Betrifft: Betreuung 10

Teil I Der 11. VGT Diskussionsbeiträge und Arbeitsergebnisse
III. Voraussetzungen für die ärztliche Behandlung 4
1. Überblick
Eine ärztliche Behandlung ist regelmäßig dann rechtmäßig, wenn sie (1.) medizinisch
indiziert ist, (2.) der ordnungsgemäß aufgeklärte Patient einwilligt und sie (3.) lege
artis durchgeführt wird.
(1.) Unter medizinischer Indikation versteht man den Grund für die Durchführung
einer ärztlichen Behandlung. Sie ist das fachliche Urteil über den Wert oder Unwert
einer medizinischen Behandlungsmethode in ihrer Anwendung auf den konkreten
Fall. Zum einen wird die Indikation daher durch objektive Faktoren bestimmt. Hierzu
zählen z.B. Leitlinien und fachliche Standards. Zum anderen spielen patientenbezogene
Faktoren eine Rolle. Dies sind insbesondere Ziele der Behandlung des konkreten
Patienten, seine Krankheit und sein Allgemeinzustand. Die Indikationsstellung
erfolgt durch eine Abwägung von Nutzen und Risiken der ärztlichen Maßnahme. Ist
danach eine Maßnahme medizinisch gesehen geboten, ist sie indiziert. Dann muss
der Arzt eine Behandlung anbieten. Ist sie sinnlos, ist sie medizinisch nicht indiziert.
Eine Kontraindikation – als Gegenteil der Indikation – liegt vor, wenn die ärztliche
Maßnahme mehr Schaden als Nutzen für den Patienten in sich birgt. In diesem Fall
ist es dem Arzt untersagt, eine Behandlung durchzuführen.
Der Arzt hat bei der Erarbeitung („Stellen“) der medizinischen Indikation den Patienten
einzubeziehen. Dies vollzieht sich daher in einem kommunikativen Prozess zwischen
Arzt und Patient. Die Beurteilung, ob und wann eine Maßnahme indiziert ist, hat
jedoch allein der Arzt zu verantworten, denn er verfügt über die fachliche Kompetenz.
Er trägt die rechtliche Letztverantwortung für die Indikation als fachliches Urteil.
(2.) Dem Patienten steht es aufgrund seiner Patientenautonomie frei, der angebotenen
Maßnahme zuzustimmen oder sie abzulehnen. Dies ist die Doktrin des sog.
informed consent, also der auf einer Aufklärung beruhenden Einwilligung in eine
ärztliche Maßnahme. Die Patientenautonomie basiert auf dem Selbstbestimmungsrecht
des Patienten. Der Patient entscheidet unter Zugrundelegung seiner Werte, religiösen
Vorstellungen und Wünsche darüber, ob er die vom Arzt angebotene Behandlung
durchführen lassen will oder nicht. Er definiert, was seinem Wohl entspricht. Der
Arzt hat ihn auf mögliche Konsequenzen hinzuweisen; bevormunden und seine eigenen
Vorstellungen durchsetzen darf er nicht.
(3.) Schließlich ist die Behandlung lege artis durchzuführen, also unter Beachtung
der anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst. Der Arzt muss sich an Regeln halten,
die bereits als hinreichend erprobt gelten, und er darf erst dann zu einer weniger
bewährten Methode greifen, wenn ihm die Standardbehandlung im Einzelfall weniger
Erfolg versprechend oder gar schädlich erscheint.
2. Die Aufgabe des Betreuers bei der ärztlichen Behandlung
Hat der Betreuer den Aufgabenkreis der Gesundheitssorge, muss er den Betreuten
zuvörderst in der Wahrnehmung seiner Rechte und Pflichten als Patient unterstützen.
Auch hier gilt: Hilfe und Unterstützung gehen vor! Grundsätzlich liegt die Entscheidung
über die Behandlung beim Betreuten, und zwar auch dann, wenn er nicht mehr
alle Einzelheiten der Aufklärung versteht. Erst wenn der Betreute selbst auch zu einer
Entscheidung über die Behandlung nicht mehr imstande ist, d.h. einwilligungsunfähig
ist, darf der Betreuer an seiner Stelle als sein gesetzlicher Vertreter handeln und
in die Behandlung einwilligen.
4 Laufs/Uhlenbruck, Handbuch des Arztrechts, 3. Auflage 2002, § 6 Rn. 1 ff.
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