„9. ZOLL-TAG 2012!“ - Kitzler Verlag

Ein Newsletter des Kitzler Verlags
4/12
1. April 2012
9. Jahrgang
Herausgeber/Autoren: HERZIG – AUER – MEINL – HOFFELNER – JOBSTMANN – SPERA – SCHÜTZ –
ABMAYER – SCHNEGLBERGER – GULDA – SCHNABL – RASSINGER – FEUCHTINGER –
DUPONT – FLEISCHHACKER – GELLERT (Bonn) – PAST (Brüssel)
WARENURSPRUNG UND ZOLLPRÄFERENZEN
SAP Kumulierung – Einbeziehung Türkei – Bosnien und Herzegowina.
von Rudolf SCHNABL,
BM für Finanzen - Zollverwaltung
Im Rahmen des Stabilisierungs-
und Assoziierungsprozesses
(SAP) hat die Europäische Gemeinschaft
Stabilisierungs- und
Assoziierungsabkommen (SAA) mit
Ländern des westlichen Balkans (Albanien,
Bosnien und Herzegowina,
Kroatien, der früheren jugoslawischen
Republik Mazedonien, Montenegro
und Serbien) geschlossen.
Die Artikel 3 und 4 der SAP Ursprungsprotokolle
sehen die diagonale
Ursprungskumulierung (SAP
Kumulierung) zwischen der EU, der
Türkei (nur für Waren der Zollunion
- Beschluss Nr. 1/95 des Asso-
ziationsrates EG-Türkei) und den
Ländern des westlichen Balkans vor.
Die Kumulierung nach den vor-
genannten Artikeln 3 und 4 der
jeweiligen Abkommen ist seit
„9. ZOLL-TAG 2012!“
für die Praxis!
Dienstag, 15. Mai 2012, Wien
Bekanntmachung (in Form einer
Tabelle) im ABL Nr. C 62 vom
17.3.2009 zulässig. Die Tabelle
wurde betreffend Türkei und
Bosnien und Herzegowina im
ABL. Nr. C 63 vom 2. März
2012 aktualisiert.
Die nachfolgend angeführte aktualisierte
Tabelle zeigt den Stand zwischen
den an der SAP Kumulierung
beteiligten Staaten mit Angabe des
Datums der Anwendung für die diagonale
Kumulierung:
� Das neue Außenwirtschaftsgesetz 2011 – was muss der Zollexperte darüber wissen?
� Modernisierter Zollkodex + DVO - neuester Stand. Welche Fristen?
� Zollpräferenzen 2012 – neuster Stand + alle neue Abkommen
� AEO 2012 – Stand der gegenseitigen Anerkennung
� u. a.
Fortsetzung auf Seite 2!
www.kitzler-verlag.at / Zoll / Seminare
Nähere Infos: Mag. TANJA SCHWEIGLER, Tel. (01) 713 53 34/10, Fax /85 tanja.schweigler@kitzler-verlag.at

Ausgabe 4/12
Iso-Alpha-2-Codes der in der Tabelle aufgeführten Länder
Albanien AL
Bosnien und Herzegowina BA
Kroatien HR
ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien *) MK
Montenegro ME
Serbien RS
Türkei TR
*) ISO-Code 3166. Vorläufiger Code dieses Landes, der der endgültigen Nomenklatur
nicht vorgreift, über die auf der Grundlage des Ergebnisses der bei den Vereinten Nationen
laufenden Verhandlungen entschieden wird.
EU AL BA HR MK ME RS TR
EU 01.01.2007 01.07.2008 01.06.2011 01.01.2007 01.01.2008 08.12.2009 27.7.2006 1)
AL 01.01.2007 22.11.2007 22.08.2007 26.07.2007 26.07.2007 24.10.2007 01.08.2011
BA 01.07.2008 22.11.2008 22.11.2007 22.11.2007 22.11.2007 22.11.2007 14.12.2011
HR 01.06.2011 22.08.2007 22.11.2007 22.08.2007 22.08.2007 24.10.2007 -
MK 01.01.2007 26.07.2007 22.11.2007 22.08.2007 26.07.2007 24.10.2007 01.07.2009
ME 01.01.2007 26.07.2007 22.11.2007 22.08.2007 26.07.2007 24.10.2007 01.03.2010
RS 08.12.2009 24.10.2007 22.11.2007 24.10.2007 24.10.2007 24.10.2007 01.09.2010
TR 27.7.2006 1) 01.08.2011 14.12.2011 - 01.07.2009 01.03.2010 01.09.2010
UMSATZSTEUER
Die Änderung der deutschen
Umsatzsteuer-
Durchführungsverordnung
könnte auch für österr.
