RA-MICRO E-Gesetze: Hamburgisches Landesrecht / Stand: 01.02.10

Hmbg SG § 19 Sonderschule
Gemäß Art. 2 Abs. 2 des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen
Schulgesetzes vom 20. Oktober 2009 (GVBl. S. 373) gilt Folgendes:
(2) Für die Anwendung von Artikel 1 Nummern 10 und 17 gilt Folgendes:
Für Schülerinnen und Schüler, die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses
Gesetzes in einem Schulverhältnis befinden, gelten die §§ 12 und 19 des
Hamburgischen Schulgesetzes in der bisher geltenden Fassung fort, es sei denn, aus
den Sätzen 2 und 3 ergibt sich etwas anderes. Artikel 1 Nummern 10 und 17 treten
am 1. August 2010 für die Schülerinnen und Schüler in Kraft, die zum Beginn dieses
Schuljahres in die erste Klasse eingeschult werden oder in die Jahrgangsstufe 5
übergehen. Ab dem 1. August 2011 treten diese Vorschriften zum Schuljahresbeginn
für die Schülerinnen und Schüler in Kraft, die in die erste Klasse eingeschult werden
oder in die Jahrgangsstufe 7 übergehen.
(1) 1 Sonderschulen sind entsprechend dem Förderbedarf ihrer Schülerinnen
und Schüler in ihrer Arbeit auf die Förderschwerpunkte Lern- und
Leistungsverhalten, Hören, Sehen, Sprache, emotionale und soziale
Entwicklung, geistige Entwicklung und körperliche und motorische
Entwicklung ausgerichtet. 2 Im Rahmen einer Sonderschule können
mehrere Förderschwerpunkte sowohl als organisatorische als auch als
pädagogische Einheit geführt werden. 3 Den Sonderschulen kann eine
Vorschulklasse angegliedert sein.
(2) weggefallen
Hmbg SG § 20 Berufsschule
(1) 1 Die Berufsschule vermittelt berufsbezogene und berufsübergreifende
Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten. 2 Der berufsbezogene Unterricht
ist mit der betrieblichen und überbetrieblichen Ausbildung abzustimmen.
3
Dabei sind die Vorgaben zu beachten, die Grundlage für die Anerkennung
von Abschlüssen zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland
sind. 4 Der Unterricht in der Berufsschule wird in zusammenhängenden
Abschnitten (Blöcken) oder in Teilzeitform erteilt. 5 Die Schulen sind
gehalten, die nähere Ausgestaltung der Organisationsformen des
Unterrichts und seine zeitliche Strukturierung mit den
Ausbildungsbetrieben abzusprechen. 6 Die nähere Ausgestaltung bedarf
der Genehmigung der zuständigen Behörde.
(2) 1 Die Abschlüsse der Berufsschule sowie ein im Einzelfall von der
zuständigen Behörde als gleichwertig anerkannter Abschluss einer
öffentlich geförderten Bildungsmaßnahme entsprechen in ihren
Berechtigungen dem ersten allgemeinbildenden Schulabschluss. 2 Im
Übrigen wird der Abschluss der Berufsschule weiter gehenden Abschlüssen
der allgemeinbildenden Schulen gleichgestellt, wenn der für diese
Abschlüsse jeweils erforderliche Leistungsstand erreicht worden ist; das
Nähere regelt der Senat durch Rechtsverordnung.
Hmbg SG § 21 Berufsfachschule, Berufsvorbereitungsschule
(1) 1 Die Berufsfachschule vermittelt berufsbezogene und berufsübergreifende
Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten mit dem Ziel, die Schülerinnen
und Schüler zu befähigen, einen anerkannten Ausbildungsberuf auszuüben
oder einen Teil der Berufsausbildung in einem oder mehreren anerkannten