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Aufsätze Stefan Thierse – Parteienwettbewerb und Koalitionsbildung im Europäischen Parlament MIP 2010 16. Jahrgang
schärfung der Bedingungen für das individuelle
Opt-out von Arbeitnehmern sowie Bewertung
der gesamten Bereitschaftszeit als Arbeitszeit –
fand sich eine übergroße Koalition aus SPE,
Grünen/EFA und KVEL/NGL sowie Teilen der
ALDE und der EVP-ED. Die ALDE steht nur in
zwei Abstimmungen weitgehend geschlossen
auf Seiten der „linken“ Fraktionen, wobei dies
politisch relativ unbedeutende Punkte betrifft –
etwa die Forderung nach einer Vorlage eines
Kommissionsberichts über die Durchführung der
Richtlinie alle fünf Jahre.
In zweiter Lesung liegt der Anteil der mit knapper
Mehrheit (weniger als zwei Drittel der abgegebenen
Stimmen) verabschiedeten Änderungsanträge
aufgrund des höheren Quorums einer absoluten
Mehrheit erwartungsgemäß niedriger.
Nur sechs der 23 Abstimmungsgegenstände,
über die in namentlicher Abstimmung entschieden
wurde, weisen nicht das Muster einer fraktionsübergreifenden
Koalition auf. Dies sind genau
jene Abstimmungen, welche den Fortbestand
des Opt-out betreffen. Die entsprechenden
Anträge, mit denen das EP den gemeinsamen
Standpunkt des Rates abänderte und seine Position
der ersten Lesung bekräftigte, wurden durch
eine fraktionsübergreifende Mehrheit aus SPE,
Grünen/EFA, KVEL/NGL, einer großen Mehrheit
der UEN sowie Teilen der ALDE und der
EVP-ED verabschiedet. Wie in der ersten Lesung
sind es in der ALDE vor allem französische
und italienische Abgeordnete und innerhalb der
EVP-ED-Fraktion die griechischen, spanischen
und ungarischen Delegationen, die auch in knappen
Abstimmungen gegen die Mehrheit der
Fraktion stimmen. Die übrigen Änderungsanträge
des Ausschusses wurden mit einer fraktionsübergreifenden
Mehrheit angenommen, wobei
sich das Abstimmungsverhalten in diesen Fällen
variabler darstellt und ein interessantes Muster
aufweist: KVEL/NGL und ALDE sind lediglich
dort, wo es hinreichenden Konsens zwischen
SPE und EVP-ED über die Behauptung des
Standpunktes des EP gegenüber dem Rat gibt,
beide mehrheitlich an einer siegreichen Abstimmungskoalition
beteiligt (vgl. Tabelle 3). Dies
deutet darauf hin, dass beide Fraktionen in ordnungspolitischen
Fragen an gegenüberliegenden
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Polen positioniert sind, aber in interinstitutionellen
Streitfragen fallweise kooperieren.
Tabelle 1: Abstimmungsergebnis über legislative
Entschließung in 1. Lesung
Dafür
Dagegen
(JA) (NEIN) Enthaltung AI
ALDE 35 39 3 0,26
EVP‐ED 89 152 3 0,43
Grüne/EFA 39 2 1 0,89
IND/DEM 1 26 2 0,84
KVEL/NGL 4 25 7 0,54
NI 13 4 7 0,31
SPE 170 9 4 0,89
UEN 4 15 4 0,48
355 272 31
Tabelle 2: Abstimmungsergebnis zu Änderungsantrag
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(Streichung der Opt-out-Klausel)
Dafür
Dagegen
(JA) (NEIN) Enthaltung AI
ALDE 28 59 2 0.49
EVP‐ED 88 166 5 0.46
Grüne/EFA 38 2 0 0.95
IND/DEM
7
9 3 0.21
KVEL/NGL 39 0 0 1.00
NI 14 15 0 0.28
SPE 187 2 2 0.97
UEN 35 4 2 0.78
436 257 14
Tabelle 3: Abstimmungsergebnis zu Änderungsantrag
9 Teil 1
(Gesamte Bereitschaftszeit ist Arbeitszeit)
Dafür Dagegen
ENTHAL‐
(JA) (NEIN) TUNG AI
ALDE 74 13 3 0.73
EVP‐ED 190 64 4 0.60
Grüne/EFA 38 2 0 0.93
IND/DEM 7 10 2 0.29
KVEL/NGL 39 0 0 1.00
NI 17 10 1 0.28
SPE 183 13 2 0.89
UEN 28 10 1 0.58
576 122 13