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MIP 2010 16. Jahrgang Stefan Thierse – Parteienwettbewerb und Koalitionsbildung im Europäischen Parlament Aufsätze
petenzerweiterungen des EP hat die Abstimmungsgeschlossenheit
der Fraktionen sogar zugenommen.
Selbst die erweiterungsbedingt gestiegene
Anzahl nationaler Mitgliedsparteien
und die damit einhergehende Heterogenisierung
hat die Fähigkeit der Fraktionen zu geschlossenem
Abstimmungsverhalten nicht nennenswert
unterminiert (vgl. Hix u.a. 2007: 94ff.).
Theoretisch lässt sich geschlossenes bzw. einheitliches
Abstimmungsverhalten als empirisch
beobachtbares Phänomen auf zwei Faktoren zurückführen
(vgl. Hazan 2003: 3):
1. Kohäsion, verstanden als grundsätzliche
Übereinstimmung in Bezug auf Werte, Normen
und politisch-ideologische Präferenzen, die sich
in Loyalität und Solidarität gegenüber Abgeordneten
mit gleicher Parteizugehörigkeit niederschlägt.
2. Disziplin, verstanden als Sicherung von Gefolgschaft
durch die Bereitstellung oder Verweigerung
von Einfluss, Ämtern und Mandaten seitens
einer Partei- oder Fraktionsführung.
Eine Erklärung der Geschlossenheit der Fraktionen
im EP muss beide Komponenten berücksichtigen
(Hix u.a. 2007: 102). Geschlossenheit
in Abstimmungen kann nicht allein auf grundsätzliche
Übereinstimmungen der Abgeordneten
mit gleicher Fraktionszugehörigkeit zurückgeführt
werden (vgl. dagegen Kreppel 2002: 208).
Wie weiter oben dargelegt ist nicht nur die ideologische
Bandbreite gerade innerhalb der etablierten
Fraktionen beträchtlich. Auch ist die
Loyalität der Abgeordneten gegenüber ihrer nationalen
Partei stärker als gegenüber der Fraktionsführung.
Abgeordnete mit gleicher nationaler
Parteizugehörigkeit stimmen häufiger einheitlich
ab als Abgeordnete gleicher Fraktionszugehörigkeit.
Im Falle inkongruenter Positionen nehmen
einzelne nationale Delegationen für sich in Anspruch,
von der Fraktionslinie abzuweichen (Hix
u.a. 2007: 137f.; Faas 2003: 845). Nur so war
und ist der langfristige Zusammenhalt der heterogenen
Fraktionen überhaupt zu gewährleisten
(vgl. Oppelland 2006: 506).
Dass die Fraktionen in den meisten Fällen dennoch
auf die Unterstützung ihrer Abgeordneten
zählen können, hängt mit den strategischen Anreizen
zusammen, die der Ausbau der parlamentarischen
Kompetenzen im Regierungssystem
der EU den nationalen Parteien geliefert hat (vgl.
Hix u.a. 2007; Kreppel 2002). Fraktionen stellen
die zentrale Organisations- und Handlungseinheit
in der Binnenorganisation des EP dar. Das
Spitzenpersonal in der Parlamentshierarchie –
Ausschussvorsitzende, Ausschusskoordinatoren
oder die für die Ausarbeitung parlamentarischer
Legislativberichte verantwortlichen Berichterstatter
– wird auf Grundlage der Mandatsstärke
der Fraktionen ausgewählt (vgl. Kreppel/Gungor
2006: 4). Es erscheint daher nur logisch, dass die
nationalen Parteidelegationen frühzeitig ihren
Einfluss auf die fraktionsbezogene Zuteilung
von Posten und Ämtern geltend machen. Sie
sind es, die neben der Zuteilung zentraler Ämter
und Posten in der parlamentsinternen Hierarchie
über das ultimative Sanktionsinstrument, die
Kandidatennominierung, verfügen und insofern
als Prinzipal der Abgeordneten Fraktionsdisziplin
herstellen können (vgl. Thiem 2009: 121;
Hix u.a. 2007: 218). Die nationalen Parteien
stellen diese Funktion in aller Regel in den
Dienst der Fraktionsführung, die als „Agent“ zur
Erreichung gemeinsamer Ziele fungiert. Für diese
Arbeitsteilung gibt es handfeste Motive: Zum
einen können so die Transaktionskosten bei der
Mehrheitsbildung reduziert werden, zum anderen
lassen sich durch Arbeitsteilung und Spezialisierung
Informationskosten verringern (vgl.
Hix 2002: 57).
Das monitoring der Abgeordneten, die Abgabe
von Abstimmungsempfehlungen sowie das Aushandeln
von fraktionsinternen Kompromissen
zwischen den nationalen Parteidelegationen fällt
der Fraktionsführung zu, die anders als die nationalen
Parteiführungen viel genauere Kenntnis
einer Materie besitzt und auch in weniger brisanten
Fragen an einem geschlossenen Agieren interessiert
ist (vgl. Rasmussen 2008: 1166; Corbett
u.a. 2007: 107f.). Um eventuelle Agenturprobleme
zu reduzieren, stellen die Führungen
der nationalen Parteien über einen Selektionsprozess
sicher, dass parlamentarische Spitzenposten
mit Kandidaten besetzt werden, deren
Präferenzen mit denen der Partei korrespondie-
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