhöfe<br />

bzw. die Werkstatt sind zuständig <strong>und</strong> verantwortlich<br />

für alle werkstattrelevanten Unterhaltungsarbeiten<br />

an den maschinen- <strong>und</strong> elektrotechnischen Anlagen<br />

im jeweiligen WSA-Bereich. Die Unterhaltung der<br />

nachrichtentechnischen Anlagen sowie die Instandsetzungsarbeiten<br />

an <strong>Wasser</strong>fahrzeugen <strong>und</strong> schwimmenden<br />

Geräten (soweit Regiearbeiten) obliegt für den<br />

gesamten Zuständigkeitsbereich der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> dem<br />

Bauhof Minden.<br />

7


1<br />

Innerer Aufbau der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong><br />

Die <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> gliedert sich in ihrem inneren Aufbau in<br />

die Dezernate<br />

A – Administration<br />

C – Controlling <strong>und</strong> Haushalt<br />

M – Regionales Management<br />

N – Neubau<br />

P – Planfeststellung<br />

S – Schifffahrt<br />

R – Rechtsangelegenheiten<br />

Außerdem sind der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> die Sonderstelle für Aus-<br />

<strong>und</strong> Fortbildung (SAF) in der <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsverwaltung<br />

des B<strong>und</strong>es <strong>und</strong> eine Lohnrechnungsstelle<br />

für die zentrale Bearbeitung überregionaler Aufgaben<br />

angegliedert. Die SAF organisiert <strong>und</strong> führt Schulungsmaßnahmen<br />

im Bereich der Aus- <strong>und</strong> Fortbildung<br />

für Beschäftigte der B<strong>und</strong>esverwaltung für Verkehr,<br />

Bau <strong>und</strong> Stadtentwicklung durch. Der SAF ist eine<br />

Außenstelle für Schiffssicherung in Neustadt/Holstein<br />

zugeordnet.<br />

Die Lohnrechnungsstelle ist zuständig für die Zahlbarmachung<br />

der Entgelte der Tarifbeschäftigten der<br />

<strong>WSD</strong>’n Nordwest, West <strong>und</strong> <strong>Mitte</strong> sowie des Luftfahrtb<strong>und</strong>esamtes<br />

<strong>und</strong> der B<strong>und</strong>esstelle für Flugunfalluntersuchung<br />

in Braunschweig (zz. für die Statusgruppe<br />

der ehemaligen Arbeiter).<br />

Weiterhin nimmt die „Fachstelle Vermessungs- <strong>und</strong><br />

Kartenwesen“ bei der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> gebündelt Ausführungsaufgaben<br />

für die <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsämter<br />

<strong>und</strong> die Neubauämter des Geschäftsbereichs wahr.<br />

Hierbei handelt es sich insbesondere um Aufgaben der<br />

Kartenherstellung <strong>und</strong> -fortführung, der Peilauswertung<br />

<strong>und</strong> der Auswertung von geodätischen Lage- <strong>und</strong><br />

Höhennetzen.<br />

Eine weitere Bündelungsstelle für den gesamten<br />

Geschäftsbereich der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> zur Bearbeitung von<br />

Ingenieuraufgaben des Maschinenbaus, des Schiffbaus<br />

<strong>und</strong> der Elektro- <strong>und</strong> Nachrichtentechnik besteht mit<br />

der „Fachstelle Maschinenwesen <strong>Mitte</strong>“ beim <strong>Wasser</strong><strong>und</strong><br />

Schifffahrtsamt Minden.<br />

Bei der <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> <strong>Schifffahrtsdirektion</strong> <strong>Mitte</strong> <strong>und</strong><br />

ihren nachgeordneten Ämtern sind zur Zeit<br />

1 610 Mitarbeiterinnen <strong>und</strong> Mitarbeiter tätig (Stand<br />

1. März 2010). Es handelt sich um 183 Beamtinnen/<br />

Beamte, 1 286 Tarifbeschäftigte <strong>und</strong> 141 Auszubildende.<br />

Die Ausbildung erfolgt in den Berufen zum<br />

Verwaltungsfachangestellten, Vermessungstechniker,<br />

Fachinformatiker, Industriemechaniker, Elektroniker,<br />

Mechatroniker, <strong>Wasser</strong>bauer, Bauzeichner, Konstruktionsmechaniker<br />