Firmen zusätzlichen Aufwand
bedeuten. (Teil II)
von Herbert HERZIG,
Wirtschaftskammer Österreich (WKO)
(Fortsetzung von ZTW 3/12)
…………………………………
Lieferungen von Deutschland in
Drittstaaten
Auch bei den Ausfuhrlieferungen
in Drittländer hat sich für die deutschen
Exporteure einiges grundlegend
geändert, was zwar keine
direkten Auswirkungen auf österreichische
Unternehmen hat, Ihnen
aber doch als die zukünftige Entwicklung
dargestellt werden soll.
Mit Wirkung vom 1. Jänner 2012
wurden die Nachweispflicht für Lieferungen
an Abnehmer in einem
Drittland mit der elektronischen
Ausfuhrzollanmeldung („ATLAS-
Ausfuhr“) verknüpft, d.h. der
Ausfuhrnachweis für Umsatzsteuerzwecke
in Drittstaaten ist seit
dem 1. Jänner 2012 der im elektronischen
Ausfuhrverfahren übermittelte
Ausgangsvermerk.
Seite 2
Falls dieser elektronische Ausgangsvermerk
von der Grenzzollstelle
nicht rücklangt, kann mit alternativen
Nachweisen, die das Zollrecht
der EU festlegt, nachträglich diese
Bestätigung erlangt werden. Allerdings
gibt es auch bei den Drittlandslieferungen
eine Übergangsfrist.
Allerdings nur bis zum 31.
März 2012. Bis zu diesem Datum
können die derzeitigen Ausfuhrnachweise,
die den österreichischen
Bestimmungen sehr ähnlich sind,
angewendet werden.
Wenn es bei elektronischer Ausfuhrzollanmeldung
dem Unternehmer
nicht möglich oder nicht zumutbar
ist, den Ausfuhrnachweis mit dem
im elektronischen Ausfuhrverfahren
übermittelte Ausgangsvermerk zu
führen, kann der Ausfuhrnachweis
mit Belegen wie z.B. einem Fracht-
1) Laut den SAP Ursprungsprotokollen
(Art 3 und 4) sind für die Kumulierung nur
Vormaterialien mit Ursprung in der Türkei,
für die der Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrats
EG-Türkei vom 22. Dezember
1995 (Waren die unter die Zollunion fallen)
gilt, zulässig. Der Beschluss gilt für
alle Erzeugnisse, ausgenommen landwirtschaftliche
Erzeugnisse und Kohle- und
Stahlerzeugnisse.
brief oder der weißen Spediteurbe-
scheinigung nachweisen. Allerdings
hat dieser Belege zwingend die
Movement Reference Number
(MRN) als Bezug zur Ausfuhr aus-
zuweisen.
Eine ähnliche Bestimmung („nicht
möglich oder nicht zumutbar“)
finden wir auch in einer österrei-
chischen Verordnung, mit der die
Nachweisführung bei innergemein-
schaftlichen Lieferungen festgelegt
wird (VO 401/1996).
Die Unmöglichkeit oder Unzu-
mutbarkeit wird in Österreich
allerdings auf genau begründe-
te Einzelfälle eingeschränkt. Das
deutsche Bundesministerium der
Finanzen teilte jedoch mit, dass
an den Nachweis des Unterneh-
mers, dass ein solcher Ausnah-
mefall vorliegt, keine erhöhten
Anforderungen zu stellen sind.
Diese großzügige Interpretati-
on der Kriterien „nicht zumutbar“
und „nicht möglich“ ist äußerst
begrüßenswert und wäre auch
für Österreich sehr wünschens-
wert.
�
�

ZOLL / AUSFUHR / EINFUHR
von Hofrat Mag. jur. Ernst MEINL, Senatspräsident iR, VwGH
Aktuelle Höchstgerichtliche Entscheidungen.
Auswirkungen einer Teilbeschau
auf die tarifliche Zuordnung
der gesamten Sendung.
Betroffene Rechtsquelle: Art. 70 Abs. 1 erster
Unterabs. ZK;
EuGH, Urteil vom 24. November 2011 in
der Rechtssache C-323/10 bis C-326/10
(Doux Geflügel)
1. Aus Art. 70 Abs. 1 ZK folgt, dass,
wenn nur ein Teil der angemeldeten
Waren beschaut wird, die Ergebnisse
dieser Teilbeschau für alle in
der Anmeldung bezeichneten Waren
gelten. Diese Fiktion einheitlicher
Beschaffenheit gilt nicht nur
für die aufgrund von Zollvorschriften
durchgeführte Beschau, weil
Art. 70 Abs. 1 ZK eine der allgemei-
TRANSPORT
Transport-News 2012.
von Kapitän DI (FH) Gustav
JOBSTMANN
Frachtraten: Nun kommt die
Nachfrageseite ins Spiel.
Im letzten Jahr waren es die Überkapazitäten
gewesen, welche die
Raten ins Minus gedrückt hatten.
