21. - 23. Juli 2012 - Verbandsgemeinde Schweich

Schweich - 12 - Ausgabe 28/2012
Unwetter in Kenn
Dank an alle Helfer
Das katastrophale Unwetter, das letzte Woche auch über Kenn gezogen
ist, hat erhebliche Schäden verursacht. Durch die starken
Regenfälle - in Kenn wurden 87 Liter pro qm gemessen - traten der
Kenner Bach und der Geischbach über die Ufer und großen Mengen
von Schlamm, Gestein, Ästen, etc. wurde in Keller und über Grundstücke
gespült. Besonders betroffen waren die Bereiche Zum Wingert,
Neustraße, Schweicher Straße, Spitzstraße, In der Kirchwies, St.
Margareten Straße, Im Wolfshübel und Teile vom Gewerbegebiet.
Im Bereich vom Geischbach mussten über 100 m Schlamm und Geröll
abtransportiert werden. Im Einsatz waren ca. 130 Einsatzkräfte
der Freiwilligen Feuerwehren von Kenn, Fell, Föhren, Hermeskeil,
Issel, Longuich, Riol und Schweich, die FW Einsatzleitung vom
Kreis Trier-Saarburg, THW Hermeskeil, RK Ehrang, MHD Kenn
und der VG-Werke. Besonders hervorheben möchte ich die große
Unterstützung aus der Bevölkerung, durch die den betroffenen
Nachbarn sofort und ohne große Rückfragen geholfen wurde. Unterstützt
wurden die Aufräumarbeiten in erheblichem Umfang auch
durch die schnelle und unbürokratische Bereitstellung von Räumgerät
wie Bagger und LKW mit den notwendigen Fachkräften durch
Unternehmen in Kenn und in der VG.
Bei allen Einsatzkräften und Helfern bedanke ich mich im Namen
der Ortsgemeinde und der Kenner Bürger für ihren selbstlosen Einsatz
in dieser sehr schwierigen Lage.
Kenn, 07.07.2012
Rainer Müller, Ortsbürgermeister
Neue Plakattafeln am Hochwasserschutztor
In der vergangenen Woche sind die beiden Torflügel des Hochwasserschutztores
an der Unterführung zum Moselvorgelände mit
einem neuen Anstrich versehen worden. Der Neuanstrich war erforderlich,
weil die noch nicht so alte Lackierung durch Bekleben
mit agressiven Klebebändern und Kleistern erheblich Schaden genommen
hatte. Um künftig derartige Schäden zu vermeiden undunnötige
Ausgaben zu sparen, sind zwei je 1,70 qm große Holztafeln
angebracht worden, auf denen Veranstaltungsplakate aufgehangen
werden können. Es wird gebeten, bei diesen freien Plakattafeln nur
Plakate bis maximal DIN A3 zu verwenden, die Plakate zum Schutz
der lackierten Holzoberfläche nur mit Reissbrettstiften zu befestigen,
die Plakate platzsparend zu positionieren und die Plakate nach
der jeweiligen Veranstaltung wieder zu entfernen.
In keinem Fall, auch bei Vollbelegung der Holztafeln, darf die neu
lackierte Metallfläche beklebt werden.
Klüsserath, den 7. Juli 2012
Norbert Friedrich, Ortsbürgermeister
Haushaltssatzung
der Ortsgemeinde Klüsserath für das Haushaltsjahr 2012
Aufgrund der §§ 95 ff der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz
vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 1 des
Gesetzes vom 23. April 2009 (GVBl. 2009, S. 162) wurde nach Beschluss
des Ortsgemeinderates vom 21. März 2012 folgende Haushaltssatzung
erlassen, die hiermit bekanntgemacht wird:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 1.078.578 EUR
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.308.491 EUR
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag -229.913 EUR
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 881.385 EUR
die ordentlichen Auszahlungen auf 940.258 EUR
Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -58.873 EUR
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 EUR
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 EUR
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen 0 EUR
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 160.500 EUR
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 415.200 EUR
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit -254.700 EUR
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 348.923 EUR
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
Saldo der Ein- und Auszahlungen
35.350 EUR
aus Finanzierungstätigkeit 313.573 EUR
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 1.390.808 EUR
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf
die Veränderung des Finanzmittelbestandes
1.390.808 EUR
im Haushaltsjahr auf
§ 2
0 EUR
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur
Finanzierungstätigkeit von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
erforderlich sind, wird festgesetzt für
zinslose Kredite auf 0 EUR
verzinste Kredite auf 254.000 EUR
zusammen auf 254.000 EUR
Die Entscheidung über den Zeitpunkt der Kreditaufnahme, die
Konditionen, sowie über den Darlehensgeber, trifft die Verbandsgemeindeverwaltung
im Einvernehmen mit der Gemeindeverwaltung;
eines besonderen Beschlusses des Ortsgemeinderates bedarf
es insoweit nicht.
§ 3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen
von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen)
führen können, wird festgesetzt auf 0 EUR
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen
Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen
werden müssen, beläuft sich auf
§ 4
0 EUR
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt
auf 0 EUR
§ 5
Kredite und Verpflichtungsermächtigungen
für Sondervermögen
Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen
mit Sonderrechnungen werden festgesetzt auf
1. Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen 0 EUR
2. Verpflichtungsermächtigungen
§ 6
Steuersätze
0 EUR
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
- Grundsteuer A auf 300 v.H.
- Grundsteuer B auf 350 v.H.
- Gewerbesteuer auf 330 v.H.
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes
gehalten werden
- für den ersten Hund 41,00 EUR
- für den zweiten Hund 61,00 EUR
- für jeden weiteren Hund
- für den ersten und jeden weiteren
83,00 EUR
gefährlichen Hund
§ 7
Eigenkapital
615,00 EUR
Stand des Eigenkapitals am 01.01.2009
voraussichtlicher Stand zum 31.12.2009
7.835.927,76 EUR
lt. Haushaltsplan 2009
voraussichtlicher Stand zum 31.12.2010
7.671.833,76 EUR
lt. Haushaltsplan 2010
voraussichtlicher Stand zum 31.12.2011
7.401.807,76 EUR
lt. Haushaltsplan 2011 7.143.503,76 EUR
Die tatsächliche Entwicklung des Eigenkapitals ist nach Vorliegen der
Schlussbilanzen für die Jahre 2009 bis 2011 entsprechend zu korrigieren.
§ 8
Über- und außerplanmäßige
Aufwendungen und Auszahlungen
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im
Einzelfall die Wertgrenzen nach Maßgabe der Hauptsatzung überschritten
werden.