<strong>und</strong> Binnenschiffer. Weitere Informationen<br />

zu den Ausbildungsberufen sind bei den einzelnen<br />

Dienststellen zu erhalten.<br />

Abb. 1: Schleuse Anderten/Hannover


Informationen der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> 2010<br />

Aufgaben<br />

der <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> <strong>Schifffahrtsdirektion</strong> <strong>Mitte</strong><br />

Die gr<strong>und</strong>gesetzlich normierte Verwaltungstätigkeit<br />

der <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsverwaltung des B<strong>und</strong>es<br />

erstreckt sich auf die <strong>Wasser</strong>straßen in ihrer Verkehrsfunktion<br />

sowie auf die staatlichen Aufgaben der<br />

Binnen-, Küsten- <strong>und</strong> Seeschifffahrt. Besonderheit<br />

der WSV – im Vergleich zu Schiene <strong>und</strong> Straße – ist<br />

die regional sehr unterschiedliche Ausprägung der<br />

Infrastruktur (Küstengewässer, Tideströme, freifl ießende<br />

<strong>und</strong> staugeregelte Flüsse, Kanäle) <strong>und</strong> die damit<br />

verb<strong>und</strong>enen regional sehr unterschiedlichen Schifffahrtsbedingungen.<br />

Der <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> <strong>Schifffahrtsdirektion</strong><br />

<strong>Mitte</strong> <strong>und</strong> ihren nachgeordneten Ämtern obliegen<br />

nach dem B<strong>und</strong>eswasserstraßengesetz <strong>und</strong> dem Binnenschifffahrtsaufgabengesetz<br />

folgende Aufgaben:<br />

Unterhaltung der <strong>Wasser</strong>straßen<br />

Die Unterhaltung der Binnenwasserstraßen umfasst<br />

die Erhaltung eines ordnungsgemäßen Zustands für<br />

den <strong>Wasser</strong>abfl uss <strong>und</strong> die Erhaltung der Schiffbarkeit.<br />

Dabei ist den Belangen des Naturhaushalts Rechnung<br />

zu tragen; Bild <strong>und</strong> Erholungswert der Gewässerlandschaft<br />

sind zu berücksichtigen. Außerdem sind die Erfordernisse<br />

des Denkmalschutzes zu berücksichtigen.<br />

Zur Unterhaltung gehören auch Arbeiten zur Beseitigung<br />

oder Verhütung von Schäden an Ufergr<strong>und</strong>stücken,<br />

die durch die Schifffahrt entstanden sind oder<br />

entstehen können, soweit die Schäden den Bestand der<br />

Ufergr<strong>und</strong>stücke gefährden.<br />

Im Rahmen der Unterhaltung der Binnenwasserstraßen<br />

ist dafür zu sorgen, dass in den Flussstrecken eine<br />

ausreichend breite <strong>und</strong> tiefe Fahrrinne für die Schifffahrt<br />

zur Verfügung steht. Besonders nach Hochwasserereignissen<br />

können sich störende Anlandungen<br />

bilden, die durch Baggerungen beseitigt werden müssen.<br />

Daneben sind die durch Strömung, Wellenschlag<br />

<strong>und</strong> Eisgang verursachten Schäden an den Strombauwerken,<br />

insbesondere an Deckwerken <strong>und</strong> Buhnen, zu<br />

beseitigen. An den staugeregelten Flüssen kommt die<br />

Unterhaltung der Wehranlagen, Schleusenkanäle <strong>und</strong><br />

Schleusen hinzu. An den künstlichen <strong>Wasser</strong>straßen<br />

(Kanäle) sind neben dem Gewässerbett zusätzlich die<br />

landseitigen Betriebswege, Seitendämme <strong>und</strong> -gräben<br />

bzw. Einschnittsböschungen <strong>und</strong> eine Vielzahl von<br />

Ingenieurbauwerken, wie Schleusen, Pumpwerke,<br />

Sicherheitstore, Brücken, Düker <strong>und</strong> Durchlässe, zu<br />

unterhalten. Zu den Unterhaltungsarbeiten gehören<br />

die Inspektion <strong>und</strong> Beurteilung des Ist-Zustands, die<br />

ständige Wartung <strong>und</strong>, sofern erforderlich, die Instandsetzung<br />

des Gewässerbetts <strong>und</strong> der baulichen Anlagen.<br />

So wird die Fahrrinnenbreite <strong>und</strong> -tiefe der Flüsse <strong>und</strong><br />

