PDF 3409KB - DAR - Bundesanstalt für Materialforschung und ...

Akkreditierungs-/Anerkennungs-, Benennungs- und Notifizierungsverfah-
ren in Deutschland im Geltungsbereich des EG-Vertrages
Die vorliegende Beschreibung erläutert die Vorgehensweise und die Verfahren in Deutsch-
land für die Richtlinien, die im „Leitfaden für die Umsetzung der nach dem Neuen Konzept
und dem Gesamtkonzept verfassten Richtlinien„ (Blue Guide), herausgegeben von der Eu-
ropäischen Kommission, aufgeführt sind. Besonderer Wert wurde darauf gelegt, aufzuze i-
gen, nach welchen für die Mitgliedstaaten rechtsverbindlichen Bestimmungen der Gemein-
schaft und – sollten diese fehlen – nach welchen nationalen Vorschriften bei der Akkreditie-
rung/Anerkennung, Benennung und Notifizierung zu verfahren ist.
1. Vorbemerkung
Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG) haben sich die Mitgliedstaaten
zur Aufgabe gemacht, u.a. einen Gemeinsamen Markt (Binnenmarkt) einzurichten
(Art. 1 und 2 EG-V), mit dem Ziel,
• den freien Verkehr unter anderem von Waren zu gewährleisten
(Art. 14, ex-Art. 7a EG-V),
• Handelshemmnisse zu verhindern (Art. 75/81/82, ex-Art. 79/85/86 EG-V),
• sichere Produkte auf der Grundlage von Harmonisierungsrichtlinien
(Art. 94/95, ex-Art. 75/100/100a EG-V) in den Verkehr zu bringen.
Zu diesem Zweck enthalten die Harmonisierungsrichtlinien Anforderungen an
• Produkte (z. B. grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen, effektive
Frequenznutzung, Verträglichkeitsanforderungen EMV, Brauchbarkeit)
• Bauwerke
• Hersteller (Konformitätsbewertungsverfahren)
• benannte Stellen (Mindestkriterien)
Die benannten Stellen können im Rahmen der Konformitätsbewertungsverfahren tätig
werden als
• Prüflaboratorien
• Zertifizierungsstellen für
- Produkte
- Qualitätssicherungssysteme
- Personal