Inhaltsverzeichnis Aufsätze - PRuF

Rezensionen MIP 2010 16. Jahrgang
hin zu einem parlamentarischen oder präsidentiellen
System würde darüber hinaus auch deutlich
identitätssteigernd wirken. Die Zustimmung zu
einem System hänge entscheidend von der
Kenntnis über dieses System ab. Eine Umwandlung
des komplexen, schwer verständlichen europäischen
Institutionen- und Entscheidungssystems
in ein der europäischen Bevölkerung vertrauteres
System würde die Akzeptanz erhöhen.
Politische Entscheidungen die direkter legitimiert
wären, würden durch die Regierung klarer
vermittelt. Um erneut Wahlerfolge zu erzielen,
müsse jede Regierung einfach und verständlich
erklären, welche Ziele sie verfolge. Gestärkte
Europäische Parteien wären in der Lage die Entscheidungen
zu vertreten bzw. Alternativen anzubieten.
Die Demokratisierung der Europäischen
Union durch parlamentarische oder präsidentielle
Elemente scheitere nicht an der fehlenden
europäischen Identität, vielmehr führe die
Einführung der Elemente zu einer zunehmenden
europäischen Identität.
Die Parallelität des derzeitigen politischen Systems
auf Europäischer Ebene mit dem politischen
System der USA lässt zur Hausen für die
Übernahme einiger präsidentieller Momente in
der Europäischen Union plädieren. Er hält die
präsidentielle Demokratisierungs-Strategie für
einen gangbaren Weg.
Vor der Schlussbetrachtung und dem Ausblick
(S. 291-311) wendet sich zur Hausen noch zwei
Herausforderungen der Europarteien zu (S. 249
-289). Dies ist zum eine die Osterweiterung der
Union und zum zweiten das Inkrafttreten der
sog. Parteienverordnung.
Dem Verfasser ist es gelungen den Forschungsgegenstand,
ob und wieweit Europäische Politische
Parteien eine Beitrag zum Abbau des Demokratiedefizits
leisten können, umfassend zu
bearbeiten. Der sehr vielschichtige Forschungsbereich
wird von allen möglichen Seiten beleuchtet
und sehr sorgfältig bearbeitet. Auch für
den informierten Leser ist dieses Buch eine Bereicherung.
Dr. Heike Merten
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M. Lau: „Die letzte Volkspartei - Angela Merkel
und die Modernisierung der CDU“, Deutsche
Verlags-Anstalt , München 2009, 254 Seiten,
19,95 €, ISBN 978-3-421-04379-5
„Journalismus mit Ansichten“ nennt Mariam
Lau das, was die Grundlage ihres Buches über
die CDU und die Person Angela Merkel darstellt.
Besser auf den Punkt bringen kann man es
wohl nicht. Die ehemalige taz-Kulturredakteurin
und derzeitige politische Chefkorrespondentin
der Welt macht in ihrem neuesten Buch keinen
Hehl aus ihrem journalistischen Background. Sie
nutzt ihre exzellente Beobachtungsgabe in ihrer
außergewöhnlich detaillierten Betrachtung sowohl
des CDU-Personals, wie auch der Stimmung
der Parteimitglieder bei Ortsterminen einzelner
relevanter Landesverbände. So gelingt es
der Autorin ein scharf gezeichnetes Portrait der
Partei zu erstellen, die sich selbst über ihre Konturen
oft nicht so ganz im Klaren zu sein scheint.
Mit unverhohlener Sympathie für Angela Merkel
und die Partei „mit dem ausgeprägtesten Verantwortungsgefühl
für Deutschland“, geht Mariam
Lau der Frage nach, ob es der alten und neuen
Kanzlerin gelingen kann die Union in zukünftigen
Wahlkämpfen klar zu positionieren und die
Konzepte einer modernisierten CDU politisch
erfolgreich umzusetzen.
Ein deutlicher Linksruck in der Partei, Innovation
als Paradigma – Mariam Lau stellt sich die
Frage wie konservativ die Konservativen überhaupt
noch sind. Problematisch ist ihrer Meinung
nach schon die Unklarheit darüber wie
„echte“ konservative Politik überhaupt auszusehen
hat. Selbst diejenigen die sie immer wieder
fordern, waren bislang nicht in der Lage darauf
konkrete Antworten zu finden. Es bleibt der Eindruck,
dass auch die Autorin, die selbst CDU-
Mitglied ist, durchaus eine Rückbesinnung auf
traditionelle Werte und konservatives Gedankengut
befürwortet. Was dies jedoch in der Praxis
bedeutet – Antworten bleibt auch sie den Lesern
schuldig.
Auch wenn sie keine konkreten Lösungen anbietet,
schafft sie es doch einen informativen, weiten
thematischen Bogen über verschiedenste politische
Ressorts, von Wirtschaft über Familie