Kanäle mit speziellen Peilschiffen regelmäßig vermessen<br />

<strong>und</strong> auf Abweichungen hin überprüft. Die regelmäßige<br />

Inspektion der Ingenieurbauwerke hat den Zweck,<br />

etwa eingetretene Mängel am Bauwerk rechtzeitig zu<br />

erkennen, um diese dann zu beseitigen, bevor größerer<br />

Schaden eintritt oder die Betriebs- bzw. Bauwerkssicherheit<br />

beeinträchtigt wird. Die Dammstrecken an den<br />

Kanälen werden im Rahmen einer Damminspektion<br />

durch regelmäßige Begehungen laufend beobachtet<br />

<strong>und</strong> überwacht. Die mechanischen, hydraulischen <strong>und</strong><br />

elektrotechnischen Teile der Schleusen, Wehre, Pumpwerke,<br />

Sicherheitstore usw. werden im Rahmen einer<br />

sog. „Planmäßigen Unterhaltung“ gepfl egt <strong>und</strong> gewartet.<br />

In den <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsämtern wird die Aufgabe<br />

der Unterhaltung durch Ingenieure <strong>und</strong> Techniker<br />

verschiedener Fachrichtungen, in den Außenbezirken<br />

<strong>und</strong> Bauhöfen ergänzend durch einen Regiebetrieb<br />

wahrgenommen, der aus Fachhandwerkern, wie<br />

<strong>Wasser</strong>bauern, Maschinen- <strong>und</strong> Motorenschlossern,<br />

Stahlbauern, Energieelektronikern/Mechatronikern <strong>und</strong><br />

Nachrichtentechnikern besteht. Dieser Regiebetrieb ist<br />

mit Land- <strong>und</strong> <strong>Wasser</strong>fahrzeugen sowie Arbeitsgeräten<br />

ausgestattet. Entsprechend seiner personellen <strong>und</strong> technischen<br />

Ausstattung wird der Regiebetrieb vorrangig für<br />

folgende Aufgaben eingesetzt:<br />

Inspektion <strong>und</strong> Wartung von Gewässerbett, Schifffahrtsanlagen<br />

<strong>und</strong> Ingenieurbauwerken, Soforteinsätze<br />

zur Vermeidung von Schifffahrtssperren <strong>und</strong><br />

bei Havarien, Überwachung der von Firmen auszuführenden<br />

Arbeiten, Betrieb von Schifffahrtsanlagen<br />

9


1<br />

2<br />

2<br />

10 Inf I nf nffform<br />

orm rrm<br />

ati at ati ttione<br />

i one on ne n d<br />

er r <strong>WSD</strong> WS <strong>WSD</strong> W D Mi MMi tte tt tte te t te t 20<br />

10<br />

(z. B. Schleusen, Pumpwerke, Sicherheitstore), kleinere<br />

Instandsetzungsarbeiten am Gewässerbett <strong>und</strong> an den<br />

Anlagen.<br />

Die größeren Instandsetzungsmaßnahmen werden<br />

über öffentliche Ausschreibungen an Fachunternehmen<br />

der Wirtschaft oder des Handwerks vergeben. Als<br />

besondere Aufgabe hat die <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsverwaltung<br />

für die Eisbekämpfung auf den <strong>Wasser</strong>straßen<br />

zu sorgen, soweit diese wirtschaftlich vertretbar<br />

ist.<br />

Setzen <strong>und</strong> Betreiben von Schifffahrtszeichen<br />

6 7<br />

Zur Verkehrsregelung <strong>und</strong> Verkehrslenkung sowie zum<br />

Schutz von Anlagen sind an den <strong>Wasser</strong>straßen Schifffahrtszeichen<br />

