VERBANDSGEMEINDE S CHWEICH

Schweich - 28 - Ausgabe 41/2012
§ 19
Bekanntmachungen
Bekanntmachungen der Jagdgenossenschaft erfolgen im Amtsblatt
der Verbandsgemeinde Schweich an der Roemischen Weinstrasse.
§ 20
Inkrafttreten
(1) Vorstehende Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
(2) Gleichzeitig tritt die Satzung der Jagdgenossenschaft Riol vom
22.03.2006 außer Kraft.
Vorstehende Satzung wurde von der Genossenschaftsversammlung
am 25.04.2012 beschlossen.
Riol, den 25.04.2012
Der Jagdvorstand:
Arnold Schmitt, Ortsbürgermeister und Jagdvorsteher
Helmut Schmitt, 1. Beisitzer
Johannes Lex, 2. Beisitzer
Die Jagdgenossenschaftssatzung wurde der Unteren Jagdbehörde
der Kreisverwaltung Trier-Saarburg angezeigt und am 28.08.2012
genehmigt.
Bekanntmachung
Feststellung Jahresabschluss 2009
Der Ortsgemeinderat Schleich hat in seiner Sitzung am 25.09.2012
den Jahresabschluss zum 31.12.2009 gem. § 114 Abs. 1 i.V.m. §§ 113,
112 und 110 Gemeindeordnung (GemO) für Rheinland-Pfalz vom
31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der derzeit gültigen Fassung beschlossen.
Der Jahresabschluss zum 31.12.2009 führt zu folgendem Ergebnis:
1. Die Bilanz schließt auf der Aktiv- und Passivseite mit einer Bilanzsumme
von 2.045.114,91 € ab und weist in der Ergebnisrechnung
einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 12.781,74 € aus.
2. Es wird ein Eigenkapital in Höhe von 669.221,18 € ausgewiesen.
Das Eigenkapital hat sich demnach gegenüber dem 01.01.2009
um 8.898,32 € erhöht.
3. Das Vermögen der Ortsgemeinde hat sich gegenüber der Eröffnungsbilanz
um 39.988,13 € auf 2.045.114,91 € vermindert.
4. Das Fremdkapital einschließlich der Rückstellungen verringert
sich um 6.699,04 € auf 467.078,74 €.
5. Die Investitionskredite haben sich ebenfalls im Haushaltsjahr
2009 um 14.076,51 € auf 166.592,71 € verringert.
Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde
Schweich und den sie vertretenden Beigeordneten wird für das
Haushaltsjahr 2009 gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO Entlastung
erteilt.
Der Jahresabschluss 2009 liegt mit seinen zu veröffentlichen Bestandteilen
gemäß § 114 Abs. 2 GemO in der Zeit vom 15.10.2012
bis einschließlich 23.10.2012 während der Dienststunden (montags
bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis
16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00
Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr) im Gebäude
der Verbandsgemeindeverwaltung Schweich, Brückenstraße
26, 54338 Schweich, Zimmer 16, öffentlich zur Einsichtnahme aus.
Schleich, den 01.10.2012
Ortsgemeinde Schleich
gez. Rudolf Körner, Ortsbürgermeister
Unterrichtung der Einwohner über die
Sitzung des Ortsgemeinderates Schleich
am 25. September 2012
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Rudolf Körner und in
Anwesenheit von Schriftführerin Carolin Welter von der Verbandsgemeindeverwaltung
Schweich fand am 25. September 2012 im
Hotel Sonnental in Schleich eine Sitzung des Ortsgemeinderates
Schleich statt.
In dieser Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
1. Mitteilungen
- Ortsbürgermeister Körner gratuliert Frau Dr. Stefanie Kirsch
zum Weltmeisterschaftssieg im Barfuß-Wasserski.
- Der Investitionsstockantrag und der Antrag auf Dorferneuerungsmittel
für das Metzenhaus wurden von Seiten der Verbandsgemeindeverwaltung
gestellt.
- Am 04./05.10.2012 erfolgt wegen einem Bauvorhaben im Neubaugebiet
in Richtung Ensch eine halbseitige Sperrung der B 53.
