Jahresrückblick 2006 - APAP – Antifaschistisches Pressearchiv ...
Jahresrückblick 2006 - APAP – Antifaschistisches Pressearchiv ...
Jahresrückblick 2006 - APAP – Antifaschistisches Pressearchiv ...
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
(Neo)nazis im Westhavelland <strong>Jahresrückblick</strong> <strong>2006</strong><br />
4.2. (Neo)nazistische Propagandadelikte<br />
>>Februar <strong>2006</strong><br />
>Streit gesucht und Naziparolen skandiert<br />
Premnitz: *Am Mittwoch, dem 1. Februar <strong>2006</strong>, gegen 1.30 Uhr morgens, versuchten zwei (Neo)nazis (u.a. Ramon Krüger)<br />
mit drei Personen, die sich in der Gerhart Hauptmann Straße gerade auf dem Nachhauseweg befanden, eine handfeste<br />
Auseinandersetzung zu provozieren. Da sich die drei Personen nicht darauf einließen und lieber nach Hause gingen begannen<br />
die sturzbetrunkenen (Neo)nazis nun Parolen zu skandieren.<br />
Die Polizei wurde gerufen und Anzeige erstattet.<br />
Eigene Recherche<br />
>>April <strong>2006</strong><br />
>SS <strong>–</strong> Parole auf Heckscheibe<br />
Premnitz: *Am Sonntag, dem 9. April <strong>2006</strong>, wurde in der Bergstraße ein blauer Renault Laguna, amtl. Kfz. Kz.: BM <strong>–</strong> NK 88,<br />
festgestellt auf dessen Heckscheibe die SS <strong>–</strong> Parole „Meine Ehre heisst Treue“ in weißer Frakturschrift aufgeklebt war. Der<br />
Pkw ist dem Premnitzer / Bergheimer (Neo)nazis Rene Fischer zu zuordnen.<br />
Es wurde Anzeige erstattet.<br />
Eigene Recherche<br />
>>Mai <strong>2006</strong><br />
Gedenktafel mit Pamphleten beschmiert<br />
Bild: Pkw von Rene Fischer<br />
Rathenow: *Die Gedenktafel am Eingang des sowjetischen Ehrenfriedhofes in der Ferdinand Lassalle Straße ist mit zwei<br />
propagandistischen Aufklebern verunstaltet worden.<br />
Märkische Allgemeine Zeitung, 10. Mai <strong>2006</strong><br />
>>Juni <strong>2006</strong><br />
"No - go area" - Shirts sicher gestellt<br />
Rathenow: *Die Polizei hat bei einem jungen Mann (26 Jahre) aus Rathenow T - Shirts mit dem Aufdruck "no - go - area -<br />
zone" sichergestellt. Wie die Polizei mitteilte, sei der Mann bereits wegen Propagandadelikte bekannt gewesen.<br />
Am Wochenende fiel er bei einer Fahrzeug - Routinekontrolle auf. Im Kofferraum seines Autos fanden Einsatzkräfte mehrere<br />
Shirts mit aufgedruckten Deutschlandkarten und Schriftzügen wie "N.G.A." oder "no - go - area - zone". Staatsanwaltschaft und<br />
Polizei leiteten daraufhin Ermittlungen zum Anfangsverdacht der Volksverhetzung ein. Die Strafverfolgungsbehörde geht davon<br />
aus, dass durch das öffentliche Tragen der T - Shirts die Botschaft vermittelt werden soll, ausländische Mitbürger oder Besucher<br />
würden ihre körperliche Unversehrtheit riskieren, wenn sie sich in Deutschland bewegen. Dies zeigt sich nach Ansicht von<br />
Polizei und Staatsanwaltschaft gerade in dem Zusammenhang der Deutschlandkarte mit dem darüber befindlichen Schriftzug.<br />
Das Amtsgericht Rathenow teilte diese Einschätzung und ordnete daraufhin eine Durchsuchung der Wohnung des<br />
Beschuldigten an. Diese förderte neben 15 solcher Shirts auch mehr als 30 zum Teil indizierte Tonträger mit offenkundig<br />
rechten Inhalten sowie weitere Beweismaterialien zutage.<br />
In seiner polizeilichen Vernehmung machte der junge Mann, der von der Polizei inzwischen eindeutig der rechten Szene<br />
zugeordnet wird, von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. Die Ermittlungen werden fortgeführt.<br />
Polizei und Staatsanwaltschaft weisen darauf hin, dass insbesondere das Tragen eines solchen T - Shirts strafrechtliche<br />
Ermittlungen nach sich zieht.<br />
Märkische Allgemeine Zeitung, 28. Juni <strong>2006</strong><br />
<strong>Antifaschistisches</strong> Autorenkollektiv 56 von 112