zu setzen <strong>und</strong> zu betreiben. Die Schifffahrtszeichen<br />

sind in verschiedene Gruppen eingeteilt:<br />

feste visuelle Schifffahrtszeichen (z. B. Tafelzeichen,<br />

Signallichtanlagen), schwimmende visuelle Schifffahrtszeichen<br />

(z. B. Fahrwassertonnen), auditive<br />

Schifffahrtszeichen (z. B. Nebelschallanlagen), funktechnische<br />

Schifffahrtszeichen (z. B. Nautischer Informationsfunk).<br />

Betrieb von Schifffahrtsanlagen<br />

Zu den Schifffahrtsanlagen gehören Schleusen, Schiffshebewerke,<br />

Pumpwerke <strong>und</strong> Sicherheitstore. Diese<br />

Anlagen sind vor Ort zum Teil mit Betriebspersonal<br />

besetzt, das im Schichtbetrieb tätig ist.<br />

Besondere Bedeutung kommt der Revier- <strong>und</strong> Betriebszentrale<br />

Minden zu. In dieser ständig besetzten<br />

Zentrale werden verschiedene Betriebsaufgaben <strong>und</strong><br />

Dienste für die Schifffahrt aus dem Bereich der <strong>Wasser</strong>-<br />

<strong>und</strong> <strong>Schifffahrtsdirektion</strong> <strong>Mitte</strong> gebündelt wahrgenommen:<br />

<strong>Wasser</strong>bewirtschaftung des <strong>Mitte</strong>llandkanals <strong>und</strong> des<br />

Elbe-Seitenkanals mit der Fernbedienung der angeschlossenen<br />

Pumpwerke, Fernbedienung <strong>und</strong> -überwachung<br />

der Sicherheitstore am <strong>Mitte</strong>llandkanal <strong>und</strong><br />

am Elbe-Seitenkanal, Fernüberwachung der Wehre der<br />

<strong>Mitte</strong>lweser <strong>und</strong> der unteren Fulda, Notfallmeldestelle,<br />

Nautischer Informationsfunk (NIF) für <strong>Mitte</strong>llandkanal,<br />

Elbe-Seitenkanal <strong>und</strong> <strong>Mitte</strong>lweser. Ergänzend wird


Abb. 1:<br />

Fernbedienzentrale<br />

Wedtlenstedt<br />

Abb. 2: Feste visuelle<br />

Schifffahrtszeichen<br />

Abb. 3: Ausbau<br />

<strong>Mitte</strong>llandkanal<br />

ein Melde- <strong>und</strong> Informationssystem Binnenschifffahrt<br />

(MIB) für Gefahrgutschiffe vorbereitet.<br />

Im Rahmen eines b<strong>und</strong>esweiten Programms zur<br />

Automatisierung <strong>und</strong> Fernbedienung von Schleusen<br />

wurden an der Schleuse Anderten bei Hannover, an der<br />

Schleuse Wedtlenstedt am Stichkanal Salzgitter <strong>und</strong> im<br />

Dienstgebäude des WSA Minden sog. Fernbedienzentralen<br />

eingerichtet. An den jeweils angeschlossenen<br />

Schleusen wird kein Betriebspersonal mehr vor Ort eingesetzt,<br />

sondern die Schleusen werden durch Schichtleiter<br />

von den Fernbedienzentralen aus fernbedient.<br />

Schifffahrtswesen<br />

3<br />

Hier obliegen der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> <strong>und</strong> ihren nachgeordneten<br />