Die Ladungssituation hingegen
war solide. Das allerdings könnte
sich 2012 ändern. So hat die OECD
jüngst ihre Prognose gesenkt. Für
die OECD-Länder geht sie noch von
1,6 Prozent Wirtschaftswachstum
aus. Zwar wachsen die Schwellenländer
deutlich schneller, allerdings
sackt auch das Weltwirtschaftswachstum
ab. Eine wichtige Schwelle
ist dabei, laut Schifffahrtsanalysten,
ein globales BIP-Wachstum
von 2,6 Prozent. Wird es weniger,
prognostiziert man einen weiteren
dramatischen Ratenabfall.
Grand Alliance kürzt Kapazität.
Immer mehr Reeder denken darüber
nach, dass wieder Schiffe auf-
nen Zollbestimmungen ist, die - un-
beschadet besonderer Vorschriften
– für alle Ausfuhrerklärungen für
Waren gelten, für die eine Erstat-
tung gewährt wird.
gelegt werden müssten, wie das
2009/10 geschehen ist. Allerdings
mit dem Nachsatz, dass die „großen
Drei“ – Maersk, MSC und CMA
CGM – den Anfang machen müssten,
damit eine stabilisierende Wirkung
eintrete. Diese setzen aber drauf,
dass sie auch in dieser Runde des
Preiskampfes Marktanteile gewinnen
können. Wie das ausgehen
wird, wird dieses Jahr zeigen!
Schifffahrtskonferenzen bald
auch in USA vorbei?
Schifffahrtskonferenzen könnten
bald in den USA-Verkehren der
Vergangenheit angehören. Im er-
Ausgabe 4/12
2. Art. 70 Abs. 1 ZK ist daher für
die zollamtliche Beschaffenheitsbeschau,
die von den Zollbehörden
durchgeführt wird, um die Übereinstimmung
der zur Ausfuhr gestellten
Waren mit der in der Ausfuhrerklärung
angegebenen Tarifposition
sicher zu stellen, einschlägig.
3. Bei der zollamtlichen Überprüfung,
ob die Ausfuhrerzeugnisse
der in der Ausfuhranmeldung angegebenen
Tarifposition entsprechen,
gelten die Ergebnisse einer Teilbeschau
der angemeldeten Waren gemäß
Art. 70 Abs. 1 ZK für alle in der
Anmeldung bezeichneten Waren.
Eine Fehltoleranz in dem Sinne,
dass ein sogenannter «Ausreißer»
nicht erstattungsschädlich ist, ist
nicht anzuerkennen.
�
sten Schritt wurde noch im Dezember
2011 eine Studie zu den
Auswirkungen der Aufhebung der
Kartellfreistellung für die Linienreedereien
in Europa vorgelegt. Es ist
sehr wahrscheinlich, dass im Laufe
2012 ein Gesetzesentwurf in den
Kongress eingebracht wird, der das
Ende des Konferenzsystems in den
USA zur Folge hätte.
Italiens Hafenverband läuft ein
Drittel der Mitglieder weg.
Dem italienischen Hafenverband
Assoporti droht ein massiver Mitgliederverlust.
Acht von 23 Mitgliedshäfen
haben ihren Austritt
aus dem Verband angekündigt. Ancona,
Triest, Neapel, Olbia, Taranto,
Cicitavecchia, Cagliari und Augusta
begründen den geplanten Schritt
mit zu wenigen konkreten politischen
Ergebnissen für die Häfen.
Die Gewerkschaften befürchten,
dass die Häfen ausscheren, um den
Druck auf die Belegschaft erhöhen
zu können, etwa durch neue eigene
Arbeitsverträge. �
Seite 3

Ausgabe 4/12
AUSSENHANDEL
Nach dem 10-Jahres-Jubiläum der Doha-Runde:
Wie geht es 2012 weiter? (Teil I)
Von Mag. Karlheinz HOFFELNER,
Zollrechtslektor
Der Abbau von Handelsschranken
hätte für die Weltwirtschaft
ein enormes Potenzial:
Gemäß einer aktuellen Studie
könnte durch ein Abkommen,
wie es in der Doha-Runde diskutiert
wird, ein zusätzliches Handelsvolumen
von 360 Milliarden
Dollar pro Jahr entstehen.
Seit 2001 wird in der Doha-Runde
der WTO (Welthandelsorganisation)
über einen verbesserten
Marktzugang für Landwirtschaftsprodukte,
Industriegüter
und Dienstleistungen sowie über
eine Stärkung der multilateralen
Regeln, über Umweltthemen und
die weitere Integration der Entwicklungsländer
verhandelt.
