Inhaltsverzeichnis Aufsätze - PRuF

Aufgespießt Marcel Solar – Klarmachen zum Ändern? Aufstieg und Perspektiven der deutschen Piratenpartei MIP 2010 16. Jahrgang
Klarmachen zum Ändern? Aufstieg
und Perspektiven der deutschen
Piratenpartei
Marcel Solar, M.A. *
I. Einleitung
Bei der Bundestagswahl 2009 hat eine Partei aus
der Kategorie der „Sonstigen“ mit ihrem Ergebnis
für eine Überraschung sorgen können: Die
Piratenpartei Deutschland erreichte aus dem
Stand 2,0 Prozent der Stimmen und wurde damit
stärkste Kraft im Kreise der Kleinparteien. Als
noch eindrucksvoller erwies sich dabei die Tatsache,
dass 13 Prozent der männlichen Erstwähler
ihr Kreuz bei den Piraten setzten. 1 Wächst
hier also eine Partei mit großem Zukunftspotenzial
heran? Um die Perspektiven der Piraten besser
einschätzen zu können, sollen an dieser Stelle
einige Überlegungen angestellt werden, welche
Faktoren dem respektablen Bundestagswahlergebnis
zu Grunde liegen und welchen Fragen
die Partei sich in Zukunft stellen muss.
II. Die Piratenpartei als neue Partei
In der Literatur zum Aufkommen neuer Parteien
in Parteiensystemen wird zum einen deutlich,
dass in Demokratien auf der ganzen Welt neue
Parteien in großer Zahl zu Wahlen antreten, viele
von ihnen verschwinden aber genauso schnell
von der Bildfläche, wie sie aufgetaucht sind. Ob
eine Partei jedoch Erfolge einfahren kann, z.B.
in Form von Abgeordnetensitzen oder gar einer
Regierungsbeteiligung, hängt zu einem großen
Teil von verschiedenen sozio-kulturellen, politischen
und strukturellen Faktoren ab. 2 Paul Lu-
* Der Verfasser ist Wissenschaftliche Hilfskraft am Institut
für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität
Bonn.
1 Vgl. Infratest dimap (2009), Wahltagsbefragung zur
Bundestagswahl 2009 (bisher unveröffentlicht).
2 Vgl. Harmel, Robert/Robertson, John D. (1985), Formation
and Success of New Parties, in: International
Political Science Review 6 (4), S. 501-523; Willey,
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cardie macht derer drei aus: eine relevante politische
Programmatik, eine hinreichende Mobilisierung
von Ressourcen sowie günstige politische
Gelegenheitsstrukturen. 3 Nun kann man
sich die Piraten unter diesen drei Gesichtspunkten
vornehmen.
1. Relevante politische Programmatik
Den programmatischen Schwerpunkt der Partei
kann man als den Schutz digitaler Bürgerrechte
umschreiben. Kernanliegen sind der Schutz von
Bürgerrechten on- und offline, die informationelle
Selbstbestimmung und eine Reform von
Urheber- und Patentrecht. Nun ist es nicht so, als
hätten sich mit diesen Themen andere Parteien
noch nie beschäftigt. Den Piraten ist es jedoch
gelungen, das Thema prominent auf die politische
Agenda zu setzen. Zudem ist auch auf der
Nachfrageseite ein Nerv getroffen worden. Eine
nicht unerhebliche Zahl gerade junger Menschen
ist tagtäglich in Ausbildung, Beruf und Freizeit
mit genau diesen Themenstellungen konfrontiert.
Viele fühlen sich dabei von den etablierten
Parteien nicht ausreichend repräsentiert. Genau
in diese Lücke stößt die Piratenpartei, die hierbei
auf eine hohe Kompetenzzuschreibung und
Glaubwürdigkeit der Forderungen bauen kann. 4
2. Hinreichende Mobilisierung von Ressourcen
Bei den Ressourcen ist das Bild geteilt. Der
Haushaltsentwurf der Piratenpartei für das Jahr
Joseph (1998), Institutional Arrangements and the Success
of New Parties in Old Democracies, in: Political
Studies 46 (3), S. 651-668; Hug, Simon (2001), Altering
Party Systems. Strategic Behavior and the Emergence
of New Political Parties in Western Democracies,
Ann Arbor; Tavits, Margit (2006), Party System
Change. Testing a Modell of Party System Entry, in:
Party Politics 12 (1), S. 99-119.
3 Vgl. Lucardie, Paul (2000), Prophets, Purifiers and
Prolocutors. Towards a Theory on the Emergence of
New Parties, in: Party Politics 6 (2), S. 175-185.
4 Vgl. dazu Christoph Biebers Aussagen in: Trentmann,
Nina (2009), Piraten feiern ersten und vielleicht letzten
Erfolg, online unter: http://www.welt.de/politik/bundestagswahl/article4647418/Piraten-feiern-ersten-undvielleicht-letzten-Erfolg.html.