Ämtern u.a. folgende Aufgaben:<br />

Förderung der Binnenfl otte <strong>und</strong> des Binnenschiffsverkehrs<br />

sowie das Führen von Binnenschifffahrtsstatistiken,<br />

Verhütung der von der Schifffahrt ausgehenden<br />

Gefahren <strong>und</strong> von schädlichen Umwelteinwirkungen<br />

im Sinne des B<strong>und</strong>esimmissionsschutzgesetzes,<br />

Verkehrsregelung, Verkehrsberatung <strong>und</strong> Verkehrsunterstützung<br />

auf den <strong>Wasser</strong>straßen, schifffahrtspolizeiliche<br />

Genehmigung von Sondertransporten sowie<br />

von Veranstaltungen auf den <strong>Wasser</strong>straßen, Verfolgung<br />

von Ordnungswidrigkeiten im Schiffsverkehr,<br />

Ausstellung von Befähigungszeugnissen (Patenten),<br />

Ausstellung von Schifferdienstbüchern <strong>und</strong> Ölkontrollbüchern,<br />

Ausstellung von Kennzeichen für Kleinfahrzeuge.<br />

Die schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben werden<br />

aufgr<strong>und</strong> von B<strong>und</strong>-/Ländervereinbarungen durch die<br />

<strong>Wasser</strong>schutzpolizei der Länder ausgeübt.<br />

Inf n orm r ati tione one nen n d dder<br />

er <strong>WSD</strong> W Mi <strong>Mitte</strong> Mi tte 20 2010 10<br />

Gewässerk<strong>und</strong>e <strong>und</strong> <strong>Wasser</strong>bewirtschaftung<br />

Aufgabe ist die Beschaffung von Daten über die Gewässer<br />

<strong>und</strong> ihre <strong>Wasser</strong>führung, sofern <strong>und</strong> soweit diese<br />

für die Schifffahrt Bedeutung haben oder aber für Bau-,<br />

Betriebs- <strong>und</strong> Unterhaltungsbelange der <strong>Wasser</strong>straßen<br />

benötigt werden. Hierzu sind folgende Daten– insbesondere<br />

zur Beobachtung der Gewässermorphologie<br />

– notwendig:<br />

• Gewässerquerschnitte mit Form <strong>und</strong> Beschaffenheit<br />

der Gewässersohle<br />

• Geschiebebewegungen<br />

• Abfl ussprofi le,<br />

• <strong>Wasser</strong>stände, Fließgeschwindigkeiten,<br />

Abfl ussmengen,<br />

• Luft- <strong>und</strong> <strong>Wasser</strong>temperatur, Windstärke,<br />

Windrichtung, <strong>Wasser</strong>standsänderungen infolge<br />

Windstau.<br />

Die <strong>Wasser</strong>stände der Fließgewässer werden an<br />

gewässerk<strong>und</strong>lichen Pegeln ständig beobachtet.<br />

An den Kanälen wird die Einhaltung der zulässigen<br />

<strong>Wasser</strong>spiegelschwankungen durch Betriebspegel<br />

überwacht. Der Ausgleich der <strong>Wasser</strong>verluste aus dem<br />

Schleusenbetrieb, aus Verdunstung <strong>und</strong> Versickerung<br />

sowie infolge von <strong>Wasser</strong>entnahmen für Industrie <strong>und</strong><br />

Landwirtschaft erfolgt durch den Betrieb von Pumpwerken.<br />

Darüber hinaus betreibt die <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> <strong>Schifffahrtsdirektion</strong><br />

<strong>Mitte</strong> in Zusammenarbeit mit dem Land<br />

Niedersachsen einen Hochwassermeldedienst für die<br />

Weser.<br />

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Strompolizeiliche Aufgaben<br />

Zur Gefahrenabwehr hat die <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsverwaltung<br />

Maßnahmen zu treffen, um die B<strong>und</strong>eswasserstraßen<br />

in einem für die Schifffahrt erforderlichen<br />

Zustand zu halten. Sie umfasst insbesondere die<br />

Beseitigung von Schifffahrtshindernissen sowie die<br />

Bearbeitung von in diesem Zusammenhang notwendig<br />

werdenden strompolizeilichen Verfügungen.<br />

Dritte, d.h. Einzelpersonen, Firmen <strong>und</strong> andere Behörden<br />

benötigen für die Benutzung der B<strong>und</strong>eswasserstraßen<br />

oder für die Errichtung, die Veränderung<br />

<strong>und</strong> den Betrieb von Anlagen in, über oder unter einer<br />

B<strong>und</strong>eswasserstraße oder an ihrem Ufer eine sog.<br />

strom- <strong>und</strong> schifffahrtspolizeiliche Genehmigung.<br />

Durch Bedingungen <strong>und</strong> Aufl agen in diesen Genehmigungen<br />

wird eine Beeinträchtigung des für die Schifffahrt<br />

erforderlichen Zustands der <strong>Wasser</strong>straße oder<br />

der Sicherheit <strong>und</strong> Leichtigkeit des Verkehrs verhütet<br />

oder ausgeglichen. Die strom- <strong>und</strong> schifffahrtspolizeilichen<br />