Trotz neuer Impulse (unter anderem
seitens G20 und OECD) wurde
auch im Jahr 2011 der erhoff-
TERMINHINWEISE
SEMINAR REFERENT TERMIN ORT
„ZOLL-TAG 2012“ Div. REFERENTEN 15. Mai 2012 Wien
„EXPORT in der Praxis-LEHRGANG 2012” BÜSSENSCHÜTT 9. + 10. Mai 2012 Wien
„Umsatzsteuer: Reihen- u. Dreiecksgeschäfte“ DUPONT 11. April 2012 Wien
„Transportrecht für Praktiker“ MIKLAUSCHINA 12. April 2012 Wien
„Kosten sparen im Werkverkehr“ KAIN/EDLINGER 24. Mai 2012 Wien
„CMR-Workshop“ SCHÜTZ 24. April 2012 Wien
„Ladungssicherung 2-Tage-Praxisseminar“ RAINER 9. + 10. Mai 2012 Ansfelden
„Das neue Außenwirtschaftsgesetz“ FELLNER/GAPPMAYER 26. April 2012 Wien
„Das allgemeine Ursprungszeugnis“ AUF 19. April 2012 Linz
„Das allgemeine Ursprungszeugnis“ AUF 8. Mai 2012 Wien
„INTRASTAT-Workshop“ BACHNER/KERN 24. Mai 2012 Wien
„Warenursprung & Zollpräferenzen“ ALBERER 17. April 2012 Linz
HERAUSGEBER/AUTOREN: ZOLL/e-ZOLL: Herbert HERZIG, Wirtschaftskammer Österreich.
Hofrat Mag. jur. Ernst MEINL, Senatspräsident VwGH iR. Mag. Karlheinz HOFFELNER,
zauberformel. TRANSPORT: Kapitän DI (FH) Gustav JOBSTMANN. Dr. Kurt
SPERA, Logotrans GmbH. Rechtsanwalt Dr. Peter SCHÜTZ. Rechtsanwalt
Mag. Peter ABMAYER. Dr. Günter SCHNEGLBERGER, Wirtschaftskammer
Österreich. Dr. David GULDA, Berger Fahrzeugtechnik. WARENURSPRUNG/
ZOLLPRÄFERENZEN: ADir Rudolf SCHNABL, Bundesministerium für Finanzen.
ADir Andreas RASSINGER, Bundesministerium für Finanzen. AUSSENHANDELS-
RECHT: Rechtsanwalt Dr. Horst AUER. Dr. Günther FEUCHTINGER, Wirtschaftskammer
Wien. UMSATZSTEUER: Steuerberater Fernand DUPONT, Wirtschaftskammer Wien.
Seite 4
te Abschluss nicht erreicht. Zwar
wurden die Verhandlungen in allen
Themenbereichen intensiviert und
durch bilaterale und multilaterale
Gespräche ergänzt, doch konnte
der Grundkonflikt bislang nicht gelöst
werden: Die USA bestehen weiterhin
auf deutlich verbessertem
Marktzugang in Brasilien, China
und Indien im Agrar- und Industriegüterbereich
über das bereits
in 2008 vereinbarte Maß hinaus.
Die Schwellenländer wiederum
sind ohne zusätzliche substanzielle
Gegenleistungen der USA nicht zu
weiteren Zugeständnissen bereit.
Bis dato: Nur geringe Fortschritte
Am 21. April 2011 legten die Vorsitzenden
der einzelnen Verhandlungsgruppen
ihre Berichte dem
Hauptverhandlungsausschuss (Trade
Negotiations Committee – TNC)
vor. Übereinstimmend beklagten
sie die geringen Fortschritte in den
Verhandlungen. Sie verzichteten
deshalb weitgehend auf konkrete
Änderungen in den Verhandlungstexten
von Dezember 2008. In einer
begleitenden Erklärung stellte
WTO-Generaldirektor Pascal
Lamy insbesondere in den Industriegüter-Sektorverhandlungen
unüberbrückbare Differenzen der
wichtigsten WTO-Mitglieder (USA,
EU, China, Brasilien, Indien, Japan,
Australien) fest. Die ambitionierten
Forderungen der USA nach weitreichender
Liberalisierung bei Chemie,
Maschinenbau und Elektronik wurden
von den Schwellenländern eindeutig
abgelehnt. Die Differenzen
seien politisch begründet und deshalb
nach seiner Einschätzung
kurzfristig nicht zu beheben.
Teil II folgt in der ZTW 5/12!
VERBRAUCHSTEUERN: Hofrat Stefan FLEISCHHACKER, Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien.
BONN: Dr. Lothar GELLERT, Bundesministerium für Finanzen. EU/BRÜSSEL: Mag. Harald
PAST, EuroCommerce.
Medieninhaber und Verleger: Verlag Kitzler Ges.m.b.H., Uraniastraße 4, 1010 Wien.
Geschäftsführung: MMag. Walter Löffler.
Schriftleitung: MMag. Walter Löffler (walter.loeffler@kitzler-verlag.at).
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