- Die laut Vertrag für die Neubepflanzung der Grünanlagen im
Baugebiet vereinbarte 3-Jahrespflege läuft in Kürze aus. Die
nicht gewachsenen Pflanzen werden noch ersetzt. Die weitere
Pflege erfolgt sodann durch die Gemeindearbeiter.
- Die landwirtschaftlichen Flächen auf der Gemarkung Schleich,
im Eigentum der Verbandsgemeinde, sollen in Kürze gemulcht
werden. Eventuell kommt auch eine Ziegenbeweidung in Betracht.
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und
Erteilung der Entlastung
Die von der Beschlussfassung Betroffenen, Rudolf Körner (Ortsbürgermeister
2009), Cordula Wilhelmi (Beigeordnete 2009) nehmen
gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GemO i.V. mit VV Nr. 4 zu § 114
GemO an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt
nicht teil.
Somit übernimmt zu diesem Tagesordnungspunkt das älteste anwesende
Ortsgemeinderatsmitglied, Winfried Reh, den Vorsitz.
2.1 Beschlussfassung über die Feststellung des
geprüften Jahresabschlusses
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Stefan
Drockenmüller, teilt mit, dass in der Sitzung am 21.08.2012 der Jahresabschluss
nach den Vorschriften der §§ 110 ff. Gemeindeordnung
(GemO) geprüft wurde.
Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Nach den dadurch gewonnenen Erkenntnissen vermittelt der Jahresabschluss
zum 31.12.2009, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger
Buchführung, ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der
Ortsgemeinde Schleich.
Die Buchführung, der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht
entsprechen den gesetzlichen Vorschriften.
Die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 führte zu folgendem
Ergebnis:
1. Die Bilanz schließt auf der Aktiv- und Passivseite mit einer Bilanzsumme
von 2.045.114,91 € ab und weist in der Ergebnisrechnung
einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 12.781,74 € aus.
2. Es wird ein Eigenkapital in Höhe von 669.221,18 € ausgewiesen.
Das Eigenkapital hat sich demnach gegenüber dem 01.01.2009
um 8.898,32 € erhöht.
3. Das Vermögen der Ortsgemeinde hat sich gegenüber der Eröffnungsbilanz
um 39.988,13 € auf 2.045.114,91 € vermindert.
4. Das Fremdkapital einschließlich der Rückstellungen verringert
sich um 6.699,04 € auf 467.078,74 €.
5. Die Investitionskredite haben sich ebenfalls im Haushaltsjahr
2009 um 14.076,51 € auf 166.592,71 € verringert.
Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Ortsgemeinderat
Schleich die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum
31.12.2009 vor (§ 114 Abs. 1 Satz 1 GemO).
Der Ortsgemeinderat Schleich beschließt einstimmig die Feststellung
des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 gemäß § 114 Abs. 1 Satz
1 GemO.
2.2 Entlastungserteilung gem. § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO
Herr Winfried Reh beantragt, dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister
der Verbandsgemeinde Schweich und den Beigeordneten
die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO zu erteilen.
Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde
Schweich und den Beigeordneten wird für das Haushaltsjahr
2009 gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO einstimmig die Entlastung
erteilt.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofsgebühren
Die derzeitigen Gebührensätze mit Stand vom 11.07.2008 wurden
mehrfach von der Kreisverwaltung Trier-Saarburg angemahnt. U. a.
haben die Ortsgemeinden Detzem, Mehring und Riol in den letzten
Monaten ihre Gebührensätze einheitlich auf das von der Kreisverwaltung
geforderte Mindestmaß angehoben. Herr Ortsbürgermeister
Körner schlägt vor, die Gebührenanpassung für die Ortsgemeinde
Schleich in gleicher Form vorzunehmen:
bisher neu
Reihengrabstätten
1. Überlassung einer Reihengrabstätte 350,00 € 375,00 €
an Berechtigte nach § 2 der
Friedhofsgebührensatzung
2. Überlassung einer
Urnenreihengrabstätte an
Berechtigte nach Nr. 1 180,00 € 220,00 €