Genehmigungen werden durch die <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong><br />

Schifffahrtsämter erteilt.<br />

Wahrnehmung der Eigentümerinteressen<br />

(Liegenschaftsverwaltung)<br />

Die B<strong>und</strong>eswasserstraßen einschl. angrenzender<br />

Ufergr<strong>und</strong>stücke <strong>und</strong> Betriebsgelände sind privatrechtliches<br />

Eigentum der B<strong>und</strong>esrepublik Deutschland<br />

im Sinne des Bürgerlichen Rechts. Die <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong><br />

Schifffahrtsämter vertreten in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich<br />

die Eigentümerinteressen des B<strong>und</strong>es.<br />

Die damit verb<strong>und</strong>enen Aufgaben umfassen die<br />

Gr<strong>und</strong>stücksbewertung, den Gr<strong>und</strong>stücksverkehr sowie<br />

die Abwicklung von Verträgen mit Dritten. So hat<br />

jedes <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsamt mit einer Vielzahl<br />

von Nutzern der b<strong>und</strong>eseigenen Liegenschaften <strong>und</strong><br />

Ufergr<strong>und</strong>stücke Gestattungs- <strong>und</strong> Nutzungsverträge<br />

abgeschlossen.<br />

Abb. 1:<br />

Schleuse Bolzum<br />

Aus- <strong>und</strong> Neubau von B<strong>und</strong>eswasserstraßen<br />

einschließlich Planfeststellung<br />

Beim Ausbau handelt es sich um Maßnahmen zur<br />

wesentlichen Umgestaltung einer B<strong>und</strong>eswasserstraße,<br />

eines oder beider Ufer, die über die Unterhaltung<br />

hinausgehen <strong>und</strong> die B<strong>und</strong>eswasserstraße als<br />

Verkehrsweg betreffen. Bei dem Neubau oder Ausbau<br />

einer B<strong>und</strong>eswasserstraße sind in Linienführung <strong>und</strong><br />

Bauweise das Bild <strong>und</strong> die Erholungseignung der<br />

Gewässerlandschaft sowie die Erhaltung <strong>und</strong> Verbesserung<br />

des Selbstreinigungsvermögens des Gewässers<br />

zu beachten <strong>und</strong> die natürlichen Lebensgr<strong>und</strong>lagen zu<br />

bewahren.<br />

Aus- <strong>und</strong> Neubau von B<strong>und</strong>eswasserstraßen<br />

bedürfen vorab der Planfeststellung. Anhörungs<strong>und</strong><br />

Planfeststellungsbehörde ist die <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong><br />

<strong>Schifffahrtsdirektion</strong>.<br />

Die Neu- <strong>und</strong> Ausbauvorhaben werden über öffentliche<br />

Ausschreibungen vergeben <strong>und</strong> durch geeignete<br />

Fachunternehmen der Bauwirtschaft ausgeführt. Den<br />

Dienststellen der <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsverwaltung<br />

obliegt hierbei die Fachplanung, die Entwurfsaufstellung<br />

<strong>und</strong> Entwurfsprüfung, die Ausschreibung <strong>und</strong><br />

Vergabe sowie die Überwachung <strong>und</strong> Abrechnung der<br />

Bauarbeiten.<br />

Im Bereich der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> befi nden sich folgende<br />

Neu- <strong>und</strong> Ausbauvorhaben in der Planung bzw. in der<br />

Ausführung:<br />

• Ausbau des <strong>Mitte</strong>llandkanals zwischen Sülfeld <strong>und</strong><br />

Magdeburg im Rahmen des Projektes 17 der Verkehrsprojekte<br />

Deutsche Einheit,<br />

• Ausbau der Stichkanäle Osnabrück, Hannover-Linden,<br />

Hildesheim <strong>und</strong> Salzgitter.<br />

• Anpassung der <strong>Mitte</strong>lweser zwischen Minden <strong>und</strong><br />

Bremen,<br />

• Neubau von Schleusen. Die Schleusen Bolzum <strong>und</strong> Dörverden<br />

befi nden sich in der Bauausführung, der Bau<br />

der Weserschleuse Minden beginnt im Frühjahr 2010.


Informationszentren<br />

Die Informationszentren informieren durch Modelle,<br />

Schautafeln <strong>und</strong> Filme über die umweltfre<strong>und</strong>liche<br />

Binnenschifffahrt, den Ausbau <strong>und</strong> die Bedeutung der<br />

<strong>Wasser</strong>straßen, die Aufgaben der <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsverwaltung<br />

<strong>und</strong> vieles andere mehr.<br />

Ein Besuch ist für Ausfl ügler, Schulklassen <strong>und</strong><br />

allgemein Interessierte ebenso geeignet wie für<br />

Fachgruppen <strong>und</strong> kann mit einer Besichtigung der<br />

Informationszentrum<br />

am Schiffshebewerk Lüneburg<br />

Auskünfte:<br />

Telefon: 04136 9126-2931 (Saison)<br />

oder durch das <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong><br />

Schifffahrtsamt Uelzen<br />

Telefon: 0581 9079-0<br />

E-Mail: infohalle.wsa-ue@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

Öffnungszeiten:<br />

Saison: 15. März–31. Oktober<br />

Montag–Freitag<br />

10:00–18.00 Uhr<br />

Samstag, Sonn- <strong>und</strong> Feiertag<br />

10:00–18.00 Uhr<br />

Informationen der <strong>WSD</strong> <strong>Mitte</strong> 2010<br />

Schachtschleuse <strong>und</strong> des <strong>Wasser</strong>straßenkreuzes in<br />

Minden bzw. des Schiffshebewerkes in Scharnebeck in<br />

unmittelbarer Nähe der Informationszentren verb<strong>und</strong>en<br />

werden.<br />

Für Fragen stehen vor Ort Ansprechpartner zur<br />

Verfügung. Für spezielle Führungen ist eine<br />

Terminabsprache sinnvoll.<br />

Informationszentrum an der<br />

Schachtschleuse in Minden<br />

Auskünfte durch das<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsamt<br />

Minden Telefon: 0571 6458-0<br />

E-Mail: wsa-minden@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

Öffnungszeiten:<br />

Saison: 1. April–31. Oktober<br />

Montag–Samstag<br />

9:00–17:00 Uhr<br />

Sonn- <strong>und</strong> Feiertag<br />

9:00–18:00 Uhr<br />

13


1<br />

Anschriften<br />

3 4<br />

5 6<br />

7 8 9<br />

Abb. 1:<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong><br />

<strong>Schifffahrtsdirektion</strong> <strong>Mitte</strong><br />

Am Waterlooplatz 5<br />

30169 Hannover<br />

Telefon: 0511 9115-0<br />

Telefax: 0511 9115-3400<br />

<strong>WSD</strong>-<strong>Mitte</strong>@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

www.wsd-mitte.wsv.de<br />

Abb. 2:<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsamt<br />

Hann./Münden<br />

Kasseler Straße 5<br />

34346 Hann./Münden<br />

Telefon: 05541 952-0<br />

Telefax: 05541 952-1400<br />

wsa-hann.muenden@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

www.wsa-hmue.wsv.de<br />

Abb. 3:<br />

Neubauamt für den Ausbau<br />

des <strong>Mitte</strong>llandkanals in Hannover<br />

Nikolaistraße 14/16<br />

30159 Hannover<br />

Telefon: 0511 9115-5111<br />

Telefax: 0511 9115-5140<br />

nba-hannover@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

www.nba-hannover.wsv.de<br />

1<br />

1<br />

0<br />

2<br />

Abb. 4:<br />

<strong>Wasser</strong>straßen-Neubauamt<br />

Helmstedt<br />

Walbecker Straße 23 b<br />

38350 Helmstedt<br />

Telefon: 05351 394-0<br />

Telefax: 05351 394-5240<br />

wna-helmstedt@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

www.wna-helmstedt.de<br />

Abb. 5:<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong><br />

Schifffahrtsamt Verden<br />

Hohe Leuchte 30<br />

27283 Verden<br />

Telefon: 04231 898-0<br />

Telefax: 04231 898-1333<br />

wsa-verden@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

www.wsa-verden.wsv.de<br />

Abb. 6:<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsamt<br />

Minden<br />

Am Hohen Ufer 1 - 3<br />

32425 Minden<br />

Telefon: 0571 6458-0<br />

Telefax: 0571 6458-1200<br />

wsa-minden@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

www.wsa-minden.de<br />

Abb. 7:<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsamt<br />

Braunschweig<br />

Ludwig-Winter-Straße 5<br />

38120 Braunschweig<br />

Telefon: 0531 86603-0<br />

Telefax: 0531 86603-1400<br />

wsa-braunschweig@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

www.wsa-braunschweig.wsv.de<br />

Abb. 8:<br />

<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsamt<br />

Uelzen<br />

Greyerstraße 12<br />

29525 Uelzen<br />

Telefon: 0581 9079-0<br />

Telefax: 0581 9079-1177<br />

wsa-uelzen@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

www.wsa-uelzen.wsv.de<br />

Abb. 9:<br />

Sonderstelle für Aus- <strong>und</strong><br />

Fortbildung (SAF)<br />

in der WSV<br />

Möckernstraße 30<br />

30163 Hannover<br />

Telefon: 0511 9115-0<br />

Telefax: 0511 9115-2400<br />

SAF@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

Außenstelle für Schiffssicherung<br />

Achterwiek 2<br />

23730 Neustadt<br />

Telefon: 04561 8191<br />

Telefax: 04561 1746-0<br />

AFS@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

Fachstelle Vermessungs-<br />

<strong>und</strong> Kartenwesen <strong>Mitte</strong><br />

bei der <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong><br />

<strong>Schifffahrtsdirektion</strong> <strong>Mitte</strong> (s.o.)<br />

vk.wsd-m@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

Fachstelle Maschinenwesen <strong>Mitte</strong><br />

beim <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> Schifffahrtsamt<br />

Minden (s.o.)<br />

fmm@wsv.b<strong>und</strong>.de


<strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong><br />

<strong>Schifffahrtsdirektion</strong> <strong>Mitte</strong><br />

Am Waterlooplatz 5<br />

30169 Hannover<br />

Telefon 0511 9115-0<br />

Telefax 0511 9115-3411<br />

<strong>WSD</strong>-<strong>Mitte</strong>@wsv.b<strong>und</strong>.de<br />

www.wsd-m.wsv.de<br />

Druck:<br />

Ausgabe 2010<br />

Diese Druckschrift wird im Rahmen der<br />

Öffentlichkeits arbeit der <strong>Wasser</strong>- <strong>und</strong> <strong>Schifffahrtsdirektion</strong><br />

<strong>Mitte</strong> herausgegeben. Sie darf weder<br />

von Parteien noch von Wahlhelfern während des<br />

Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet<br />

werden. Dies gilt für Europa-, B<strong>und</strong>estags-,<br />

Landtags- <strong>und</strong> Kommunalwahlen. Missbräuchlich<br />

sind besonders die Verteilung auf Wahlveranstaltungen,<br />

an Informationsständen der Parteien<br />

sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben<br />

parteipolitischer Informationen oder Werbemittel.<br />

Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte<br />

zum Zwecke der Wahlwerbung. Unabhängig<br />

davon, wann, auf welchem Weg <strong>und</strong> in welcher<br />

Anzahl diese Schrift dem Empfänger zugegangen<br />

ist, darf sie auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden<br />

Wahl nicht in einer Weise verwendet<br />

werden, die als Parteinahme der B<strong>und</strong>esregierung<br />

zu Gunsten einzelner politischer Gruppen verstanden<br />

werden könnte.

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